Es ist wieder erstaunlich ruhig seit Monaten, man hört und sagt nichts zu den Themen, die dieses Land eigentlich umtreiben müssten.
Natürlich absorbieren die Handlungen der Administration Trump die Medien, dennoch wäre zu erwarten, dass ein Diskurs zu den geplanten Abkommen mit der EU stattfindet.
Eigentlich keine Kleinigkeit. Nichts weniger als die automatische Rechtsübernahme in vielen Bereichen steht auf der Agenda.
Man stelle sich vor, ein Land unterstellt sein Rechtssystem freiwillig einem anderen – gibt weite Teile seiner Souveränität auf.
Es ist zu befürchten, dass die jetzige Ruhe zu diesem Vertrag schon bald einer Debatte mit Schlagworten und kurz gedachten Forderungen weichen wird.
Gründe sind in den angestauten tektonischen Spannungen durch 3 Jahre Krieg in der Ukraine zu sehen. Diese haben begonnen, sich in schwereren, sicherheitspolitischen Beben abzubauen.
Etwa in der Manifestierung der neuen sicherheitspolitischen Lage durch die Trump-Administration, die im Unterwasser des Nordatlantiks schwere Tsunami-Wellen entstehen liess.
Der Vergleich mit dem Seebeben in Japan 2011 sei erlaubt. Auslöser des Tsunamis, das den Reaktorbereich in Kraftwerks Fukushima unsteuerbar machte.
Und Auslöser für die Nuklearausstiegs-Beschlüsse der Regierung Merkel.
Wenige Monate später nicht, nicht ganz so schnell wie der Tsunami, hatte die Idee vom Atomausstieg von Berlin aus das Departement Leuthard erreicht, mit den bekannten Folgen.
Deswegen die Befürchtung: Eine Regierung Merz, die aufgrund der Trumpschen Beben über Nacht die Schuldenbremse kassiert, ohne dass ein Schuss fällt, lässt Böses erahnen.
Nota bene eine Schuldenbremse, die von der deutschen FDP in der Vorgänger-Koalition buchstäblich bis zur letzten Patrone verteidigt wurde.
So wird die Idee der Lockerung der Schuldenbremse, vergleichbar dem März 2011, vom Berliner Kanzleramt nach Bern überschwappen und dankbar aufgenommen werden.
Forderungen auch in der Schweiz nach einer Verdreifachung des Verteidigungsbudgets, einer Anlehnung an die NATO oder an europäische Sicherheitsbeschlüsse werden nicht auf sich warten lassen.
Dann wird wieder die Zeit der Proklamation neuer, gigantischer Ausgaben-Forderungen gekommen sein.
Forderungen, die nicht gross genug sein können. Die Tatsache missachtend, dass bereit gestelltes Geld nur die gewünschte Wirkung hat, wenn die Strukturen, damit es Wirkung erzielen kann, vorhanden sind.
Es wird vorgebracht werden, dass B von A kausal abhänge, obwohl die Ökonomen gemessen haben, dass B auf eine Mengenausweitung von A wenig reagiert.
Um solche grossen Budgets zu überwachen, wären Kontroll-Organe vonnöten, welche die finanzierten Vorhaben steuern. Wer soll das tun in diesem Land?
Die Schweiz, das sich keinen Event, sprich keine Geschäftsmöglichkeit, entgehen lassen will.
Bereits jetzt sind für viele Aufgaben keine Personen im Inland mehr zu finden. Wäre es nicht mal etwas, den Budget-Prozess bottom-up aufzuziehen? Von den vorhanden, wirkungsvollen Strukturen hinauf zu den benötigten Mitteln.
Zum Beispiel die Infrastruktur, die derzeit in aller Munde. Wenn Schulhäuser saniert werden sollen, braucht es neben finanziellen Ressourcen Umsetzer: Sanitärinstallateure etwa.
Fehlen diese, wird die Zielerreichung schon mal schwierig.
