Jositsch will Zauberformel in die Luft sprengen

Weil „Mitte“-Präsident Gerhard Pfister komplett versagte bei Kandidaten-Aufbau, will bekannter Zürcher jetzt einen dritten SVPler in Regierung.

Lukas Hässig 37 37 Kommentare 4.303 Debatte

Gerhard Pfister, der angeblich beste Politiker im Land, könnte zum Bestatter der traditionsreichen Zauberformel werden.

Der Zuger „Mitte“-Präsident brachte das Kunststück zustande, dass reihenweise Kandidaten den Bundesrats-Job ausschlugen – zu stressig, zu unpassend.

Daniel Jositsch spricht jetzt aus, was viele denken. Wenn die „Mitte“ mit Bauern-Lobbyist Markus Ritter und dem Zuger Martin Who ein Armuts-Ticket liefert, dann halt weg mit ihr.

Destroyer Dan (Jositsch; UZH)

Raus aus dem Bundesrat. Es gehe darum, dass die Schweiz die Besten zuoberst habe, so Jositsch im Medienverbund CH Media.

„Mir geht es um die Fähigsten in der Landesregierung“, sagt Jositsch, der unbequeme Sozialdemokrat und Zürcher Ständerat, der es selbst gerne in die Exekutive geschafft hätte.

Dann liefert Jositsch einen Namen, der aufhorchen lässt. „Aus meiner Sicht wäre zum Beispiel Werner Salzmann ein hervorragender Chef des VBS.“

Salzmann ist von der SVP. Wie Jositsch sitzt er im „Stöckli“, wo er Bern vertritt. Mit ihm käme die Volkspartei auf 3 von 7 Bundesräten.

Jositsch hat recht

Für Jositsch kein Problem. „Den Parteienwechsel kann man später wieder ausgleichen“, findet er. Also wenn Wirtschaftsminister Guy Parmelin abtritt.

Das alles ist Sprengstoff pur. Doch Jositsch hat sich seinen Vorstoss gut überlegt.

„Die erste Bundesratswahl, die ich im Parlament erlebte, war 2007 die Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf“, sagt er.

„Ich war zehn Tage im Parlament, als es zur Explosion kam. Seither sah ich ein ums andere Mal, wie fragwürdig das Wahlsystem ist, das faktisch einen Ticketzwang vorsieht.“

Dass die Machtverteilung von 1959 mit damals je 2 Bundesräten von FDP, CVP und SP und einem von der SVP aufgebrochen werden müsse, ist für Jositsch klar.

„Mit der Zauberformel legte man im Parlament ein Machtkartell fest. Das ist aber in der Verfassung nirgends vorgesehen.“

„Weil sich dieses Kartell selbst erhält, stehen die Parlamentsmitglieder unter Druck, zwingend innerhalb der Zauberformel zu wählen.“

Der später dazu gekommene „Ticketzwang“ habe die Misere verschlimmert, so der Jus-Professor der Uni Zürich. „Das führt dazu, dass Parlamentsmitglieder nicht mehr frei wählen und kandidieren können.“

Jositsch, der Kettensprenger – der Zerleger des helvetischen Brauchtums. Trump ante Portas.

Kommentare

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Die beliebtesten Kommentare

  2. Seine Partei die SP hat ihn ausgegrenzt, ganz übel ausgegrenzt, wie es eben so ist mit Genössiennen und Genossen vom…

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  1. Meint Ihr, Herr Jositsch erzähle dies uneigennützig?
    Möchte er für das VBS sozusagen blind kandidieren?
    Schon etwas von Machtrausch gehört?

    A propos Machtverhältnisse:
    3/7 entspricht 42.9%.

    Die SVP kommt aber nur auf 30%.

    Und wer der beste ist hat immer noch das Parlament zu entscheiden.

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  2. Im Bundeshaus sitzen nicht die Fähigsten, sondern allseits die Lobbysten.
    Wollen Sie jetzt wirklich nur die Zauberformel in die Luft sprengen, oder nicht besser das gesamte, immer höher verschuldete Bundeshaus?

