Es heisst unscheinbar „Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen“ (KPSG) – klingt nach Technik, bedeutet aber:
Der Staat mischt künftig bei der Meinungsfreiheit mit. Offiziell natürlich nur, um Hass und Fake News zu bekämpfen. Inoffiziell, um das Denken zu lenken.
Das KPSG ist die Kopie des EU-Gesetzes „Digital Services Act“ (DSA), ein Bürokratiemonster, das vorgibt, Ordnung ins Netz zu bringen, tatsächlich aber ein Zensurapparat mit Verwaltungslogo ist.
Dort müssen Plattformen Inhalte löschen, wenn jemand sie meldet. Was als illegal oder irreführend gilt, entscheiden Behörden, NGOs oder sogenannte „Trusted Flaggers“.
Das sind staatlich zertifizierte Wahrheitsverwalter. Das Resultat: Die Plattformen löschen lieber zu viel als zu wenig.
Denn wer nicht löscht, zahlt: bis zu sechs Prozent des weltweiten Umsatzes. So funktioniert Zensur heute – nicht mit Stasi, sondern mit Strafen.
Nun will der Bundesrat dasselbe Spiel, einfach auf Schwiizerdütsch. Die grossen Plattformen sollen Meldeverfahren einführen, Beschwerdestellen betreiben und Nutzer sperren, wenn sie „rechtswidrige Inhalte“ verbreiten.
Was rechtswidrig ist, sagt das Gesetz natürlich nicht. Das klärt dann eine „vertrauenswürdige“ Stelle.
Heute schon reicht in der Schweiz ein empörter Klick, um juristischen Ärger zu bekommen, wenn man öffentlich sagt, dass es Mann und Frau gibt.
Und dieser Irrsinn soll jetzt gesetzlich verankert werden? Das ist kein Schutz der Bürger – das ist Schutz vor Bürgern.
Hinter dem freundlichen Etikett „Vertrauensstelle“ steckt ein gefährlicher Gedanke: Ein kleiner Kreis von Organisationen entscheidet, was gesagt werden darf.
NGOs, Behörden, vielleicht irgendwann auch Medienhäuser – alle dürfen melden, was ihnen nicht passt.
Plattformen reagieren reflexartig: löschen, sperren, tilgen. Ein Missbrauch ist programmiert. Denn wer die Macht hat, zu melden, bestimmt, was bleibt.
Das ist nicht Demokratie, das ist digitale Planwirtschaft.
Im EU-Vorbild gibt es sogar einen Notfall-Paragrafen. Im Krisenmodus darf die Kommission direkt Anweisungen an Plattformen erteilen.
Was eine Krise ist, definiert sie selbst. Gesundheitskrise? Krieg? Falsche Meinungen vor einer Abstimmung?
Einmal aktiviert, ist dieser Hebel der Traum jedes Kommunikationsstrategen. Und die Schweiz?
Natürlich „übernimmt“ sie nur das, was nötig ist. Heisst übersetzt: Sobald Brüssel hustet, werden auch hierzulande Masken für Gedanken verteilt.
Der Bundesrat verkauft das KPSG als „milde Regulierung“. Er wolle nur Transparenz schaffen, Missbrauch verhindern, Fairness fördern.
Das klingt nach Schulaufsatz, riecht aber nach Kontrolle. Man will nicht zensieren, nur „moderieren“. Man will nicht bestrafen, nur „reagieren“. Man will nicht bestimmen, was stimmt, nur „prüfen“.
Doch jeder, der weiss, wie Macht funktioniert, erkennt das Spiel: Zuerst kommen Meldeknöpfe. Dann Algorithmen. Dann der Stillstand.
Die Plattformen haben Angst vor Millionenbussen. Also löschen sie. Nicht, weil sie wollen, sondern weil sie müssen.
Das nennt man Overblocking: lieber hundert legale Beiträge löschen als einen unliebsamen zu viel stehen lassen.
So entsteht eine neue, subtile Form der Zensur. Nicht durch Gesetze allein, sondern durch Angst, Konformität und den Reflex, Konflikte zu vermeiden. Das ist der Punkt, an dem Demokratie leise zu sterben beginnt.
Natürlich klingt alles schön: Schutz vor Hass, Schutz vor Diskriminierung, Schutz vor Falschinformationen. Nur: Wer definiert das alles? Und wer schützt uns vor den Beschützern?
Die WHO spricht inzwischen von einer „Infodemie“: zu viel Widerspruch gegen die offizielle Wahrheit.
Brüssel, Berlin, Bern nicken brav. Und als wäre das nicht grotesk genug, eröffnet Bundesrat Rösti im Verkehrshaus eine Ausstellung über „Fake News“ – ausgerechnet produziert von der SRG.
In überlebensgrossen Videowänden erklären SRF-, RTS- und RSI-Gesichter, wie Manipulation in den Medien funktioniert. Man möchte applaudieren: Endlich reden sie über sich selbst.
Die Schau heisst „Wirklich“ und will laut Eigenwerbung „für Medienkompetenz sensibilisieren“.
In Wahrheit ist sie eine Messe des Selbstlobs – ein Beichtstuhl für Journalisten, die ihre Sünden in Dauerschleife wiederholen.
Wenn der grösste Empfänger von Zwangsgebühren als Wahrheitslehrer auftritt, ist das kein Beitrag zur Aufklärung, sondern zur Ironiegeschichte der Schweiz.
Freiheit stirbt selten im Donner der Kanonen. Sie stirbt im Applaus der Gutmeinenden. Erst heisst es, man müsse den Diskurs zivilisieren. Dann heisst es, man müsse ihn moderieren. Und am Schluss ist er weg.
Das KPSG ist kein Kommunikationsgesetz – es ist ein Misstrauensgesetz. Misstrauen gegenüber dem Bürger, der selbst denkt, redet und zweifelt.
Der „Digital Services Act“ der EU hat gezeigt, wohin der Weg führt: Bürokratie, Angst, Schweigen. Wenn Bern nun denselben Pfad geht, wird der digitale Marktplatz zur staatlich kontrollierten Fussgängerzone.
