Die Redefreiheit ist der Grundpfeiler der Demokratie. Sie ist jedoch wieder stark gefährdet. Deshalb haben wir die Free Speech Union Switzerland (FSUS) ins Leben gerufen.
Heute ist ihr offizieller Gründungstag. Als Präsident freue ich mich, verkünden zu dürfen, dass der Kampf gegen Zensur und die schleichende Bedrohung der Cancel Culture in der Schweiz nun in eine neue Phase eintritt.
Die FSUS ist eine Mitgliederorganisation, die sich über die üblichen ideologischen Gräben von links und rechts hinwegsetzt. Ihr Auftrag ist klar und doch weitreichend:
Die Verteidigung von fünf grundlegenden Freiheiten – der Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, akademischen Freiheit, Religionsfreiheit und Kunstfreiheit.
Diese Freiheiten sind nicht blosse Ideale, sondern die unverzichtbaren Säulen, auf denen jede offene Gesellschaft fussen muss.
Im Vorstand der FSUS werde ich von zwei angesehenen Akademikern unterstützt, deren Fachkenntnisse für sich sprechen: Marcel Niggli, Professor für Strafrecht an der Universität Freiburg, und Michael Esfeld, Professor für Philosophie an der Universität Lausanne.
Ihr Einsatz für die Prinzipien der freien Meinungsäusserung stärkt unseren Willen, allen Kräften entgegenzutreten, die versuchen, abweichende Meinungen zu unterdrücken.
Wir haben drei Beratungsgremien eingerichtet – ein rechtliches, ein journalistisches und ein akademisches. In diesen Gremien wirken die klügsten Köpfe des gesamten politischen Spektrums mit.
Von Michèle Binswanger und Reiner Eichenberger bis hin zu Dominik Feusi, Stefan Millius und Emrah Erken spiegeln unsere Räte eine reiche Vielfalt an Gedanken und Erfahrungen wider.
Es wäre zu umfangreich, alle Namen hier aufzulisten, aber es sei angemerkt, dass viele Anwälte, die während der schwierigen Covid-Krise für den Rechtsstaat eingestanden sind, ebenfalls Teil unseres juristischen Komitees sind.
Mehr denn je ist die Notwendigkeit einer Free Speech Union in der Schweiz offensichtlich. Die Meinungsfreiheit sieht sich sowohl global als auch national Bedrohungen ausgesetzt.
Die Europäische Union hat den Digital Services Act (DSA) verabschiedet, eine weitreichende Massnahme, die grosse Social-Media-Unternehmen dazu zwingen soll, Inhalte zu zensieren, die als „Desinformation“ und „Hassrede“ eingestuft werden.
Beunruhigend ist, dass der Bundesrat Gesetze in Betracht zieht, die dem DSA sehr ähneln. Dies deutet auf eine besorgniserregende Tendenz zu stärkerer staatlicher Kontrolle der Meinungsäusserungen hin.
In Deutschland werden Social-Media-Posts zensiert, eine Rechtsaussen-Zeitschrift war zeitweise verboten. In Frankreich wurde Pavel Durow, der Gründer der verschlüsselten Nachrichten-App Telegram, festgenommen.
In Grossbritannien klopfen Polizisten an die Türen von Personen, die es wagen zu behaupten, dass Männer nicht zu Frauen und Frauen nicht zu Männern werden können.
Diese Entwicklungen sind keine Einzelfälle; sie sind ein Anzeichen für einen grösseren, beunruhigenden Trend zur Unterdrückung abweichender Meinungen in ganz Europa.
In der Schweiz sind Fälle von Zensur allgegenwärtig, wie ein Blick auf die Website der FSUS zeigt. Sowohl Linke als auch Rechte greifen auf diese beunruhigende Praxis zurück und zeigen oft eine alarmierende Gleichgültigkeit, wenn ihre Gegner mundtot gemacht werden.
Die parteiübergreifende Komplizenschaft in der Zensur ist ein betrübliches Zeichen dafür, dass das Heiligtum der freien Meinungsäusserung von allen Seiten bedroht ist.
Sanija Ameti, Politikerin der GLP und Co-Präsidentin von Operation Libero, sieht sich mit Klagen wegen Blasphemie und Aufruf zu Hass konfrontiert, nachdem sie auf ein Bild von Jesus und seiner Mutter Maria geschossen hat.