Zurück zur Befürchtung, dass die dringend nötige Debatte über den inakzeptablen Souveränitätsverlust, der uns ein Rahmenvertrag 2.0 bringen würde, nicht stattfinden wird.
Der Raum wird von neuen, sicherheitspolitischen Schlagworten und Visionen wie dem europäischen Verteidigungsbündnis vernebelt werden.
Frankreich kann solche Visionen nur propagieren, da jetzt schon feststeht: Zahlen müssten andere.
Die Europäische Union wird in der neuen Situation die Chance ihrer Selbstwiederbelebung mittels Defibrilator sehen.
Was das Inland betrifft, ist richtiggehend bizarr, dass seit Jahren, wenn überhaupt, zu den neuen Verträgen mit der Europäischen Union nur zu Lohnschutz, Entsendungsrichtlinie und ähnlichem was zu hören ist.
Als wäre die Schweiz bloss ein Arbeitsmarkt. Dies ist so, weil kaum jemand es politisch opportun findet, die Dinge zu benennen. So wird den Gewerkschaften zugestanden, einen Alibi-Diskurs zu führen.
Dass der EuGH das Gericht einer Partei ist, scheint niemanden zu bewegen. Es ist zu befürchten, dass die Pulverisierung der Schuldenbremse auch hier vonstattengehen wird.
Die gerade in Europa herumgereichten Riesen-Verteidigungs-Haushalte, auch wenn damit noch kein einziger Soldat rekrutiert ist, der ausgerüstet werden soll – diese Riesenbudgets werden der Schweiz in Kürze argumentativ um die Ohren fliegen, um uns einmal mehr Trittbrettfahrer zu schimpfen.
In einem Punkt ist die EU gegenüber der Schweiz vergleichbar mit der Volksrepublik und seiner Zermürbungsstrategie gegenüber Taiwan, wenn man die kriegerischen Akte ausnimmt.
Es lässt sich sagen, irgendwann werden sie uns mit solchen Argumenten schon kleinkriegen. Die Tage der Schweiz sind vermutlich gezählt, wie jene von Taiwan.
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Die beliebtesten Kommentare
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Ein ziemlich wirres Geschreibsel.
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Doris L. wie auch Moritz L. waren retrospektiv wohl Totengräber der Nation. Sie kosten uns mittlerweile „nur“ noch viel Geld statt Nerven. Viola A. hat`s einfach nachgeahmt.
Cave canem! -
Darf eine Demokratie sich selbst abschaffen?
NEIN!
Damit wäre jede Annahme des EU-Vertrags nichtig und würde zugleich das Ende der Legitimität der CH-Staatsgewalt bedeuten.
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Niemand will sagen, was das bedeutet (totale Zensur). Mit 10 Prozent der Einnahmen in der Verteidigung alles, was es bedeutet, ist, dass Sie Militär, Bergbau und Metallurgie Unternehmen zu zahlen, so die Hälfte im Land die Hälfte an Ausländer, vor allem amerikanische Waffenhersteller. Das Ergebnis ist, dass Europa höhere Steuern zahlen muss, während die USA von ihren Vasallenstaaten kostenloses Geld erhalten. Das ist nicht anders als Sklaven, die ihren Herrn bezahlen. Wieder will niemand die Wahrheit zugeben.
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Es gab die Aussage beim SRF, dass das Volk nichts zu sagen hat und keine möglichkeit besteht für eine Abstimmung???
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Ist der Autor auf Drogen?
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Ganz wirres Zeug ist da rausgesprudelt. So helft ihm doch!
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Ja die Tage sind gezaehlt und nur weil wir deep state Perwoll-BRs haben in Bern, die blindlings WEF-Strategien umsetzen.
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Wenn ihr die Bilateralen Verträge absägen wollt, dann nur zu. Mir kommt alles entgegen was die Schweiz weniger attraktiv macht denn das heisst weniger Expats. Ich freue mich schon auf eine leere Stadt. Wie damals als man easy tagsüber zum unteren Letten konnte. Also, bitte alles ablehnen, Vielen Dank 👍
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Ich sehe nicht ein, weshalb von einer EU, welche gerade einige intensive Defibrillator-Behandlungen geniesst, irgend eine Bedrohung ausgehen sollte.