Wer glaubt, das diene der Demokratie, hat sie nicht verstanden. Demokratie ist Streit, Widerspruch, Reibung.
Man kann das nicht moderieren wie eine Fernsehsendung. Die Schweiz braucht kein Gesetz, das das Denken beaufsichtigt.
Sie braucht Bürger, die es benutzen.
Wer dem Staat das Recht gibt, Meinungen zu prüfen, darf sich nicht wundern, wenn er am Schluss selbst auf dem Prüfstand steht.
Sehr gut! Die Schweiz braucht auch ein Ministerium für Volksaufklärung und Propaganda
Und dein Vorschlag wäre… lass mich raten: Die Weltwoche?
Und eine Abteilung von zusätzlich 100 Angestellten gegen die Volks- und Beamtenverblödung. Die Versprechen der Politiker für einen Abbau der Riesenbürokratie entpuppt sich als Scheinlösung und sogar Lügen. Ausser der SVP will keine Partei an diesen Riesenproblemen etwas ändern. Angst, Unterwürfigkeit, Angepasstheit und Leben auf Staatskosten sind die Maxime in der Politik der oft inkompetenten Politiker und Bürokraten.
Die billigen Phrasen von Genosse Remlin macht die Sache auch nicht besser. Die hohlen Hände der Sozialisten haben jedenfalls noch nie etwas vernünftiges auf die Reihe gebracht, Remlin und auch noch nie Arbeitsplätze geschaffen!
Sag mal, klarer Denker: Was passiert eigentlich in deinem Gefühlshaushalt, wenn die Weltwoche kritisiert wird? Hat denn die Weltwoche schon mal Arbeitsplätze geschaffen ausser denjenigen, welche mit Hilfe des Bundes auch bei ihr subventioniert werden?
@ Klarer „Denker“
Lieber hohle Hände der Sozialisten als hohle Köpfe der Rechtsaussen.
Dazu die Abteilung für ‚Agitation und Propaganda‘: ist einer neuen’Freien Schweizer Jugend‘-Organisation angegliedert.
Wollt Ihr die totale Impfung?
Wollt Ihr die totale Zerstörung?
Wollt Ihr neue Atombombentests?
Wollt Ihr Eure schleichende Versklavung?
Wollt Ihr in Europa die totale EU?
Ähnliche Fragen nicht auch schon mal gehört?
Jawohl, Jawohl, Jawohl und nochmal Jawohl bis zum Unwohl!
Scheint so als hätten sich die Zeiten nie geändert, und die Massen nichts dazu gelernt.
Dummheit stimmt allem zu, lacht und gröllt.
Klassischer IP Stil: Haltung statt Analyse, Hauptsache, die Kommentarspalte applaudiert.
Nein freie Meinungsäusserung! IP ist einer der letzten Orte wo du noch mehr oder minder die Meinung äussern kannst, aber auch Lukas musste schon Anfangen einzuschränken weil er andauernd beklagt wird. Auf den grossen Medienportalen wird alles zensiert, wer die Tendenzen nicht erkennen kann der ist wohl Hoffnungsloser Bundeszwergli Follower und dem ist nicht mehr zu helfen….auch dem Adolf folgten einige bis zu Schluss verblendet von Ideologie…ja und gewählt war er auch….
Stasi reloaded. Mehr gibt es da nicht zu sagen.
nur weil der Gautschin nicht mehr ernst genommen wird, muss er doch nicht gegen die Welt kotzen! – ist halt so, wenn eine Platine nix mehr taucht, wird sie ausgetaucht! har har har
Klar. Bei der Stasi gab‘s schon Internet.
So wie das heute laeuft haben wir eine links gelenkte Meinungsdiktatur.
Der Staat wird so zum Feind des Buergers.
Der Rösti ist von der SVP!
Das ist abhängig wo du lebst, auf dem Land haben wir eine rechte Ideologie und Moralaposteldiktatur, wo Cannabiskonsum hart verfolgt wird weil es ja soooooo viel Gefährlicher als Alkohol ist, und wir den Frauen die Hexen austreiben. In diesem Land sind die Ewiggestrigen gegen die Übermotivierten Idioten.
„Links gelenkt“ – und das bei bürgerlicher Mehrheit in den Parlamenten und im Bundesrat. Die Faktenresistenz vieler Kommentierenden ist erstaunlich. Vermutlich ist für sie auch die bürgerliche Mehrheit nur eine Erfindung der „Mainstream Medien“. Genau das isr das Problem von social media: es wird behauptet, beleidigt und gehetzt. Und das soll dann der „Wahrheitsfindung“. dienen. Oder ist ‚Freie Meinungsäusserung“. Beides ginge problemlos mit Anstand und ohne das Strafrecht zu verletzen oder ritzen.
Aktuell sind alle riesigen Plattformen und die meisten Zeitungen in „rechter“ Hand.
Sie werden sich glücklich schätzen sollten Sie mal in eine Hass/Verunglimpfungsrunde kommen, wenn der Staat ein bisschen Support gibt.
Und es gibt nicht die Wahrheit
„Heute schon reicht in der Schweiz ein empörter Klick, um juristischen Ärger zu bekommen, wenn man öffentlich sagt, dass es Mann und Frau gibt“ – Wer konkret hat „juristischen Ärger“ bekommen, weil er gesagt hat, es gebe Mann und Frau (und genau nur das)?
„Doch jeder, der weiss, wie Macht funktioniert, erkennt das Spiel: Zuerst kommen Meldeknöpfe. Dann Algorithmen. Dann der Stillstand.“ – Konkretes Beispiel?
Leider die übliche Populisten-Polemik als Futter für die IP-Boomers, um deren Narrativ zu bedienen. Schade, denn das Thema hat tatsächlich Brisanz und ist wichtig.
Was bitteschön ist falsch an der Kritik an diesem unsäglichen KPSG? Das ist nun wirklich das allerletzte was wir hier in unserer Schweiz noch brauchen. Danke Herr Gautschin für diese wichtige Info denn dieser Unsinn würde wieder klammheimlich eingeführt ohne das es jemand merkt.
