Wie teuer kommt der US-Steuerkonflikt die Schweizer Banken zu stehen? Die Frage treibt die Branche seit Monaten um.
Jetzt lüftet sich der Schleier. Den Auftakt macht heute die Basler Kantonalbank.
Das Staatsinstitut, das sich über seinen Zürcher Ableger die Finger am US-Schwarzgeld verbrannte, stellt 100 Millionen zurück.
Der Grund für den Abschreiber seien “Verfahrenskosten und eine mögliche Busse” im US-Steuerdisput.
Die Zahl lässt aufhorchen. Sie zeigt, dass die Sache den Finanzplatz teuer zu stehen kommt.
Der Fall BKB ist exemplarisch. Die Bank betont erneut, die USA seien “zu keiner Zeit ein Zielmarkt” gewesen.
Trotzdem lässt das Staatsinstitut die Hosen runter und stellt sich auf eine hohe Busse ein.
Wenn die BKB nun 100 Millionen zurückstellt, dann würde die Staatsbank gut 15 Prozent auf den Höchststand dieser US-Vermögen zurückstellen, grösstenteils als Busse zuhanden von Washington.
Ob die 100 Millionen ausreichen, ist offen. Das hängt vom Zeitpunkt ab, zu dem die US-Kundengelder zur BKB geflossen waren – und natürlich von den Verhandlungen mit den Amis.
Auf Schwarzgeld aus Übersee, das nach dem Sommer 2008 angenommen wurde, als die UBS bereits im US-Schwitzkasten war, müssen Schweizer Banken besonders viel Ablass leisten.
Der BKB-Abschreiber ist die erste konkrete Zahl im laufenden Schuldanerkennungsprogramm des Finanzplatzes. Er zeigt nicht nur, dass der Druck aus Amerika hoch ist.
Vielmehr ist es die Finanzaufsicht (Finma) in Bern, die den Banken ultimativ einen Abschreiber noch vor Jahresende diktiert.
Die Kategorie 1, zu der die BKB gehört, umfasst ein gutes Dutzend Schweizer Banken, die von den USA jederzeit angeklagt werden könnten. Sie handeln individuelle Ablassdeals à la UBS aus.
Kategorie 2 meint jene Institute, die sich schuldig bekennen, in der heissen Phase amerikanisches Schwarzgeld aufgenommen zu haben. Diese akzeptieren eine Pauschalverurteilung durch die US-Strafbehörden.
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Immer mehr Kantonalbanken und kleine Institute drängen ins Zwei. Es ist die mit Abstand grösste Kategorie, wie die Finanz und Wirtschaft auflistet.
Die Finma zwingt nun die Banken der Kategorie 1 – darunter so wichtige Häuser wie die CS, die Julius Bär, die ZKB und die Genfer Pictet – ebenso zu Rückstellungen wie jene im Zwei, in die sich neben vieler Kantonalbanken auch die Postfinance, die Migrosbank und die Valiant einreihten.
Die CS hat bisher 325 Millionen Dollar für den US-Konflikt zurückgestellt, die ZKB und die Privatbank Bär null. Die 3 Institute und alle übrigen Banken in den beiden Hauptkategorien müssen nun über die Bücher und noch im 2013 einen adäquaten Betrag abbuchen.
Bei der ZKB, bei der intern inzwischen von 1,9 Milliarden US-Vermögen gesprochen wird, wären bei rund 15 Prozent Rückstellungen gegen 300 Millionen zu erwarten. Auch bei der Julius Bär könnte der Abschreiber dreistellig sein.
Mit ihrer Auflage, noch im Geschäftsjahr 2013 im US-Steuerstreit vorzusorgen, bleibt die Finanzaufsicht in Bern ihrer Linie treu. Diese heisst: volle Kooperation und totaler Kotau.
Die Pro-USA-Haltung des Regulators ermöglicht allen Banken, welche sich zur Unzeit auf das toxische Amerika-Geschäft gestürzt hatten, quasi auf höhere Gewalt zu verweisen.
Wenn die Aufsicht einen zur Schuldanerkennung zwingt und die rasche Abbuchung der Busse verlangt, dann bleibt einem ja nicht anderes übrig, als zu gehorchen – so der implizite Tenor.