Gleichzeitig zögert Instagram nicht, Videos der SVP zu sperren, unter Berufung auf Hassrede als Begründung.
Die Vorfälle zeigen eine erschreckende Inkonsistenz in der Anwendung der Meinungsfreiheit, bei der bestimmte Äusserungen Empörung und rechtliche Konsequenzen hervorrufen, während andere unter dem Vorwand des Schutzes der öffentlichen Empfindsamkeit rasch zum Schweigen gebracht werden.
Was Ameti getan hat, war zweifellos kontrovers und abstossend. Doch wie Denker von Noam Chomsky bis Oliver Wendell Holmes betonten, liegt das Wesen der Meinungsfreiheit darin, dass sie die Freiheit umfassen muss, Ansichten zu äussern, die wir verabscheuen.
Unanstössige Äusserungen, die allgemeine Zustimmung finden, bedürfen keiner Verteidigung; es ist das Provokative, das Unangenehme, das unsere Verpflichtung zum Prinzip der freien Meinungsäusserung wirklich auf die Probe stellt.
In diesem Sinne tritt die FSUS auch gegen die Gefängnisstrafe von Alain Bonnet, bekannt als Alain Soral, durch das Bundesgericht wegen Diskriminierung und Aufruf zu Hass ein.
Sein Verbrechen? Er hatte eine Journalistin als „gestörte“ „Queer Aktivistin“ und „fette Lesbe“ bezeichnet. Die FSUS verurteilt Sorals abscheuliche, rechtsextreme Ansichten entschieden, doch verteidigt ebenso fest sein Recht, diese Ansichten zu äussern.
Statt vor einen Richter gezerrt zu werden, sollten Ameti und Soral sich dem Gericht der öffentlichen Meinung stellen – einem Gericht, das bereits ein eindeutiges Urteil gegen diese beiden Repräsentanten je gegenteiliger Strömungen gefällt hat.
Einige werden die FSUS zweifellos als „rechts“ abstempeln, weil sie Sorals Redefreiheit verteidigt. Sie sollten ihre Sichtweise überdenken.
Ich selbst stehe fest links und erhalte meine Inspiration von Denkern wie Karl Marx, Thomas Paine, John Stuart Mill und Rosa Luxemburg. Sie sagte weise: „Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden.“
Marx selbst verurteilte Zensur als „zivilisiertes Ungeheuer, eine parfümierte Missgeburt“ und betonte: Das „Wesen der freien Presse ist das charaktervolle, vernünftige, sittliche Wesen der Freiheit.“
Ich spreche den jüdischen Anwälten der linksgerichteten American Civil Liberties Union (ACLU) meine Anerkennung aus, die 1977 – trotz ihrer Abscheu vor solchen Extremisten – entschlossen das Recht von Neonazis verteidigten, in einem jüdischen Viertel in Skokie im Bundesstaat Illinois zu marschieren.
David Goldberger, einer der ACLU-Anwälte, die die Neonazis damals verteidigten und der selbst Jude ist, begründete das wie folgt: Er habe den Fall angenommen, weil er an das „unerschütterliche Engagement der ACLU für das Prinzip der Meinungsfreiheit als universelles Recht, ungeachtet der Anstössigkeit der Botschaft oder des Redners“ glaube.
Goldberger erläuterte, dass „das die zentrale Mission der ACLU davon ausgeht, dass, wenn der Staat rechtmässige Meinungsäusserungen verhindern kann, weil sie anstössig und hasserfüllt sind, er jede Meinungsäusserung verhindern kann, die ihm missfällt“.
Die grosse Ruth Bader Ginsburg, selbst eine Anhängerin der Demokratischen Partei von Kamala Harris und bis zu ihrem Tod Richterin am Obersten Gerichtshof der USA, würdigte die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs im Fall Brandenburg gegen Ohio (1969) als positiven Meilenstein in der amerikanischen Geschichte.
Der Oberste Gerichtshof befand ein Mitglied des Ku-Klux-Klans des Aufrufs zu Gewalt für unschuldig, selbst angesichts der abscheulichen rassistischen Sprache, die Clarence Brandenburg während einer im Fernsehen übertragenen Kundgebung des KKK verwendete.