    Wir sehen es global, das alle Staaten sich immer höher verschulden, bis sie dann vor ihrer Pleite und ihrem Ende stehen:
    England, das ehemalige Empire, heute hoffnungslos verschuldet.
    Japan, Frankreich, Belgien, Italien, Spanien, Israel, Portugal, Österreich, Deutschland, EU-Verein, Ukraine, Argentinien, China, Indien, USA usw…Schulden ohne Ende, Schuldzinszahlungen an die Finanzierer immer höher, globaler Schuldenberg bei ca. 330 Billionen in ungedeckter Dollarwährung, für welche die Banker die Schuldzinsen kassieren. Rückzahlung der Schuldenberge unmöglich!

    Weil in all diesen Regierungen nicht die Fähigen sitzen, sondern korrupte Lobbysten, ist die ganze Welt aussichtslos immer höher verschuldet, und die Banker kassieren sitzend die Zins und Zinseszinsen

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  3. Weshalb nicht eine Fachperson wählen, die etwas von der Sache versteht: Wirtschaft, Finanzen, Kommunikation, Militär? Weshalb es nicht mal mit jemandem versuchen, der nicht aus der Politik kommt? Würde dem Land gut tun.

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  5. Vielleicht schlägt sich hier Jositsch indirekt selbst vor. Er ist zwar formal in der SP, klingt aber des Öfteren wie ein rechtsbürgerlicher, also im Durchschnitt und Resultat ‚Mitte‘.
    Würde eine ‚dynamische Zauberformel‘ aber funktionieren, oder wäre das der Beginn der Unregierbarkeit, weil man sich nicht mehr einigen kann auf Bundesräte?

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  7. Volltreffer, weg mit der Zauberformel, die Innovationen schliesslich verhindert. Dafür 9 Ministerien, damit sich die BR vertieft ihren Aufgaben widmen können.

    Und das mit dem heutigen Personal der 7 Ministerien.

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  8. Jositsch positioniert sich grad als halber SVP-BR. Als freier Act sozusagen. Und was die Mitte derzeit liefert ist schon richtig „ausgepowert“ und der Rest noch mit Prädikat „von Amtes wegen“ (durchgestiert). Amtszeitbeschränkung auf max. 8 Jahre, alles andere ist Peter Prinzip x Filz.

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  9. Was heisst denn die besten, die fähigsten? Nur Mittelmass, der Gmögigste haben Wahlchancen. SR Jositsch hat es ja selbst erlebt. Schon in der SP ist er abgeschmettert worden. Nicht der beste wurde aufgestellt. Nur jener, der den meisten passte, nicht aneckte. Also: bitte etwas mehr Ehrlichkeit!

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  10. Das mit Werner Salzmann habe ich schon vor zwei Wochen im Blick gepostet aber es wurde natürlich nicht veröffentlicht.

    Werner Salzmann, Jg. 1962, Oberst, hat seine militärische Karriere wie ich 1982 in der Ära Roger Mabillard gestartet und Schritt für Schritt miterlebt wie seine Karriere nach oben ging, die Armee aber seither immer mehr verlottert ist und von ursprünglich einer 600‘000 Mannstärke auf heute noch 140‘000 schrumpfte.

    Diese Zauberformel hat schon lange für den Bürger ihren Zauber verloren. Es ist wie bei der Frauenquote der/ die fähigste soll den Job bekommen und keine Quote oder Formel.

    Sonst kommt es heraus wie bei Cassis.
    Es muss einer aus der FDP sein und da der Kanton Tessin schon lange keinen Bundesrat mehr hatte ein eben aus Italien eingebürgerter Tessiner. Bravo

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  11. Tönt gut, allerdings befürchte ich, dass der Linke Jositsch unter den Bürgerlichen Unfrieden stiftet, von dem bei zukünftigen Wahlen die Linken profitieren.

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  13. Wenn sich Jositsch schon erdreistet, der Mitte angeblich unfähige Personen vorzuwerfen, sollte er zuerst vor der eigenen Tür wischen. Seine Parteikollegin im Bundesrat aus dem Jura dürfte Schwierigkeiten haben, den beiden Mitte-Kandidaten auch nur das Wasser zu reichen.

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  14. Super Vorschlag! Es kann doch nicht sein, dass Partei, Kanton und Geschlecht berücksichtigt werden müssen. Es soll die fähigste Person in die Landesregierung gewählt werden.