Dieses versucht seit Beginn des Konflikts vor 6 Jahren, den Schweizer Finanzplatz mit Drohungen in die Knie zu zwingen.
Nun ist das weitgehend gelungen – unter tatkräftiger Mithilfe des Regulators. Dieser empfahl vor kurzem allen Banken, sich schuldig zu bekennen.
Wie wenig zwingend die defätistische Haltung der offiziellen Schweiz möglicherweise ist, darauf deuten Aussagen des US-Richters Jed Rakoff von letzter Woche hin.
Rakoff, der an seinem New Yorker Gerichtshof das Schuldeingeständnis der Bank Wegelin abhandelte, sagte bei Auftritten in der Schweiz im Kern zwei Dinge.
Erstens würde er darauf achten, dass angeklagte Firmen nicht untergingen. Sonst müssten Mitarbeiter, die keine Schuld trügen, einen zu hohen Preis für das Versagen der Verantwortlichen tragen.
Zweitens meinte Rakoff, dass er nicht verstanden habe, warum die Wegelin-Partner nicht vor seinem Gericht gegen das amerikanische DoJ angetreten seien. Sie hätten eine faire Chance gehabt, meinte Rakoff faktisch.
“Ich sage, dass kein US-Richter unsensibel wäre gegenüber der Tatsache, dass die Schweiz eine starke öffentliche Zustimmung für das Bankgeheimnis hat”, meinte Rakoff gegenüber der NZZ.
“(…) generell gesprochen”, fuhr der Richter fort, “wenn eine Bank unschuldig ist und keine Kenntnis davon hatte, dass ihre Konten benutzt wurden, um Steuern zu hinterziehen, wäre das unter US-Recht eine überzeugende Verteidigung”.
Mit anderen Worten: Wer meinte, korrekt zu handeln, der kann sich notfalls mit guten Aussichten auf einen Freispruch einem US-Gericht stellen.
Wegelin hätte den Beweis liefern können. Doch Konrad Hummler und sein Kompagnon Otto Bruderer zogen es vor, sich schuldig zu bekennen.
Danach gab es für “Judge” Rakoff inhaltlich nichts mehr zu beurteilen. “Mir wurde nur ein Schuldeingeständnis im Einverständnis beider Parteien vorgelegt”, meinte Rakoff im Interview. “Das war kein komplizierter Fall.”
Mit seinen Äusserungen hat Jed Rakoff der Schweizer Strategie mit wenigen Worten den Teppich unter den Füssen weggezogen.
Die grosse Appeasement-Politik, beschlossen von der Schweizer Regierung und umgesetzt von ihrem Regulator Finma, war gar nicht nötig, wenn man dem 70-jährigen US-Richter am Bezirksgericht New York glauben will.
Das bisherige “Killerargument”, wonach widerspenstige Banken bereits mit einer Anklage “ausgeknipst” würden, hätte sich als Bluff entpuppt.
Dieser kommt den Finanzplatz teuer zu stehen. Die 100 Millionen der Basler KB bilden lediglich den Auftakt zu einer schmerzvollen Ablass-Orgie.
Wir gehorchen nicht zu alle FATWA von islamische Richtern, warum gehorchen wir zu FATCA von USA Richtern?
Was würde Goldman Sachs machen, wenn Europäischen Richtern die 13 Tera$ Rechnung für die Krise, die von Goldman Sachs verursacht wurde, an Goldman Sachs senden würde? Dann würde Goldman Sachs sagen: wir gehorchen nicht zu fremden Richtern!
Die BKB kommt nicht aus den Schlagzeilen heraus, kann die Vergangenheit nicht abschütteln. .. Eine mittlerweile abgehalfterte Cowboy-Truppe in der Zürcher Filiale hatte mit grossem Elan problem. US-Kunden akquiriert, u. a. aus dem toxischen Nachlass der UBS.
Die US-Behörden wissen nun, dass 100 Mio Fr. zur Disposition stehen.
Die Finma selbst widerspricht dieser Darstellung und will ihr Anliegen höchstens als Empfehlung verstanden wissen. .. Solche semantischen Divergenzen deuten auf ein angespanntes Verhältnis zwischen der Aufsichtsbehörde und den Beaufsichtigten hin.