@Schweizer
Falsch an der „Kritik“ ist die Art und Weise bzw. der „Stil“, in dem sie verfasst ist, nämlich als populistische und billige Polemik. Wie ich geschrieben habe, ist das Thema brisant und wichtig und würde deshalb eine sachliche, faktenbasierte und gerne auch kritische Diskussion erfordern. Aber eben, sowas findet man auf IP nicht. Da gibt es es andere Formate, die das Thema seriös und faktenbasiert aufarbeiten und dabei in der Aussage kaum weniger kritisch sind.
Selberdenker, Hauptsache Du weisst, von was Du redest! Populistisch bedeutet für mich nichts anderes, als ein Anliegen oder ein Thema gegenüber dem gemeinen Volk leicht verständlich zu formulieren und-oder nahe zu bringen! Wohlgemerkt ohne hohles intellektuelles Geschwätz!
Der Roesti ist doch von der SVP. Hätte nicht gedacht, dass die Moralapostel dabei mitmachen.
Hier zeigt sich, dass Politik nur Theater mit Marionetten ist. Dahinter stecken wirtschaftliche Interessen, welche die Bürger durch verschiedene Parteien und Ideologien teilen und lenkbar machen. Einfaches Rezept, Jahrtausende bewährt.
Wenn Sie sehen, daß Geschäfte nicht mehr freiwillig abgeschlossen werden, sondern unter Zwang, daß man, um produzieren zu können, die Genehmigung von Leuten braucht, die nichts produzieren, daß das Geld denen zufließt, die nicht mit Gütern, sondern mit Vergünstigungen handeln, daß Menschen durch Bestechung und Beziehungen reich werden, nicht durch Arbeit, daß die Gesetze Sie nicht vor diesen Leuten schützen, sondern diese Leute vor Ihnen, daß Korruption belohnt und Ehrlichkeit bestraft wird, dann wissen Sie, daß Ihre Gesellschaft vor dem Untergang steht
die Welt ist echt gemein, Ayn!
jeder kriegt alles, nur du nicht.
zum Heulen, gell?
Zkm glück werden trottel bald wegdigitalisiert
Einer der besten Kommentare auf IP der letzten 5 Jahre.
wo ist der Palfner heute eigentlich?
mimt der die beleidigte Leberwurst,
oder ist er wirklich abgekratzt (wegdigitalisiert)?
Bei co’Rona war ich Maskendealer. Jetzt bin ich ins Bademantel Business eingestiegen 🤣
der oberkorrupten, von Kriminellen durchsetzten Elends-Union wollen die Zwangsgebühren Zahler in der Schweiz übernehmen und ausgerechnet dazu noch von der Staatsspropagandamaschine SRF belehrt werden.
Ja, die geistigen Masken werden von den Schlafschafen erneut mit Freude angezogen, dieses Mal braucht es nicht mal eine Bratwurst.
Jämmerlich!
Das ist denks darum, weil ich mit Maske keine Bratwurst essen kann!
Nun, es ist ja nicht so, dass es George Orwell nicht schon vor 77 Jahren vorausgesagt hätte. Schritt für Schritt wandeln wir in die Überwachungsdiktatur. Und wir haben ja auch brav die – vermeintlich – freiwillige e-ID abgenickt.
Und wann wird der Gesslerhut wieder aufgehängt?
Wieso, suchst du eine Betstätte?
Die Europäer können sich auf neue Stasi und Gestapo-Zeiten einstellen, viel Spass.
die Schweizer hatten eine effektive Gestapo unterm Arsch und merkten es nie!
Ich habe den Entwurf, zwar erst einmal, aber immerhin, gelesen und der scheint mir wesentlich weniger drastisch als das Äquivalent aus der EU.
Ich sehe einerseits die Notwendigkeit, dass sich auch ausländische Anbieter von Kommunikationsdienstleistungen an lokale Gesetze halten müssen. Anderseits ist, aus den kürzlichen Erfahrungen, auch klar, dass sich diese Maßnahmen auch gegen die freie Meinungsäußerung richten werden, wenn man das nicht im Gesetz selbst gleich unterbindet.
Hier ist also Vorsicht geboten, aber um eine Regulierung dieser digitalen Angebote der Multis führt kein Weg vorbei.
Die FDP und weite Teile der Bundes-Verwaltung verkennen laut dem renommierten Historiker Prof. Dr. Oliver Zimmer den Sinn des Liberalismus. Freiheit beruhe nicht auf Deregulierung, sondern auf Vertrauen in die Bürger und deren Mitbestimmung.
Die politische Elite entfernt sich nach Ansicht von Prof. Dr. Oliver Zimmer zunehmend von den Sorgen der Bevölkerung – sichtbar etwa auch in der Wohnungsknappheit und sozialen Spaltung, beides eine Folge der «ungebremsten Zuwanderung».
„Die Mitte“ kann sich (noch) nicht entscheiden für die Zustimmung von Volk & Ständen zu den EU-Unterwerfungsverträgen!
und “Möchtegern-Diktatoren“ regiert.
Immer, wenn man sich selbst bestätigen muss, dass seine Quelle renommiert sei, sollte man seine Quelle infragestellen.
Manipulation in den Medien funktioniert zum Beispiel so:
„Sobald Brüssel hustet, werden auch hierzulande Masken für Gedanken verteilt.“
Gemischt mit sinnfreiem Blödsinn wie „Wenn Bern nun denselben Pfad geht, wird der digitale Marktplatz zur staatlich kontrollierten Fussgängerzone.“ Aber stimmt schon: Gautschin fährt wenigstens von der Meinungsstärke her immer mit dem V8 an den Marktstand.
Du bist auch einer der vom Staat alles schluckt und meint alles andere sei unbrauchbar. So läuft es meistens, erst wenn etwas eingeführt ist merkt man die Folgen – und vor allem was dann mit diesen „ach so harmlosen“ Gesetzen alles gemacht wird.
Augen auf, freie Bürger und erwachet!
Na, Patriot, was bringt dich dazu, mich so zu qualifizieren?