Die Schweiz sollte selbst wissen, dass sie ihre Militärausgaben schleunigst (!) verdoppeln sollte (zuerst sollte sie jedoch endlich eine Verteidigungs-Strategie ausarbeiten, sonst kann sie das Geld gleich das Klo runterspülen; mit den Flugis hat sie ja bereits Milliarden sinnlos verbrannt).
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Die F-35 Abklärungen haben bisher 700 Mio gekostet. Keine Milliarden. Trotzdem viel Geld welches wir aber auch schon dümmer ausgegeben haben.
Verteidigungs-Strategie finde ich herzig. In einem Land mitten in Europa wo das VBS schon in den 80’s anmerkte das wir ohne intensivere Zusammenarbeit / beitritt der NATO keine Verteidigung machbar ist. Frei nach M.Blocher: You dream you. -
Dann sind vorläufig die 700 mio in den Sand gesetzt worden. Bei einer anständigen Untersuchung hätte man nämlich zum Schluss kommen müssen, dass diese Art von Flugzeugen in der Schweiz keinerlei Sinn macht.
Jetzt setzen wir aber aber noch die Milliarden in den Sand für die unnützen und unbrauchbaren Flieger.
Die Ukraine musste es auch auf die „harte Tour“ erleben, wie es ist, nicht auf Raketen und Drohnenangriffe vorbreitet zu sein. Die Schweiz hat auch rein gar nichts um Raketen und Drohen wirkungsvoll und kostengünstig (es werden zehntausende sein!) abzuwehren. Dank der fehlenden Strategie. Und die Schweiz kann weiterhin plan- und strategielos mehr vom Unbrauchbaren bisherigen Etat kaufen.
Wenn die Schweiz Unterstützung von den Nachbarn bekommt, umso besser. Klüger ist es, selbst das Heft in die Hand zu nehmen.
I äm not dreaming at oll, böt you should applei se seven sinking steps (or ät liist uan of däm).
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Ein wenig Zuversicht, bitte! Die Schweiz beziehungsweise wir Wahlberechtigten haben es dank unserer direkten Demokratie in der Hand, der EU und ihrer zentralistischen Struktur Grenzen zu setzen. Es wäre deshalb sehr zu begrüssen, wenn die Wirtschaftsverbände und die betroffenen Branchen die langfristigen freiheitlichen Interessen ihres Landes über kurzfristige wirtschaftliche und administrative Probleme setzen würden. Weitsicht ist angezeigt. Unsere Neutralität und Unabhängigkeit haben sich im 20. Jahrhundert bewährt. Auch wenn gegenwärtig völkerrechtliche Selbstverständlichkeiten weltweit in Frage gestellt werden: Der „Westen“ dürfte sich mittelfristig auf seine gemeinsamen Werte besinnen und diese verteidigen.
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Die EU ist kein Land, warum sollte die Schweiz mit der EU irgendwelche Geschäfte machen?
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Sinnbefreiter Kommentar: Wieso machen Sie denn Geschäfte mit Coop und Migros? Sind keine Einzelfirmem sondern kommunistische Organisationen.
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auch hier gilt: zum verarschen gehören zwei.
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Auch wenn mir viele Entwicklungen der aktuellen helvetischen Politik nicht gefallen, scheinen mir die Befürchtungen dieses Autors übertrieben.
Wenn es zur Volksabstimmung über die Bilateralen kommt, wird die von der Presse ungeliebte SVP einmal mehr die großen Massen mobilisieren können…
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Dieses Gebahren in Berlin, Brüssel und Paris ist der Sargnagel für die EU/Nato und das ist gut so. Die Fehlkonstruktion EU sitzt leckgeschlagen irreparabel auf einem Riff. Eine Einheitswährung ohne Staat, Kapitalverkehrskontrollen, gemeinsame fiskal,- und aussen-Politik aber mit PFZ kann nicht funktionieren. Am Ende werden sich die USA und Russland auf einen Deal einigen und dann gemeinsam gegen den Quertreiber und Kriegstreiber EU vorgehen.