Ich frage mich nun immer, wieso man überhaupt Rückstellungen bildet, die ausgewiesen werden müssen. Kann mir das einer erklären, es scheint keine kluge Startegie. Beim Handeln um einen Artikel gebe ich auch nicht an, wie viel Geld ich zum ausgeben ich bereit bin. Oder irre ich mich da? Ich verstehe nicht, wie man so in eine ‘Verhandlung’ kann. Über Erklärungen wäre ich natürlich dankbar.
Wann habe die Banken schon mal was Kluges gemacht?
Zwar nur ein Detail, aber wer über solche Dinge schreibt, sollte Bescheid wissen: Es gibt einen Unterschied zwischen Abschreibung und Rückstellung. Hier geht es um Rückstellungen.
schaut man sich den Bankrat und die GL der BKB an so stellt man fest, dass fast alle ein Studium absolviert haben. und trotzdem ist es so weit gekommen. vielleicht sollte wieder mal ein Fachmann dazu gewaehlt werden, der besser als die Theoretiker weiss was er macht!
Melde mich freiwillig.. Hab das KV gemacht vor x-jahren, seitdem ein normaler Bank-Handwerker.
Es ist ja wirklich eine bodenlose Unverschämtheit, dass man nach jahrzehntelangem Geschäften mit Schwarzgeld auf einmal dafür geradestehen muss. Neiaberau! Wenn das der EuGH wüsste …
zufaelliger weise ist “herr” Albrecht ende November aus dem Bankrat ausgeschieden mit dem Kommentar er uebernehme Verantwortung….
einige haben dies sogar noch fuer einen tollen schritt gehalten. vielmehr war es doch wohl eine flucht um moeglichst einer haftungsklage zu entgehen.
Verantwortung uebernehmen; lieber herr Albrecht, heisst einen teil des schadens zu uebernehmen. sie haben ihn ja massgeblich mitverursacht!!!
Wenigstens könnte Vischer einen Teil der Honorare für den Uebernahme-Flop AAM Privatbank zurückerstatten.
Ueber Homburger sollte man dann sprechen, wenn feststeht was die selbsternannten Staranwälte (Bazzani, Ferrari, Romerio usw.) beim US-Steuerstreit, bei den ASE- und anderen BKB-Geschädigten wirklich für die Basler Steuerzahlenden (und nicht nur für sich selber) herausgeholt haben.
fair banking und fair consulting!
oder fair-brechen?
🙂
es ist schon eine gewaltige sauerei: bei den us-forderungen wird ohne grosses zaudern bezahlt sogar mit unterstuetzung der finma. bei ase und anderen faellen muessen die kunden, die ihr recht erstreiten wollen, muehsam und ohne jegliche unterstuetzung der finma durch saemtliche Instanzen. das mangement (GL und Bankrat) wird auf kosten der bank durch homburgers wider besseres wissen gedeckt.
wieso schreibt sich die finma anlegerschutz auf die fahne, wenn sie doch eigentlich “bankenschutz” betreibt?
Ich gehe nicht davon aus, dass diese erklecklichen Bussen von den Steuern abgesetzt werden können. Dies käme einer versteckten indirekten Belastung des Steuerzahlers gleich. Unsere Politiker haben sich vehement ins Zeug gelegt, um darzutun, dass nicht die Allgemeinheit für verfehlte Geschäftsmodelle der Banken hinhalten müsse. Allerdings wollte Herr NR Mörgeli auch, dass der Bund sich an den Kosten beteilige. Wenn nun die Politiker doch ein Hintertürchen zur “Sozialisierung der Bussen” offen gelassen haben, so ist dies eine krasse Missachtung des Volkswillens und schafft das Präiudiz, dass jedermann seine Bussen nun von den Steuern abziehen kann. Gerade jene Partei, die für sich in Anspruch nimmt, Volkes Wille zu kennen und zu vertreten sollte dann über die eigenen Bücher gehen. Die Glaubwürdigkeit wäre in diesem Falle dann stark angeschlagen.
Kantonalbanken bezahlen ohnehin keine Steuern.
Credit Suisse, so glaube ich, ebenfalls nicht! Insbesondere nachdem die ClaridenLeu, welche in der Stadt Zürich jährlich ca. 10 Mio Steuern ablieferte, eliminiert wurde.
