Stadt Zürich im Einsprachen-Hagel

Die Abstimmungen vor einer Woche haben es bestätigt: Die Stimmung in der Schweizer Bevölkerung kippt.

Der lange anhaltende linke Zeitgeist beginnt zu bröckeln – auch in Hochburgen wie der Stadt Zürich.

Immer mehr Bürger haben genug von ideologisch aufgeladenen Verkehrs- und Stadtentwicklungs-Projekten, die im Alltag oft mehr Probleme schaffen, als dass sie solche lösen.

Mit der veränderten Stimmung wächst auch das Selbstvertrauen der Anwohner. Was man früher stillschweigend hinnahm, landet heute vermehrt als Einsprache auf dem Tisch der Behörden.

Jüngstes Beispiel: Eine Einsprache gegen ein Velovorzugsrouten-Projekt im Norden der Stadt.

Der Beschwerdeführer – selber Velofahrer, wohlgemerkt – kritisiert Sicherheitsprobleme, zusätzliche Gefahrenstellen und eine Planung, die am Alltag vorbeigeht.

Er weist darauf hin, dass funktionierende Verkehrsordnungen ohne Not verschlechtert werden und neue Risiken für Kinder, Familien und ältere Personen entstehen.

Doch Zürichs Stadtrat winkt ab. Die Einsprache wird mit Verweis auf das Strassenverkehrsgesetz abgewiesen, obwohl der Einsprecher gerade die Sicherheit ins Zentrum seiner Kritik stellt.

Juristisch sauber, politisch jedoch brisant. Denn genau dieses Gesetz dient eigentlich der Erhöhung der Sicherheit.

Wenn nun ein Velofahrer selbst Sicherheitsbedenken anmeldet und ausgerechnet mit Verweis aufs gleiche Gesetz abgeblockt wird, wirkt das paradox.

Laut Insidern aus Verwaltung und Quartieren hagelt es derzeit Einsprachen. Ob die Zahl tatsächlich hoch ist, bleibt unklar – offiziell bestätigt wird dazu nichts.

Doch die Tendenz ist offensichtlich: Die Bevölkerung trägt die städtische Verkehrspolitik nur noch bedingt mit.

Trotzdem kennt die Mehrheit von Links-Grün politisch offenbar nur eine Richtung: mehr Tempo beim Umbau, weniger Rücksicht auf Einwände.

Die kommenden Wahlen im März werden zeigen, wie lange die von der SP dominierte Stadtregierung diesen Kurs noch halten kann.

Die Frage ist nicht mehr, ob Widerstand existiert – sondern, wie breit und wie wahlentscheidend er wird. Die Strasse spricht teils eine andere Sprache als die Strategiepräsentationen im Stadthaus.

Die Bürgerlichen verspüren Rückenwind, die Anwohner fassen Mut, und die Stadt Zürich erhält – bildlich wie wörtlich – einen Einsprachen-Hagel, der mehr ist als nur juristische Fussarbeit – er ist ein politisches Wettersignal.