Wenn ich nicht schlucke, dass jemand einfach schon rein semantisch gesehen Unsinn erzählt? Da könnte man ja auf die Idee kommen, dass du das sogar schluckst, wenn es sogar faktisch einfach nur Quatsch ist?
Abgesehen davon: Billigst du mir nicht die gleiche Meinungsfreiheit zu, die du für dich in Anspruch nimmst?
Mal sehen, ob ein Bundesrat tatsächlich bei Elon Musk eine Busse eintreiben kann.
😅🤣
Letztendlich wird alles linker Ideologie entsprechen. Gut ist mehr Wokeness, mehr Zuwanderung, der EU Beitritt, keine Atomkraftwerke, für jeden maximal 30 Quadratmeter Wohnfläche etc. etc.
Wer etwas anderes postet wird verurteilt, gebüsst, ins Gefängnis.
Letztendlich wird alles linker Ideologie entsprechen. Gut ist mehr Wokeness, mehr Zuwanderung, der EU Beitritt, keine Atomkraftwerke, für jeden maximal 30 Quadratmeter Wohnfläche etc. etc.
Wer etwas anderes postet wird verurteilt, gebüsst, ins Gefängnis.
In der Arena dürfen nur noch genehme „Experten“ auftreten. Worte die nicht passen, werden automatisch mit einem Piepston unterdrückt.
Du hast immer einen Koffer gepackt, oder?
Wahrscheinlich nicht 30 Quadratmeter sondern 25 pro Person weil wir brauchen ja Platz für die Zugewanderten.
Das haben wir in der Tat, und dies aus sehr gutem Grund.
Für so einen Kommentar sollte man allerdings ins Gefängnis müssen.
Ich wundere mich, dass die Meldestelle bei diesem Artikel noch nicht aktiv wurde.
Ist jedenfalls (noch?) nicht publiziert worden…
Da habe ich geschrieben es seien Kr…..le.
Schon diese Wahrheit, juristischte Tatsache, z.B. Lagarde, erträgt es nicht und die Selbstzensur greift.
Aber verübeln kann ich das IP nicht. Dessen Büros und Wohnungen wurden von unseren Staatsanwalten schon für weniger durchsucht.
Schlandländer Würstchen!
Was sind den Kr…..le? Wenn ich studieren muss, für was das stehen soll, dann darfst du es auch ausschreiben.
Die Spatzen pfeifen es schon länger von den Dächern:
Das System ist am Ende.
Das über Jahrzehnte mit viel medialem Aufwand erschlichene Vertrauen wurde komplett verspielt.
Beim Filz herrscht Panik.
Durchaus zurecht.
Mit soviel Dreck an den Stecken.
Den Geist kriegen sie nie mehr in die Flasche zurück, egal welche „Gesetze“ sie erfinden.
Bist du die Pfeife oder der Spatz?
Dafür braucht es doch kein neues Gesetz, wird heute schon alles wunschgemäss von allen Medien umgesetzt. Selbst bei IP. Wenn ich denke, wie viele Kommentare von mir hier schon gelöscht wurden, nur weil EU und NATO negativ von mir kommentiert wurden. Das ist gleich weg. Und das obwohl absolut nichts rechtliches Relevantes geschrieben wurde.
Wahr wird sein, was SRF verbreitet. Alle andern Informationen werden verboten.
Es gibt eine neue Quelle der ultimativen Wahrheit, und sie wird dir und den Ultrarechtskonservativen gefallen: Grokipedia. Kreiert und finanziert von Elon Musk mit 100% KI-generiertem Inhalt durch Grok (what else). Es ist wohl nur eine Frage der Zeit, bis Trump diese intransparente braun-gefärbte Wikipedia-Kopie zur „single source of truth“ erklärt und die neutrale Original-Wikipedia sperren lässt. Alles wird gut.
Alle nicht genehmen Plattformen die nicht die Wahrheit von SRF, ARD etc. verkünden, werden abgestellt.
Da sind 200 Franken mehr als genug
@Guy Montag:
Die neutrale Wikipedia?
You made my day!
@Downvoters:
Gefällt euch Grokipedia nicht?
Denken will gelernt sein. Auch in der EU!
Intelligenz war noch nie die Stärke von (CH)aos.
Diese EU hatte, soweit ich weiss, Gesetze im Jahre 2014 erlassen die die Suchmaschinen zwingt zu zensieren. Es hatte nach meiner Beobachtung auch den Effekt das auch in der Schweiz viele Firmen nicht mehr gut Werbung machen konnte.
Unterdessen weiss jeder der gut informiert ist, das das halbe Internet auf den Suchmaschinen nicht mehr gibt. Das ist die Ursache diese EU Gesetze auch in der Schweiz. 2014 ist sozusagen 1984 (George Orwell).
Oh, grosser Aufschrei von der nutzlosen Intellektuellen-Front (NIF)!!!
Wir kommen da wohl nicht mehr raus. Das Internet ist wohl schlussendlich mehr Schaden als Nutzen. Hatte man in früheren Zeiten auch so eine Meldestelle eingeführt, glaube schon, zu was sie geführt hat, weiss man heute.
Ich denke, das Internet setzt sich nicht durch!
Schwurbleralarm
Uf zuviel SRG geschaut!
als ob ich es nicht vorhergesehen hätte!
Etz habt ihr den Salat.
Schorsch Ohrwell
Dein Aldous mit Kuss
NGOs (vom Staat unterstützte Organisationen), linke Gutmenschen, dürften Freude am KPSG haben.
Wieso sollte ausgerechnet der Bauernverband Freude am KPSG haben?
Rösti bekam diesen Auftrag von der linken Mehrheit im Bundesrat, Pfister, Cassis, Jans, EBS.
Muss Röschti denn auch von oben herab durchregieren, wenn es um Tempo 30 geht? Kam da der Auftrag auch von der linken Mehrheit im Bundesrat, Pfister, Cassis, Jans, EBS?
Herrlich diese Plauderecke.