Da gibt’s nur eins zu sagen; es ist strategisch absolut schlecht solche Zahlen bereits heute öffentlich zu machen. Wär ich die amerikanische Justiz würde ich genau diese Zahlen und noch mehr bereits in die Bücher nehmen. Gefundenes Fressen für die Amis. Glaubt wirklich jemand daran dass die Amis dies nicht sehen und bereits als Minimal-Busse einkalkulieren?
Am Schluss wird es so sein dass der doppelte öffentlich gemachte Betrag als Busse fällig wird.
Ich versteh dies echt nicht. Solche Zahlen müssen total geheim einkalkuliert werden.
Oder waren sie so klug und haben nur einen drittel der möglichen Bussen öffentlich gemacht? Ich glaub eher nicht.
Sie wissen schon, dass wenn ein Börsenkotiertes Unternehmen solche Zahlen verschweigen würde, die Börsenaufsicht dieses Unternehmen büsst? Also was bleibt den Banken anderes übrig, als diese Abschreibungen zu veröffentlichen…..
@Peter Meier, ich geb Ihnen vollkommen Recht, aber hier sollte die Finma sowie die Steuerbehörde eine Ausnahme machen. Im Interesse nicht nur der Banken, sondern der Städte und Gemeinden, welche sicher massiv weniger Steuereinnahmen haben werden. Auch bestände die Möglichkeit das Jahresergebnis auf einen anderen Zeitpunkt zu setzen und zwar mit Bekanntgabe der eingerechneten, butgetierten Bussen, auf den Zeitpunkt nach Start der US-Anhörungen. Bin kein Steuerexperte aber ich glaube das sollte doch gehen. Es haben ja nicht alle Unternehmen genau am 31.12 Jahresende, es gibt ja solche die haben dies mitten im Jahr.
Ausserdem wenn Geld auf die Seite gelegt wird, muss das ja nicht unbedingt heissen dass die Kohle bereits heute für Rechtsfälle und Bussen von morgen benötigt werden. Kann ja auch sein dass damit entweder im nächsten Jahr das Eigenkapital gestärkt wird oder man kauft irgendetwas zusammen, wie auch immer.
Den Banken (vertreten durch das Management) ist es völlig egal, dass sie Bussen zahlen müssen, denn es sind nicht die VR und Manager, die die Bussen bezahlen, sondern die Eigentümer (Aktionäre, Steuerzahler, Genossenschafter). Ausserdem entstehen Folgekosten, indem die Gewinnsteuern reduziert werden (wiederum bezahlen die anderen Steuerzahler).
Bussen dürften grundsätzlich nicht als Geschäftsaufwand verbucht werden, sondern müssten durch die Fehlbaren bezahlt werden. Das würde auch dazu zwingen, dass Fehlbare gesucht und gefunden werden müssten. Das heisst, dass all die Wunderknaben (und ein paar Mädchen) wie Ospel & Co. zur Kasse gebeten würden, resp. zuerst als schuldig erklärt werden müssten.
Diesen Mut und diese Willenskraft bringen wir nie auf und daher verdienen wir die Strafe wohl auch. Eigentlich zahlen die Schweizer jetzt Steuern für die USA, als Abgeltung für die enormen Kosten des Weltpolizisten.
Wegelin & Co. waren Besitzer und nicht nur angestellte Abzocker, daher haben sie, nachdem sie von Bundesbern im Stich gelassen wurden, sich für ein Ende mit kontrolliertem Schrecken als ….. entschieden.
Die enormen Bussen (welche als Aufwand von der Steuer abgezogen werden können) werden nicht nur dem Finanzplatz schaden. Diese enormen Zahlungen in die USA werden vor allem auch den Gemeinden, Kantonen und der Schweiz bei den Steuereinnahmen enormen Schaden zufügen. Es wird riesige Steuerausfälle geben, die über Sparmassnahmen (da freuen sich die Linken, dann nicht mehr) und/oder über Steuererhöhungen ausgeglichen werden müssen ! Der Bundesrat und die FINMA haben sich enorm schwach verhalten gegenüber den USA. Die USA haben ihre Ziele auf der ganzen Linie erreicht. Hat denn je jemand geglaubt, dass die USA 300 Banken in der Schweiz auslöschen würden, nachdem die CH-Wirtschaft im 2012 17’000 neue Arbeitsplätze in den USA geschaffen hat ! Was für eine trostlose CH-Regierung und was für eine enorm schwache FINMA ! Kämpft endlich und lasst Euch nicht einfach auf die Schlachtbank führen wie wehrlose Schafe !