Zur Wahrheit gehören aber auch selbstgemachte Fehlkonstruktionen und Probleme. Ich empfehle jedem, sich die Strukturen, Privatverschuldung, Kapitalkonzentration, Steuer,- und Stiftungsrecht, BVG, Ethnische Entwicklungen etc. in unserem Land genau anzusehen und zu überlegen, welche neoliberalen Entscheidungen der letzten Jahre uns hierhin gebracht haben, wer die Profiteure sind und wer die Opfer.
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Interessanter Vergleich:
China = EU
Taiwan = SchweizHat vielleicht noch etwas Wahres an sich … alle „Grossen“ schauen neidisch auf den viel erfolgreicheren „Kleinen“.
(gilt wahrscheinlich in etwa auch für USA EU / auch wenn ich die EU nun nicht als „erfolgreich“ bezeichnen würde!)
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Seit wann hassen die Chinesen die Chinesen? 😂
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also die Stadt Zürich hat das versucht (sich selber das Gehalt zu verdoppeln). Was die Schweiz von anderen Ländern unterscheidet: die Stimmbürger können das versenken (was bei der Stadt Zürich auch gemacht wurde). Also keine Angst, da wird noch abgestimmt. Der Souverän wird das entsprechend honorieren..
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Ein EU-Kolonialvertrag wird unweigerlich in einen Bürgerkrieg münden, oder zumindest unserer Vaterland, unsere Heimat Schweiz, in ein Südtirol der 1960er Jahre wandeln. Auch werden Feuernächte in Brüssel und in Strassburg nicht zu vermeiden sein.
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Ein Land schafft sich ab. Die Schweiz befindet sich in vielen Zerfallserscheinungen auf dem gleichen Pfad wie Deutschland, einfach ca. 5 Jahre zeitverzögert.
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Setzt du einen Frosch in einen Topf mit kochendem Wasser, so springt selbiger ad hoc wieder heraus, um dem Tod zu entkommen. Setzt du ihn indes in einen Topf mit kaltem Wasser, welches du allmählich erhitzt und zum Kochen bringst, so wittert der Frosch keine Gefahr.
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Der Ami-Boss fordert nicht nur von seinen abendländischen EU-Vasallen gigantische Militärausgaben, ER verlangt dies (indirekt) auch von den Eidgenossen! Rein gar nix, können Bundesräte gegen diese Grosswetterlage unternehmen, Rückgrat hin oder her! Somit wird auch Bern das Grundeigentum seiner Untertanen mit Zwangshypotheken belegen sowie deren bewegliches Vermögen exzessiv besteuen. Kapitalflucht, Immobilien-Crash und Massenarbeitslosigkeit stehen vor Eurer Haustür und warten freundlichst auf Einlass! Unternehmer mit ‚common sense‘ verlassen Helvetien. Hasta la vista, Amigos!
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Die EU ist die grösste Gefahr für die Sicherheit und den Wohlstand der Schweiz. Aber durch die Propaganda im Staatsfunk und den Mainstream-Medien wird Trump und Putin als Gefahr dargestellt, obwohl die beiden Präsidenten und ihre Länder die Schweiz Neutralität respektieren und gerne mit der Schweiz Geschäfte machen möchten. Im Gegensatz zur EU, welche sich für den Krieg gegen Russland aufrüsten will und die Schweiz wie ein Vasallen behandelt.
Die Schweizer Neutralität ist so überlebens wichtig wie seit dem zweiten Weltkrieg nicht mehr und das was jeder hier machen kann, ist die SVP wählen und ProSchweiz unterstützen, z.b. durch eine Mitgliedschaft: https://proschweiz.ch/mitglied-werden/
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Naja. Der Unterschied ist, dass Taiwan die beste Chipindustrie der Welt hat und deshalb wichtig ist.