Bader Ginsburg lobte diese Entscheidung, weil sie „wirklich anerkennt, dass Meinungsfreiheit nicht die Freiheit des Denkens und der Rede für die ist, mit denen wir übereinstimmen, sondern die Freiheit der Ausdrucksweise für die, die wir hassen“.
Die FSUS bleibt somit politisch neutral. Man könnte sogar behaupten, dass die traditionelle Unterscheidung zwischen rechts und links ein veraltetes Relikt der Französischen Revolution ist, das im 21. Jahrhundert wenig Sinn ergibt.
Unabhängig von der jeweiligen Haltung steht die FSUS bereit, das Recht aller auf freie Meinungsäusserung zu verteidigen.
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Eine Mitgliedschaft in der FSUS steht allen offen, mit einem moderaten Jahresbeitrag von 100 Franken pro Person oder 60 Franken für Studierende und Rentner.
Im Gegenzug erhalten Mitglieder, die von staatlicher Zensur oder von der Cancel Culture bedroht sind, nach Ermessen der FSUS Rechtsberatung und, wenn nötig, Rechtsvertretung.
Unsere Vision ist es, eine Solidaritätsgemeinschaft aufzubauen, die sicherstellt, dass niemand in hilfloser Isolation verstummen muss.
Wenn Sie an die Notwendigkeit einer Free Speech Union für die Schweiz glauben und von unserer Mission inspiriert sind, lade ich Sie ein, Mitglied zu werden oder uns heute über unsere Website finanziell zu unterstützen.
Ihre Unterstützung ist von entscheidender Bedeutung für die Verteidigung der freien Meinungsäusserung in unserer Gesellschaft.
Genauso wie die FSUS über politische Gräben hinweggeht, strebt sie auch eine globale Reichweite an. Wir sind Teil der International Association of Free Speech Unions, zu der auch Organisationen in Grossbritannien, Australien, Neuseeland, Südafrika und weiteren Ländern gehören.
Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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In der Amerikanischen Verfassung steht seit den Gründervätern die Meinungsfreiheit und das Recht auf Selbstverteidigung des Bürgers mittels Waffen zualleroberst.
Darum ist es sehr wichtig, dass Trump diesen klaren Sieg einfahren wird, da er sich für diese wichtigsten Grundrechte einsetzt.
Ausser die Wahlen werden nochmals manipuliert oder er wird ermordet, auch weil er den Krieg beenden möchte in der Ukraine und den Ostküstenfuzzis das Kriegsgewinngeschäft vermiesen will.
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Noch jemand der Meinungsfreiheit mit Widerspruchsfreiheit verwechselt.
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Erfreulich einerseits, dass es eine solche Vereinigung gibt. Schade, dass sie nötig ist!
Anderseits: Wie wär’s mit «Union für Freie Rede» statt des englischen Titels. Deutsch ist eine ausdruckskräftige Sprache, die keine fremden «Importe» braucht (ausser termini technici).
Bildung drückt sich nicht in englischen Einsprengseln aus. Sie erkennt man an klaren grammatikalisch richtigen und generisch unverdorbenen Sätzen. -
Was hat das mit Inside Paradeplatz zu tun?
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Ameti verteidigen? Im Ernst? Die soll selber für sich schauen.
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Gelungener Artikel. Danke. Willkommen auf IP Andrea Seaman 🙂
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Sehr gut. Jetzt sollte man euch noch im Netz finden und richtet auch gleich eine twint-zahlmöglichkeit ein
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Viel Gluck und passt auf, dass ihr nicht wie die ACLU endet, die bereits von den ‚woke‘ Aktivisten und Linken unterwandert worden ist.
Die ACLU von Heute steht fur Zensur und Hass gegen die Andersdenkenden.Hoffe ihr habt Statuten, die klare Massnahmen gegen Unterwanderungn enthalten und ihr diese auch konsequent umsetzt.
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Ah, die rechten Schwurbler, Trumpisten und Putinsympathisanten inszenieren sich wieder mal als Opfer und tun so als wären sie die Retter der Meinungsfreiheit und des Abendlandes.
Etwas gar plump und durchschaubar.
Man muss kein Fan von woker Cancel Culture sein um zu verstehen, dass diese Truppe kein Deut besser ist. -
Von deren Webseite:
Die FSUS verteidigt nur Personen, die wegen der Ausübung ihres Rechts auf freie Meinungsäusserung in Schwierigkeiten geraten sind. Das bedeutet, dass wir Menschen, die etwas Gesetzwidriges gesagt oder geschrieben haben, nicht helfen können
Wow, zuerst viel Gejammer darüber, dass man ja nicht mehr sagen dürfe was man sagen möchte weil Gesetz und so, und dann dieses Gesetz voll akzeptieren. Kann man machen, wirkt einfach ziemlich lächerlich.