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  15. Das Interview mit Daniel Jositsch ist sehr interessant und lesenswert, seine Gedanken zu BR – Wahlen, Ticketzwang, und Wahlkörper klar und uneingeschränkt nachvollziehbar. Wieder einmal hat er völlig recht. Es braucht geeignete Kandidaten und Kandidatinnen. Es rumort in den Parteien, nicht nur bei der Mitte, sondern auch in der SP. Es würde mich nicht wundern, wenn unter der Leitung von Mattea Meyer eine Sprengkandidatin zur Wahl vorgeschlagen würde. Anlässlich der Elefantenrunde vom letzten Sonntag hat sie mit ihrer Aussage zu Frauen, neben der erzieherische Standpauke ggü NR Dettling, solche Vermutungen lanciert.
    Ihre diesbezügliche Zwängerei wird nicht mit Erfolg gekrönt werden. Erfreulich wäre, wenn die Idee von Daniel Jositsch Erfolg hätte. Werner Salzmann wäre sicher ein guter VBS – Chef, nur wird/kann sich die SVP nicht auf ein solches Vorgehen einlassen.

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  16. Ich denke, jetzt sollte Jositsch selbst hinstehen und kandidieren.

    Er wollte ja immer, könnte es.
    Wäre kompetent. Ist Städter. Kommt aus Zürich. Und hat die Stärke, die es nun braucht im BR.

    Und beim nächsten freiwerdenden Sitz im BR wird dann wieder jemand aus der SP gewählt.

    Die Zauberformel muss ja nicht in jedem Moment spielen, könnte fliessend ausgeglichen werden.

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  17. Endlich, endlich, spricht ein Parlamentarier das aus, was meiner Meinung nach schon längst fällig wäre. Es geht manchmal unnötig lange!

    Wollen wir auch in Zukunft eine Chance haben, müssen die fähigsten Leute, fachlich und führungsmässig, an die Spitze. Was die Mitte präsentiert, ist rein parteipolitisch. Und das noch mit grosser Mühe. Ich bin mir auch nicht sicher, ob die zu Beginn genannten Mitte-Namen auch tatsächlich die nötige Eignung hätten.

    Meine Hochachtung an Jositsch. Wenigstens noch einer, der tatsächlich Realpolitik betreibt, obwohl gerade „seine Partei“ mit all den Fundis diesbezüglich alles Andere als glänzt.

    Das Parteiengeschacher muss aufhören und schadet uns nur.

    Wenn Salzmann der Geeignetste, im Vordergrund steht das VBS, ist, was ich mir gut vorstellen kann, dann gehört Salzmann in den Bundesrat. SVP hin oder her.

    Meiner Meinung nach sind wir Jositsch zu Dank verpflichtet.

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  18. Endlich wagt es ein ’schwergewichtiger‘ Politiker diesen Zustand zu kritisieren und zu hinterfragen. Worin liegt eigentlich der ‚Zauber‘ in der Zauberformel? Das Volk stimmt ab und die Regierung bleibt immer gleich, es ändert sich nichts. Wie in der Duma, so wahr…

    PS: Die Argumente Stabilität etc etc ziehen bei mir nicht mehr…

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  20. Salzmann? Blocher! Der würde ab dem 1. Tag liefern – so wie Trump.
    Über die Schönwetterkandidaten der Mitte ist müssig zu diskutieren. Die wollen – und können – schlicht nix liefern.

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  21. Seine Partei die SP hat ihn ausgegrenzt, ganz übel ausgegrenzt, wie es eben so ist mit Genössiennen und Genossen vom Schlage eines Wermuth oder Molina.

    Tut ganz gut wenn Jositsch denen eine Ohrfeige verpasst, denn Jositsch als BR wäre bei einer Wahl durch das Volk schon längst Realität.

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  22. OmG, Hässig, vom Finanzportal zum Boulevard. Blocher bringt sich ins Spiel, Jositsch will seine Partei ärgern und bringt den behäbigen SVPLer Salzmann ins Spiel. Wissend das nach vier SVP BR, Ogi/Schmid/Maurer/ Parmelin das VBS an der Wand war, zur Freude von der GSOA.
    Dumm nur, Ritter wird anfangs März gewählt und das VBS übernehmen, trotz Blocher und Jositsch und Hässig sollte nicht jeden Schrott lesen und kommentieren!

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    • Und wer zahlt Ihnen in Zukunft das süsse nichts tun in der sozialen Regenbogen Hängematte?

    • Weshalb lesen sie IP, wenn Ihnen nicht gefällt was da steht? Diese Meldung ist ja praktisch rein berichterstattend. Sie sollten auch den Wetterbericht oder den Strassenzustand meiden; auch dort stehen Dinge, die einem nicht gefallen.

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