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Und zudem, die Schweiz hat Raclette und Fondue! Und Ricola (sonst bringt man diesen tranigen Käsegeschmack nicht mehr aus dem Mund)!
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Aber ich befürchte, der durchschnittliche Schweizer sieht die Gefahr in Vance oder Trump, die der neuen DDR2 den Spiegel in Sachen fehlender Demokratie und Meinungsfreiheit vorhalten.
Und jubeln dafür den Insolvenz-Habecks, Russland-Kriegserklärer Bärblöd und dem Wesen ohne Rückenmark, Merz, zu.
Geniale Unternehmer wie Musk, Business Politiker wie Trump oder Kennedy mit gesundem Common Sense, sind dank den MSM des Teufels und Beamte die das Land zerstören sind die neuen Helden bei uns. Siehe Stadt Zürich.
Wir folgen der untergehenden Elends-Union und deren zusammenkrachenden Euro in beängstigender Weise.
Gute Nacht EU, DE und wenn’s so weitergeht, auch Schweiz.
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@Wie Recht Sie haben Herr Kellersberger
Definieren Sie kurz „Durchschnitt-Schweizer“. Wo sind noch die Schweizer? Verstehen Sie? Das ist das Problem!
Im Jahr 2023 hat das Bruttoinlandsprodukt der Schweiz 795,3 Milliarden CHF betragen. Für das Jahr 2024 wird das Bruttoinlandsprodukt der Schweiz auf rund 818,4 Milliarden CHF prognostiziert. Die SCHWEIZ liegt somit auf Platz 19 per 2023. Somit wäre die SCHWEIZ Mitglied der G20.
Eine politische Unterwerfung an das EU-System, das jetzt aktenkundig in den Abgrund gefallen ist, ist nicht im Interesse der Eidgenossenschaft.
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Wenn unsere Bundesräte ein Rückgrat hätten, wäre da wenig zu befürchten. Es absolut unverständlich und ganz und gar unschweizerisch, sich freiwillig unter den Gesslerhut zu begeben. Und dann auch noch in eine EU, die wie die Titanic bereits halb „abgesoffen“ ist. Unfassbar, was die Regierung aus der Schweiz gemacht hat und alles noch machen will.
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Die Politker die gewählt werden sind Geldschakale, die anderen wählen wir nicht da SRF/DRS etwas anderes sagt und die nicht wählbare sogenannte Exekutive diktiert über Verordnungen und Notrecht.
Die Medien machen uns schläfrig bis wir in der Diktatur erwachen.
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Der Igel sprach: „Nur nicht so schnell!
Laß dir erst deine Zähne brechen,
Dann wollen wir uns weitersprechen.“
Und alsogleich macht er sich rund,
Schließt seinen dichten Stachelbund
Und trotzt getrost der ganzen Welt,
Bewaffnet, doch als Friedensheld.Dialog EU-Schweiz von Wilhem Busch
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Was haben diese Welt -zerstörer, WEF , WHO , usw.
in der Schweiz zu suchen?Was soll daran Neutral sein?
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Ich wäre bald lieber in Taiwan als umzingelt von diesem EU-Wahn ! 🤮
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Nichts hindert Sie an einem Umzug! Bitte Essstäbchen mitnehmen – Taiwan kennt bei Minderleistern kein Pardon.
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Als ob in der Elends-Union mit der Minderheit derjenigen die das Land am Laufen halten, ein Pardon kennen würde vom DDR2 Stasi-Staat.
Wie Vance zu Recht bemerkt hat.
Darum wandern die noch arbeitenden und reichen Deutschen massenhaft in die Schweiz aus.
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Wenn unsere Bundesräte ein Rückgrat hätten, wäre da wenig zu befürchten. Es absolut unverständlich und ganz und gar unschweizerisch, sich…
Aber ich befürchte, der durchschnittliche Schweizer sieht die Gefahr in Vance oder Trump, die der neuen DDR2 den Spiegel in…
Ich wäre bald lieber in Taiwan als umzingelt von diesem EU-Wahn ! 🤮