Roche-Oeri: Brandschutz à la Carte?

Das verheerende Flammeninferno von Crans-Montana mit bislang 41 Todesopfern und 116 Schwerverletzten sorgte weltweit für Entsetzen, beschied der Schweiz eine diplomatische Krise mit Italien und ramponierte den Ruf der Eidgenossenschaft als sichere und gesetzeskonforme Enklave.

Nichtsdestotrotz scheint die Brandkatastrophe in der „Kulturstadt“ Basel keine merklichen Spuren hinterlassen zu haben. Zwar werden für die kommende Fasnacht den Cliquenkellern verschärfte Brandschutzvorkehrungen auferlegt.

Doch die Frage nach dem Notausgang des von der milliardenschweren Roche-Erbin Beatrice Oeri finanzierten Basler Jazzclubs Bird’s Eye, löst eine Kaskade des Mauerns aus.

„Ja, wir haben einen Notausgang“, schreibt das Bird’s Eye auf Anfrage. Die Nachfrage, wo genau sich dieser Notausgang befindet und wohin er führt, zeitigt beredtes Schweigen.

Das erstaunt nicht, denn der Jazz-Bassist Stephan Kurmann, Gründer, Namensgeber und mehr als zwanzigjähriger Betreiber, Geschäftsführer und Booker des Bird’s Eye, widerspricht der Clubbelegschaft:

„Es gibt im Bird’s Eye keinen separaten Notausgang. Bei der Abnahme des Lokals am Kohlenberg im Jahre 1999 tauchte jemand von der Feuerpolizei auf, legte nach Augenmass die Besucherzahl auf hundert Personen fest und erklärte den Ein- und Ausgang zum Notausgang“.

Auf eine Anfrage bei der Basler Feuerpolizei nach dem Notausgang des Bird’s Eye und der Feuerfestigkeit der an der Decke des Clubs verbauten Soundelemente, meldet sich Brandschutzexpertin Giovanna Coviello.

„Ausgelöst durch die tragischen Ereignisse in Crans Montana“ fände „zurzeit eine rege politische und mediale Brandschutz-Debatte“ statt, lässt Frau Coviello verlauten.

„Die Sensibilisierung der verantwortlichen Personen und Betreiber“ sei „stark erhöht“, das sei „aus Sicht der Feuerpolizei Basel-Stadt wertvoll und wichtig“.

„Gemäss geltenden Brandschutzrichtlinien“ sei „bei einem Raum mit einer Belegung von max. 50 Personen ein Notausgang in Fluchtrichtung mit einer lichten Breite von 90 cm erforderlich. Bis 100 Personen sind es zwei Notausgänge“.

Das Bird’s Eye sei „im Besitz einer gültigen Gastgewerbebewilligung mit entsprechenden feuerpolizeilichen Auflagen“.

Die „Einhaltung aller Auflagen“ werde „im Rahmen der Bewilligungserteilung sorgfältig überprüft“. Die Bewilligung werde „vom Bau- und Gastgewerbeinspektorat ausgestellt, wenn alle Vorgaben erfüllt“ seien.

Aufgrund von „Datenschutzbestimmungen“ dürfe die Feuerpolizei jedoch „ohne Zustimmung der Eigentümer- sowie Nutzerschaft dazu keine Informationen an Dritte weitergeben“.

Auch das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD), welches für die Betriebsbewilligung des Bird’s Eye zuständig ist, will keine Auskunft geben und schiebt über Mediensprecherin Nicole Ryf-Stocker die Verantwortung zurück zur Feuerpolizei.

Dann übernimmt Madeleine Matthey, Leiterin Feuerpolizei, und Vorgesetzte von Frau Coviello: „Details zu spezifischen Lokalitäten kommentieren wir wie erwähnt nicht“, heisst es.

Sie fügt jedoch „als Hintergrund die allgemeine Info“ hinzu, dass „ein Eingang bei entsprechender Ausgestaltung auch als Notausgang funktionieren und entsprechend anerkannt werden kann“.

Doch selbst wenn die Eingangstüre des Bird’s Eye – warum auch immer – als Fluchttüre „anerkannt“ wurde, beantwortet das nicht die Frage, weshalb für das Bird’s Eye die geltenden gesetzlichen Richtlinien (zwei unabhängige Fluchtwege bei einer Kapazität von mehr als 50 Personen) missachtet und welche Kompensationsmassnahmen für diese Abweichung vorgenommen wurden.

Der Geheimniskrämerei der Basler Behörden auf den Grund zu gehen, erfordert einen Blick in die Vergangenheit.