Möchte wissen wieviel Schneid die Schreibenden
hier in einem Land wie China oder Putanien auf-
bringen würden.
mutig auch von IP, diese Kommentare öffentlich zu machen.
Jetzt wo die KPSG offiziell ist!
– nicht nur Jehovas Zeugen kommen unangemeldet –
Ja säg nüüt, Mossad, jetz wo sogar dä Tagi unaagmäldet chunnt!
Ray Bradbury erzählt in seinem Roman „Fahrenheit 451“ von einem totalitären Staat, der alle Bücher verboten hat, weil sie Ideen verbreiten können.
Sind wir bald schon soweit?
Das wäre dann ein einigermassen sinnvolles Argument, wenn auf Social Media Bücher verbreitet würden.
Bravo, Herr Gautschin.
Einrahmen und aufhängen:
‚Demokratie ist Streit, Widerspruch, Reibung.‘
Fortschritt übrigens auch.
Inakzeptable posts wie Aufrufe zur Gewaltanwendung, tatsachenwidrige persönliche Diffamierung (z.B. falsche Unterstellung einer Straftat) usw. sind heute schon justiziabel.
Eben, sie sind es heute schon. Und beim Plattformgesetz geht es unter anderem darum, genau dieses Recht auch ggü. Plattformen leichter durchsetzen zu können. Heute ist das zum Beispiel mangels rechtlicher Vertretung im Inland defacto unmöglich.
Macht nichts. Das Internet ist grösstenteils nur noch eine KI-infizierte Müllhalde, die sich ohne menschliches Zutun vermehrt. Und so wird man notgedrungen wieder offline gehen, wenn man wirklich etwas wissen und darüber nachdenken will.
Gut so!
Meine Generation ist ja mit den sozialen Medien aufgewachsen, daher kenne ich das alles und begrüsse das Gesetz.
Es ist schon viel zu viel Hass in der Welt, und rechte Demagogen und Giftspritzen haben schon viel zu viel Einfluss.
Gut, dass die Regierung handelt.
erinnern an die Kommunistische Partei.
eben! und keiner weiss, dass das KPSG-Gesetz schon 1949 in der Schweiz verabschiedet wurde. Har Har Har – 80 Jahre lang stille Überwachung.
Danke Herr Gautschin. „Der Staat mischt künftig bei der Meinungsfreiheit mit.“Die seit einiger Zeit veröffentlichten, ungeschwärzten Protokolle des einst angesehenen Robert Koch Institut lassen die Corona-Berichterstattung als Bestandteil Ihrer geschilderten Entwicklung erkennen. Glaube was dir gesagt wird, dann bist du ein guter Mensch. Andernfalls erfinde wir viele kleine Schritte, dir das Leben unendlich zu erschweren. Mit dem Etikett des „Guten“ darfst Du mit Hass und Verachtung auf all jene Blicken die nicht gut sind. Hier: https://www.youtube.com/watch?v=Inlq1MWpTGo
Ist die Praxis wieder offen?
george orwell, 1984 nicht mahnung sondern handlungsanweisung !
Heini: die einen sagen so, die anderen so
Erst pöbeln und beleidigen, dann über «Zensur» jammern – bigotte Welt hier im Artikel und den Kommentaren.
pöbeln kommt vom Pöbel, dem lat. Pobulus, auch Volch genannt! Erst die Itrusker nahmen es als Verb in ihren Sprachschatz auf. Seither zähle ich mich lieber zum Kreis der Poeten und Schönredner.
Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen und am Schluss hatten sie sie doch alle lieb. Ist schon 64 Jahre her, mittlerweile sind die dumm Geborenen und dank der Bildungsmisere dumm Gehaltenen und sonstigen Zugelaufenen in der Mehrzahl: also los, auf eine neue Runde!
gut Ruedi, hast du wenigstens deinen Stand gehalten …!
Andere voller Vorurteile als dumm zu halten ist eben schon auch eine Leistung.
Sie täuschen sich. Die Jungen wissen Bescheid.
Widerlich linke Staatsverblödungen und Geldverschleuderung!
Old School like me hat Vorteile, pysische Bücher, Bargeld lassen sich nicht so leicht manipulieren. Internet Inhalte verschwinden lassen ist für gewisse Organisationen ein leichtes und Konti sperren ebenfalls. Mit Gesundheitsdaten und e-ID verknüpft das perfekte Bevölkerungsmanagementsystem. Wer auch immer die Maschine im Hintergrund bedient.
Am gefährlichsten sind die Leute, die meinen zu profitieren, die machen alles mit, sind gewollt lehrnresistent und punktuell ignorant zugleich, weil sie meinen zu profitieren oder in Zukunft zu profitieren und wenn es dann nicht so funktioniert wie sie meinten, geben die das nie zu, sondern verteidigen ihre Ignoranz mit Arroganz und geheuchelter Naivität. Tragische Gestallten (etwa 2/3 der Bevölkerung), die muss man gegen die Wand rennen lassen und deren Aufprall geniessen.
Deine Stirn ist schon ziemlich flach.
Beim Tagesanzeiger schon lange Standard, Meinungen, die nicht dem linken Schema entsprechen, sind tabu. Bsp., Krankenkassenprämien, gestern: “Der Grund ist einfach: übertriebene Anspruchshaltung, hohe Anzahl an Ausländern. Es sei daran erinnert, dass Arzte mit einer hohen Anzahl von Patienten mit Migrationshintergrund einen höheren Durchschnitt an Kosten pro Patient haben dürfen, ohne dass Überarztung vorliegt. Das wird aus politischen Gründen nicht publiziert. Umgekehrt finanzieren die Städter die Gebiete mit der ländlichen Post: die Kosten der Postzustellung auf Land wären viel höher.
Auch Ärzte mit einem höheren Anteil an älteren Patienten dürfen einen höheren Durchschnitt an Kosten haben, ohne dass Überarztung vorliegt. Weisst du, warum?
Getarnt als Regelung zur Erhöhung der Online-Sicherheit, ist das nichts anderes als ein mächtiges Zensurgesetz, dass es unserer Regierung erlaubt, unliebsame Meinungsäusserungen zu unterdrücken. Die von diesem Gesetz bedrohten Inhalte umfassen Humor, Satire und zentrale politische Meinungsäusserungen. Adieu Meinungsfreiheit – adieu Demokratie.
