Mit mehreren Vorstössen will der SVP-Vordenker die Schweiz definitiv aus der Union fernhalten, sagt Hans Geiger. Kernstück sei die Kündigung der Personenfreizügigkeit.
Kommentare
Kommentieren
Die beliebtesten Kommentare
-
Der „Kampf GEGEN die EU“ ist ein falsches Schlagwort. Die EU greift ja nicht an. Es geht vielmehr um einen Kampf FÜR Selbstbestimmung und GEGEN all diejenigen, welche sich dem europäischen Rechtsverbund anschliessen möchten. Dieser ist nicht etwa böse oder schlecht. Aber was das Land, das sich die weltbesten Rahmenbedingungen geschaffen hat, davon profitieren könnte, erschliesst sich mir nicht. Blocher hat das Problem als Jurist und als Patriot richtig analysiert: Im Kern geht es darum, dass die Schweizer auch künftig selber über Land und Staat bestimmen. Statische, für sich selber stehende und kündbare Verträge sind damit kompatibel, alle anderen nicht. Die PFZ ist nur ein Unterthema. Blocher ist Unternehmer und garantiert nicht gegen Migration in beide Richtungen. Aber er ist dagegen, dass ein Niederlassungsanspruch von Ausländern über der eigenen Politik, der eigenen Verfassung und dem eigenen Souverän stehen soll. Das nämlich ist der heutige Stand bei der PFZ.
-
Euopäische Unioon Sowjetunion
Die Richtung ist die gleiche mit grossem Schaden für die aktuell noch liberale Schweiz. Die Zentralisten und Etatisten (Macron) wollen das Ruder in der EU übernehmen. Es dürfte zu einem EU System kommen, das der Schweiz und den Schweizern (ausser der SP natrülich) gar nicht passen dürfte.
Liberale Werte zu verteidigen hat sich in der Vergangenheit sehr bewährt, auch wenn es manchmal schwierig wird. England geht raus aus der EU und weitere werden folgen, wir als CH müssen nur lange genug durchalten gegen einen Beitritt zur EU.
-
Krieg wollen wir nicht gerade führen – auch gegen die EU nicht. Man muss sich aber schon bewusst sein, dass die EU Dogmen kennt und von denen nicht abweicht. Eines davon zeigt sich bei der Kontroverse um die flankierenden Massnahmen, ein Kind der SP und der Gewerkschaften. Die EU will die nicht, die seien marktverzerrend. Die Linken sind im Dilemma. Dann der berühmt-berüchtigte Rahmenvertrag (Freundschaftsvertrag nach Juncker, Marktzugangs-vertrag nach Cassis). Da ist plötzlich unklar, was der alles beinhaltet: EU-Beihilfegesetzgebung ja oder nein (Subventionierung durch die öffentliche Hand) ? Unionsbürgerschaft ebenso (Stimm- und Wahlrecht hierzulande für EU-Zuwanderer). Da lauern etliche sehr dicke Kröten, von denen Brüssel annimmt, dass wir sie schlucken. Wenn nicht, könnte es unfreundschaftlich werden mit Brüssel. Dann spielen die EU-Dogmen und Chr. Blocher sieht vermutlich bereits jetzt konsequent voraus, dass es nicht gut kommen kann. Übrigens: Der neue BR Cassis ist nicht zu beneiden.
-
Zum Glück haben wir Blocher. Ein Winkelried.
Die Schweizer Linken und alle andere EU Turbos sollen sich schämen, die Heimat an die EU-Diktatur verscherbeln zu wollen. Unverständlich. Wer nur ein wenig Grütze im Kopf hat bekämpft die EU vehement. Aber die EU Freunde sind eh alle nicht die Hellsten inkl. der dummen „Studierten“.
Zum Glück haben wir Blocher. Ein Winkelried. Die Schweizer Linken und alle andere EU Turbos sollen sich schämen, die Heimat…
Euopäische Unioon Sowjetunion Die Richtung ist die gleiche mit grossem Schaden für die aktuell noch liberale Schweiz. Die Zentralisten und…
Krieg wollen wir nicht gerade führen - auch gegen die EU nicht. Man muss sich aber schon bewusst sein, dass…