Ende Februar 1995 hatte der Regierungsrat der schwerreichen Basler Christoph Merian Stiftung (CMS) den Auftrag zu Neunutzung des ehemaligen Basler Gefängnisses „Lohnhof“ erteilt und einen Planungskredit von 300’000 Franken bewilligt.

Nach dem Rückzug der CMS sprang 1996 die neu gegründete Stiftung Lohnhof ein und führte die Neunutzung des Lohnhofs mit privaten Mitteln weiter – ein Schritt, den die Basler Exekutive damals ausdrücklich würdigte:

„Der Regierungsrat hat mit Freude zur Kenntnis genommen, dass sich einmal mehr private Kreise in vorbildlicher Weise für das Gemeinwesen engagieren und das Angebot mit bestem Dank angenommen“.

In besagter Stiftung Lohnhof hatten mächtige Exponenten des Basler „Daigs“ Einsitz, wie Peter C. Hoffmann und der Banquier Eric Sarasin.

Der Stiftung war es ein explizites Anliegen, das Bird’s Eye in den Lohnhof zu holen: „Als Nutzung der ehemaligen Gefängnisturnhalle im Lohnhof würden wir uns einen Jazzclub wünschen, und in dieser Angelegenheit sind Sie ja die Spezialisten in dieser Stadt“, schreibt der damalige Stiftungsratspräsident Peter C. Hoffmann an den Clubgründer Stephan Kurmann.

Der Umzug findet statt, die Stiftung finanziert unter „enormem Aufwand“ den Umbau des denkmalgeschützten Gebäudes durch die Architekten Buol und Zünd und macht damit „der Stadt Basel ein Riesengeschenk“, wie in der ausführlichen Entstehungsgeschichte des Clubs auf Stephan Kurmanns Website zu lesen ist.

Seit dem Einstieg der einflussreichen Milliardärin Beatrice Oeri bewegt sich das ehemals handgestrickte Bird’s Eye nun in einem hochpolitischen Gefüge von Macht und Geld.

Angesichts der Verweigerungshaltung der zuständigen Behörden – auch der Architekt Lukas Buol will keine Stellung beziehen – muss die Frage erlaubt sein:

Hat sich die Basler Regierung, die das „Riesengeschenk“ der Stiftung Lohnhof seinerzeit „mit bestem Dank angenommen“ hatte, mit einer eigenwilligen Auslegung der Basler Brandschutzverordnung für das Bird’s Eye revanchiert?

Ich verlange via das Öffentlichkeitsgesetz Einsicht in die Betriebsbewilligung des Bird’s Eye. Gemäss der BVD-Juristin Florence Meytre kann die Behandlung des Gesuchs bis zu dreissig Tage dauern: Justice delayed, justice denied.

Danach wird die Angelegenheit zur Chefsache: Veronika Röthlisberger, Direktorin der Basler Gebäudeversicherung, verhängt einen Maulkorb:

„Was wir sagen können, haben wir Ihnen in den vorhergehenden Mails mitgeteilt. Ihr Zugangsgesuch wird vom BVD bearbeitet. Weitere Informationen wird es von uns – der Feuerpolizei und Gebäudeversicherung Basel-Stadt – keine geben“.

Fazit: Für die Fasnacht werden Regeln öffentlich kommuniziert und Kontrollen angekündigt. Was für die Cliquen gilt, scheint für Roche-Milliardärin Oeri, die mit ihrer Stiftung Habitat Immobiliengeschäfte in Milliardenhöhe mit dem Kanton tätigt, nicht zu gelten.

Dort reicht die Floskel der erteilten Gastgewerbebewilligung, während der Inhalt derselben hinter Datenschutz und Zuständigkeiten verbarrikadiert und die Einsicht durch Behördenspiessrutenläufe quasi verunmöglicht wird.

Das baslerische Mauern durch alle Instanzen erinnert fatal an Crans-Montana: Auch dort waren Bewilligungen vorhanden, wurden Kontrollen durchgeführt – bis die tödliche Realität den Walliser Magistraten das Regiebuch aus der Hand schlug.

Während Corona verfügte Geldgeberin Oeri, die Zertifikatspflicht im Bird’s Eye nicht umzusetzen. Am 17. September 2021 machte das kantonale Gesundheitsdepartement ihren Club dicht.

Hielte sich der Kanton an die eigene Brandschutzverordnung, was angesichts des Horrors von Crans-Montana eine moralische Verpflichtung wäre, müsste die Feuerpolizei – statt weiterhin den Kotau vor den Roche-Milliarden zu machen – das Bird’s Eye umgehend schliessen.