Dann mach halt mal eine zentrale politische Meinungsäusserung.
Nein, Herr Gautschi, was rechtswidrig ist, erklärt das Plattformgesetz nicht. Das steht schliesslich schon im ZGB, im StGB und in diversen anderen Gesetzen.
Genau um das geht es. Und merkwürdigerweise kommt das genau wie die Digitale ID sehr zeitnahe zu anderen, westlichen Staaten. Es geht um Autokratie. Es geht um Zensur. Es geht um Unterdrückung. Der Bürger soll schweigen, er soll zahlen, er soll ein Sklave sein. Dafür steht offenbar die Classe Politique heutigen Tages. Umso wichtiger ist es für alle, nur noch Bargeld für Zahlungen zu nutzen, wenn immer möglich. Das Endresultat ist sonst ein Social Credit Score System mit völlig überwachten, pur digitalen Zahlungen, die alle vom Staat und ihm treuen Unternehmen überwacht und ausgewertet werden.
Sehr geehrter Herr Gautschin vielen Dank für Ihre Recherchen (Alter ist eben nur eine szdhl). Bitte weiter so Hans Gerhard
Was ich noch sagen will: dir Jungen meinen immer wir „Slte“ seinen „ild“ bitte weiter so Herr Gautschin René Zeyer Betreiber von http://www.zackbum.ch und Stöhlker
Gilt es hier etwas zu verstehen?
In der DDR nannte man diese Organisation Stasi. Wenn ich jünger wäre, würde ich die Schweiz subito verlassen.
Mit Sozialleistungen kann man
die Schweiz nicht verlassen!!
Die gibt’s nachher nicht
mehr!!
Niemals Internetbanking
Niemals Steuererklärungen digital einreichen
Niemals dem Staat eine E-Mail Adresse angeben
Niemals E-ID
Keine Zahlungen mit Smartphone oder Kreditkarten
Nur Geld in Edelmetallen, insbesondere Silber / Silbermünzen
Wenn die Währungen dann völlig zerstört und wertlos sein werden, durch Inflationierung ist man zahlungsfähig.
An Abstimmungen wird man gar nicht mehr teilnehmen, denn es wird sowieso alles nur noch manipuliert und betrogen, wie bei der E-ID-Abstimmung. Das EU-Rahmenabkommen werden wir noch ablehnen, dann dürfte Ende sein mit Stimm-“Abgabe“.
Ich habe meine benzingetriebene Stichsäge immer dabei, damit ich dir Rückgeld geben kann.
Gautschin ist das freundliche Gesicht derjenigen, die ihre Meinung nicht auf dem Prüfstand sehen wollen.
Ich fragte einen GenZ Jungen, der als Verkäufer in einem Laden arbeitet, woher die Gurken seien. Er beantwortete die Frage. Danach sagte er zu einer Verkäuferin: „Das ist ein schwieriger Kunde“.
Scheinbar erträgt die Junge Generation nichts mehr. Am besten nichts mehr Fragen. Was bedeutet das für eine Gesellschaft? Das Armenhaus wartet.
Das hat er wohl nicht wegen deiner Frage gesagt.
Und jetzt? Was wird dagegen getan?
Welche Organisation oder Gruppe hat die Power, das Referndum zu ergreifen? Das ist mindestens so wichtig wie die Kompass Initiative!
Aber Achtung, its Coolmen
Vielleicht kann ja Ueli mal den Maassen fragen, ob der FakeNiUS-Finanzier etwas Geld springen lassen will. Er muss ja Zanetti nicht erwähnen, sonst kommen dem rechtsextremen Oligarchen noch die Tränen.
Herr Gautschin hat sich offensichtlich nicht die Mühe gemacht, den Gesetzesentwurf zu lesen, sondern einfach ein paar Social Media-Kommentare zur (in der Tat fragwürdigen) EU-Gesetzgebung abgemalt. Das schweizerische Gesetz sieht keine Bussen für das Nichtlöschen von gesetzeswidrigen Posts vor, und über deren Rechtswidrigkeit entscheidet keine „Vertrauensstelle“, sondern – falls nötig – ein ordentliches Gericht.
Das Gesetz enthält andere problematische Bestimmungen (z.B. Kostentragung), aber das übersteigt wohl Herrn Gautschins Kapazitäten, bzw. gibt keinen süffigen Skandal her.
Jahrhunderte lang galt die Erde als Scheibe und alle, die dem nicht zugestimmt hatten wurden ermordet. Also selbst wenn ich die Wahrheit verbreite, werde ich zensuriert, weil das Narrativ (ungleich Wahrheit) bestimmt was wahr ist. Tja die Diktatur wird langsam aber sicher etabliert, es wird Zeit sich von diesem Staatsgebilde zu verabschieden, die Politiker arbeiten offensichtlich nicht mehr für die Schweizer.
Interessant sind die Kommentare in TA Artikel zur Initiative von Guido Fluri. Die Leser dort finden das das Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen sogar noch viel zu lasch und wollen noch mehr Kontrolle. Mir kommt dabei Platons Höhlengleichnis in den Sinn.
Dürfen wir deine Deutung hören?
@Melchior Sörgeli: Die TA Leser in ihrer Höhle verstehen nicht, dass die Meinungsfreiheit bedroht ist, weil sie diese aus dem TA und anderen ihnen bekannten Medien nicht kennen.
Unterschätzt du Tagi-Leser nicht ein wenig, WD? Wenn ich in diesen Kommentarspalten sehe, was Tagi-Konsumenten gelesen (oder eben: eher nicht gelesen) haben wollen?
„Wenn du wissen willst wer dich Kontrolliert, schaue wenn du nicht kritisieren darfst.“
Voltaire
Wen darfst du nicht kritisieren? Oder müsste ich eher fragen, wen du einfach nicht kritisierst?
Der Bürger ist nirgends so
überwacht wie in der Schweiz.