Abgesehen davon ist es immer dieselbe Leier. Was diese Gruppe sucht, ist die Möglichkeit, ohne Widerspruch ihre eigene Meinung allen an den Kopf zu werfen. Dabei vergessen sie dann gerne mal, dass dieses Recht auch allen anderen zusteht, und sie damit leben müssen, dass ihnen widersprochen wird oder Menschen sich schlicht nicht für ihre Meinung interessieren.
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Ich bin dabei, wenn der Verein entschieden gegen das Gendern vorgeht.
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geht’s noch? Wer andere öffentlich beleidigt, begeht eine Straftat. Das muss verfolgt werden. Da hilft auch kein jammern über angebliche Zensur.
Wer die Hau-Drauf-Speech liebt, kann gerne im Januar 2025 in die USA auswandern. Da kann man sich dann so richtig gehen lassen. -
Die Schweiz muss die seit dem Ende des Kalten Krieges gemachten Fehler korrigieren: Wiedereinführung der Redefreiheit (Abschaffung des Maulkorbgesetzes), Recht auf Tragen von Waffen und Bewaffnung der Bürger (Wiedereinführung der bedingungslosen Waffenabgabe nach dem Militärdienst).
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E N D L I C H !!!! (Grazie)
Wie das dann wieder korrigiert/umgesetz wird …. d.h.: es muss gegen die geimpfte „elitäre“ linke/grüne Missionarbewegung durchgesetzt werden…. My Goodness!!
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Der grösste Cancler & Zensurist ist der IP Betreiber 🙂
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Die Frage ist, wovor haben Staat und Medien derart Angst, dass sie den Kreis der offiziell tolerierten Meinung immer enger ziehen? Meine Vermutung ist, dass sie eine völlig verängstigte Bevölkerung wünschen, die sie nach belieben manipulieren können. Und wovor sie Angst haben, ist der selbständig denkende und handelnde Mensch.
Und je länger ich darüber nachdenke, desto weniger Nutzen sehe ich bei diesem alles kontrollieren und bestimmen wollenden Staat, egal ob rechts oder links oder mitte-orientiert. Allzuoft entscheiden die sogenannte Volks-Vertreter, die aber meist nur Lobbyisten sind, zu Schaden der Schweizer und der Schweiz. -
Die Linken sind moralisch im Recht (denken sie). Und darum denken sie auch sie können sich alles erlauben (da danken sie falsch).
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Zusammengefasst:
Alles was von links kommt ist okay und gut.
Alles was von rechts kommt ist nicht okay und schlecht.Komische Welt!
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Tönt gut, verführerisch beeindruckend geschrieben mit vielen Experten die wie immer beeindruckend wirken sollen. Recht haben oder Recht bekommen ist auch bei der Justiz nicht unbestritten. Die Realität ist deshalb aber auch etwas anders. Meinungsfreiheit ist ein unbestrittenes Menschenrecht In der Praxis wird diese fragile Freiheit aber meistens leider von kapitalkräftigen Institutionen mit stark meinungsbildendenden und meinungsbeeinflussenden Kampagnenoffices gesteuert. Was soll hier besser funktionieren?
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Genau eine solche Bewegung braucht es jetzt – ansonsten sind wir künftig den sozialistisch-sektiererischen Weltverbesserern & selbsternannten Moralaposteln bei jeder „ungenehmen“ Meinungsäusserungen zum Abschuss freigegeben…!
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Schwurbeltastisch! Als gäbe es nicht genug wirkliche Probleme auf der Welt, werden hier noch weitere dazufantasiert.
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Die Verblödung hat also noch nicht ganz in der Schweiz Einzug genommen. Wo kann man dem Verein beitreten?
Der grösste Cancler & Zensurist ist der IP Betreiber :)
Die Linken sind moralisch im Recht (denken sie). Und darum denken sie auch sie können sich alles erlauben (da danken…
Die Verblödung hat also noch nicht ganz in der Schweiz Einzug genommen. Wo kann man dem Verein beitreten?