Eine Ergänzung, @ueli meier: Haben Sie schon je einen Bankmanager gesehen, der die Politik und die Finma kritisiert hat? Zum grössten Teil geht es nur um die Oberen, die ihre Haut (Englisch wie unten: Save your ass) und den Bonus retten wollen. Abkassieren, solange es geht, und dann ab, in die USA, dort in Arizona/New Mexico, wo die Hengste die Stuten in den Hals beissen.
Nachdem die Basler Skandalbänkler, Sturm (nomen et omen!), Lachappelle, Bürgisser usw. weiterhin glauben, sie könnten sich mittels Outsourcing an Homburger ihrer Altlasten entledigen, musste am 4.12.13 bei der FINMA der Antrag gestellt werden: “Der BKB-Standort Zürich sei gänzlich zu schliessen.”
Damals wurde auch erwähnt: “Hinzu kommt, dass die BKB-Topmanager partout keinen Anlass sehen wollen, um Rückstellungen für Prozessrisiken im US-Steuerstreit zu bilden. Dies obwohl z. B. die kleine Bank Leumi (Schweiz) AG diesbezüglich bereits ca. CHF 160 Mio zurückgestellt hat.”
Langsam grenzt es an Realsatire, dass die gerne kritisierte FINMA hier erneut Nachhilfeunterricht erteilen muss!
Irgendwas stimmt doch hier nicht. In die USA schicken die Basler 100mio und mehr ohne grosse juristische Gegenwehr.
Aber die geschädigten schweizer Büezer-Kunden im ASE Fall, bei denen die Bank wohl noch grob fahrlässiger handelte, werden von einer Heerschar von Anwälten ruhig gestellt.
Ich freue mich auf die erste Klage und das Urteil des Staatsanwaltes bezüglich einem ehemaligen Mitarbeiter, dann dürften die Vergleichsangebote automatisch erhöht werden müssen. Fair banking!
“Fairbrechen” lohnt sich oft, aber nicht immer…
Geobfahrlässig??? Ich vermute eher: gezielt und bewusst.
Dadurch dass es der Schweiz Jahrzehnte lang gut ging, kamen bei den Unternehmen und natürlich noch viel mehr in der Politik Leute an die Spitze, die der Aufgabe eigentlich gar nicht gewachsen waren, sog. Schönwetter-Manager, resp.-Politiker. Ein gutes Beispiel: es genügt, ein Kantonskässeli einigermassen recht zu führen und schon wird man BR. Es ist doch klar, dass eine solche Person in intern. Finanz-Fragen komplett überfordert ist und für die Schweiz nur Schaden anrichten kann. Beispiel Banken: mit einem Schäfer oder Senn in einer Grossbank könnte man auch heute nicht so umspringen, umso mehr als sie auch die Interessen der Schweiz vertreten würden und nicht die Höhe der Boni. Und dann kommen noch die Funktionäre à la Raaflaub die mir wie Leiter vorkommen, welche die Interesse des Auslandes anstatt die des Finanzplatzes vertreten. Ja, es geht bergab mit der Schweiz und zwar immer schneller.
Alle in diesem Business leben doch heute nur noch nach dem Motto – Save your ass!
…and rip your bank off wherever you can!
Auf die Boni der Top-Kader wird das wohl wieder keinen Einfluss haben, da diese Top-Shots ja unfehlbar sind und das Gefühl haben, sie hätten die zig-Mio. Boni verdient. Dafür dürfen dann die kleinen, ehrlichen MitarbeiterInnen wieder bluten.
“Wer die Freiheit aufgibt,
um Sicherheit zu gewinnen,
wird am Ende beides verlieren.”
(Benjamin Franklin)
Irgendwie erinnert mich diese UEBUNG an dieses Zitat.