Es gab nur noch ein Staat wo
besser war das war die DDR.
Übrigens auch in der Wirtschaft
wegen dem verlangen Sie überall
zuerst deinen Lebenslauf!!
Wird die Dystopie 1984 Realität?
Keinen Monat, nachdem die gehirngewaschenen Schweizer die Jans -Schnüffel E – ID annahmen, wird uns eiskalt mitgeteilt, dass unsere Posts in den sozialen Medien, sofern sie sich gegen die kommunistische Überwachungsdiktatur richten, gesperrt werden. Nur Pornos und Posts auf kleinen Alternativen Medien seien, anders als in der EU, noch nicht betroffen, wir also noch Glück haben.
Wenn Bürger ihre Probleme nicht mehr aussprechen und besprechen dürfen, schreiten sie zu den Waffen. Das kommt nicht gut.
Deshalb bildet der Staat seine Bürger sogar selbst am Sackhegel aus.
Ich erinnere gerne an die Rede Dürrenmatts, anlässlich der Verleihung des Gottlieb-Duttweiler Preises an Vaclav Havel am 22. November 1990. Sie ist lang, lohnt sich aber wirklich, bis zum Schluss durchzulesen. Der Inhalt dessen, ist aktueller denn je !
https://www.juerg-buergi.ch/resources/Aktuell/Blog/Rede_Duerrenmatt.pdf
Diverse Protagonisten der Schweizer Elite verliessen damals, offensichtlich aus Protest, die Veranstaltung. Ich vermute, es wäre heute nicht anders.
… weswegen es in einer freiheitlich-rechtlichen Grundordnung per Verfassung Abwehr-Rechte des Bürgers gegen den Staat gibt. Welche die Apparatschiks in Bern via „Gesetz“ entsprechend ihrer grossen Vorbilder EUdSSR und China nur zu gerne zwecks eigenem totalitär-absolutem Machtzuwachs zu eliminieren suchen. Widerwärtig!!!
Herr Gautschi, was ist falsch gelaufen in Ihrem Leben? Woher der Grill und der Hass? Es ist nun mal so, dass online, im Schutze der Anonymität, vieles geäussert wird, was „im richtigen Leben“ vor Gericht landen würde. Das hat nichts mit „Gedankenkontrolle“ oder „Freiheitsentzug“ zu tun. Sie müssen auch nicht behaupten, dass man „das wohl noch sagen darf“, denn vieles im Netz durfte man noch nie ungestraft sagen. Weil es unwahr, beleidigend, dumm oder alles zusammen ist. Also, niemand will Ihnen Ihre Meinung nehmen, nur behalten Sie sie in Zukunft mehr für sich.
lieber anonym als überhaupt nicht bekannt!
Wenn CH Media permanent von den Bilateralen III spricht, ist das ein rechtswidriger Inhalt? Wenn ja, wo kann ich ihn melden?
Der Algorithmus von Inside Paradeplatz ist viel zu banal, um reguliert werden zu müssen.
Wer kein Verbrecher ist, muss sich auch nicht vor harter Strafe fürchten.
„Was rechtswidrig ist, sagt das Gesetz natürlich nicht. Das klärt dann eine „vertrauenswürdige“ Stelle.“
Doch wir wissen, was rechtswidrig ist. Wenn sie das nicht tun, würde ich Ihnen unser Strafgesetzbuch als Lektüre empfehlen.
Was sie im echten Leben den Menschen nicht ins Gesicht sagen würden, hat auch im Internet keinen Platz.
Wo sind die hart schaffenden Schweizer, die sich für ihre Mitmenschen einsetzen und nicht nur herumjammern?
Sehr naiv. Diese Sprüche gab es auch bei der DDR und im 3. Reich.
… warum man die E-ID unbedingt durchboxen musste. In Zukunft wird jeder, der sich gegen das Bundesberner-Regime auflehnt, nach Strich und Faden mundtot gemacht.
In D-Land ist es schon soweit, dass kritisierte Politiker*innen (namentlich Nancy Faeser) Kritikern die Polizei nach Hause schicken, obwohl die Kritik sachlich und überhaupt nicht drohend war.
Wir haben kürzlich hier gelesen, was dabei heraus kommen kann, wenn man über die Wahrheit redet, welche in ferner Zukunft von Archäologen ausgegraben wird.
🇨🇭Wer sich bis heute 2025 (im Kopf) -immer noch nicht- mit der StandardDigitalisierung/AI/AR/VR etc Technologie „befasst hat“, resp. sie auch anwenden kann,mit dem befasst sich jetzt die Technologie /Digitalisierung selbst. Ohne zu fragen. Sie hält sich auch nicht an u-turn Mindsets, Dorf,Kantons oder Staatsgrenzen. Im Gegenteil sie rast vorwärts. Exponentiell. „Bewachen“ ist die Rückseite von „Überwachen“. In gewissen CH Städten bin ich heute schon froh, wenn überall endlich eine SecurityKamera hängt, die uns ev vor den mittlerweile vielen, rumhängenden Vandalen & ICHFreidenker bewacht.
Was für ein Blödsinn.
Die „Probleme“ wurden während zehn, zwanzig Jahren ja erst geschaffen oder zugelassen: Frühe und späte Warnungen wurden ins Lächerliche gezogen, die Mahner öffentlich, rechtlich und gesellschaftlich diskreditiert. Zuweilen vielleicht sogar zurecht, im langfristigen Vorgehen aber manipulativ und täuschend ausgerichtet.
Trotz der viel gerühmten Direkten Demokratie geht die Schweiz denselben Weg wie Europa. Es ist kaum ein Unterschied und man weiss jetzt schon, wohin es führen wird und wie lange es dauert, bis man an die Wand fährt. Sehr, sehr lange, denn die Geduld der Bürger, die etwas zu verlieren haben, ist gross, weil soviel zu verlieren ist. Salamitaktik für die nächsten zwei Generationen vorprogrammiert.
Werter Herr Wermelinger, danke für Ihren guten, ernsthaften Beitrag. Ein Journalist sagte mir kürzlich: „er könne nur berichten, aufdecken..handeln müssten andere.“ Nun Sie wissen, diese „andern“ werden nicht handeln…denn Standesgenossen halten zusammen. Ich bin sehr optimistisch, in dem Sinne, dass ich daran glaube: am Schluss wird das Volk doch noch reagieren, das könnte allerdings – historisch gesehen – manchmal auch sehr unschön ausfallen.
Kulturpessimisten unter sich. Geht mal an die Sonne.
Die vorerst stumpfe Schärfe des KPSG/DSA ist irrelevant, denn die Eingriffe in die Meinungsäusserungsfreiheit werden einfach in eine absehbar kurzfristige Zukunft verschoben. Alle wissen, welche Ziele mit dem ausgedehnten Monitoring verfolgt werden: Staatsorgane, nicht weiterhin das intrinsische Moralverständnis von Gesellschaften, geben vor, was als Abweichung von Anstand und Respekt hysterisiert Straftatbestände begründen soll. Die ungefragte Umgestaltung Europas ist in vollem Gange, und die Wut wächst vielerorts und die Grobheit im Ausdruck aufgrund des Ignoriert-werdens eben auch.
Die grösste Fake News Maschine ist der Staat selbst mit all seinen mittelmässigen Politiker und Beamten! Vor jeder Abstimmung kramen sie ihr ganzes Repertoire von Lügen hervor um diese danach wie das Sandmännchen dem Volk in die Augen zu streuen! Jüngsten Beispiel von Fake News wird das Versprechen der Freiwilligkeit von der E-ID sein!!!! Daher gilt es jegliche Zensurbemühungen seitens der Politik zu unterbinden, denn nur DUMME und KORRUPTE müssen andere Meinungen verbieten!
Die Internet-Kommerzialisierung reicht in die 90er zurück. 2004 kam FB und böse Worte fielen wohl erstmals offen einsehbar, 2006 kam dann Twittr/Twitter, irgendwann TikTok etc.
Wir erlebten das 2015 mit „Wir schaffen das,“ dann wurde die Greta eine Zeitlang gehyped, dann kamen 2020 die Gratiswurst und die abgesicherten Raclette-Dörfli (und Weihnachtsmärkte,) und seit dem Feb. 2022 beschreiben uns die Medien die Dinge im Osten brav, wenngleich auch immer unter Auslassung von Echtzeitbildern.
30 Jahre Internet; und jetzt plötzlich, knapp vor 2030, wird das Gesetz ganz dringlich erforderlich?
Die 5 Gesetze der Dummheit: Warum Idioten die Welt regieren | Carlo Cipolla
https://www.youtube.com/watch?v=cv3uJNPxpOc&t=123s
Warum triumphiert Dummheit so oft über Intelligenz? Der italienische Historiker Carlo M. Cipolla hat mit seinen fünf Gesetzen der menschlichen Dummheit eine erschreckend präzise Analyse aufgestellt. In diesem Video erfährst du, warum Dummheit eine unsichtbare, aber gefährliche Kraft ist, die nicht nur den Einzelnen, sondern ganze Gesellschaften destabilisieren kann.
Geht alles in Richtung Orwell 1984.
Die Spinnerlinken, die sich ewig täuschen und immer alles zerstören, wo sie nur Hand anlegen, diese imbezile Dummtruppe will jetzt allen ihr Spinnerdenken aufzwingen. Chaos, Gewalt, Armut und Zerstörung. Das Goldene Kalb „Massenmigration/Open Boarders“ darf man nicht mehr kritisieren. Woke Madness. Obama, Gates Foundations, Global Leaders und Soros Open Society Foundation reiben sich schon die Hände, geifern, Satan… CH wird durch Linke Untermenschen zerstört.
Kommt nicht gut. Auch die SVP hat die linke Unterwanderung naiv verpennt, Sturzflug…
Kann man dir irgendwie helfen?
Nein, das Internet soll kein rechtsfreier Raum bleiben/werden. Alle Straftaten, auch im Internet begangene, sollen verfolgt werden!
Richtig, frei Meinungsäußerungen, jemanden hassen, jemanden doof finden, sind aber keine Straftaten. Selbst lügen ist keine Straftat ,sonst wären alle Politiker im Gefängnis. Zensur ist z.B. eine Straftat und diese Tat sollte man schwer bestrafen.
In welchem Artikel des Strafgesetzbuchs wird die Zensur abgehandelt, markus?
Wahrscheinlich gibt es ein paar unappetitliche Fakten unter dem Deckel à la Epstein auch in EU und CH?
Das Establishment weiss doch genau Bescheid. Dass da was zum Himmel stinken wird, sobald der Deckel aufgemacht, wissen sie alle.
Da haben gewisse Kreise Angst, viel zu verlieren, wenn diese unappetitlichen Geschichten die Runde machen.
Darum gehts: um Unappetitliches, das unter dem Deckel bleiben soll. Und darum, DASS es unter dem Deckel bleibt.
Darum die Aufregung rein zufällig im zeitlichen Umfeld des Epstein-Falls in den USA…
Der Bundesrat ist der Feind des Souveräns, des Volkes. Unsere Angestellten in Bern sind hochmütig geworden. Volkswahl des Vudnesrates!!!
Sobald jeder Schweizer seine E-ID vom EJPD zugeteilt erhalten hat, wird auch hier wie in der EU der Zugriff aufs Internet, den Zahlungsverkehr und das Reisverhalten etc. nur noch mit der E-ID möglich sein. Die Daten werden in der EU gespeichert. Die Schweiz bekommt sie nicht. Doch bald wird es heissen, s`bringt nüd, dass diese Daten in der EU gespeichert sind und die Schweizer Regierung auf die Daten seiner eigenen Bewohner keinen Zugriff hat. Das Parlament bereite deshalb ein Gesetz vor, dass die Schweiz bei schweren Verbrechen, wie Hate Post oder Klimaleugnung, die Täter verhaften kann.
Kommt man ins Gefängnis, wenn man schreibt es gäbe Kühe und Muni’s? Das wäre ja nur „logisch“.