Rücktritt zur Unzeit

Guy Parmelin geht – ein Jahr vor den nationalen Wahlen. Der SVP-Bundesrat und amtierende Bundespräsident verlässt die Landesregierung nach rund zehn Jahren.

Seit Monaten wurde über seinen Rückzug spekuliert, seit heute Vormittag ist er offiziell.

Rechtlich kann Parmelin das selbstverständlich tun. Politisch bleibt ein Fragezeichen.

Denn Bundesräte werden nicht gewählt, damit sie ein Amt so lange ausüben, wie es ihnen gerade passt. Sie übernehmen Verantwortung für die Regierung eines Landes.

Parmelin wurde 2015 in den Bundesrat gewählt und gehört der Landesregierung seit 2016 an. 2026 ist er Bundespräsident.

Und ausgerechnet in diesem Jahr entscheidet er sich zum Rücktritt. Damit beginnt in Bern wieder das bekannte Personalkarussell.

Die SVP darf ihren Sitz verteidigen, mögliche Kandidaten bringen sich in Stellung, Parteigremien beraten, und das Parlament wählt am Ende einen Nachfolger.

Für die Schweiz bedeutet das erneut einen Wechsel an der Spitze. Ein neuer Bundesrat muss sich einarbeiten, neue Dossiers übernehmen und Beziehungen innerhalb der Landesregierung aufbauen.

Das kostet Zeit und bindet politische Energie.

Natürlich kann niemand gezwungen werden, ein Regierungsamt auf Lebenszeit auszuüben. Ein Rücktritt ist Bestandteil des politischen Systems.

Doch zwischen einem rechtlich möglichen Rücktritt und politischer Verantwortung besteht ein Unterschied.

Der Bundesrat ist kein gewöhnlicher Arbeitsplatz. Wer dieses Amt übernimmt, erhält enorme Macht und Einfluss.

Dafür darf die Öffentlichkeit auch eine gewisse Verbindlichkeit erwarten.

Parmelin dürfte zudem nicht plötzlich von der politischen Bühne verschwinden. Als Bundesrat hat er internationale Kontakte geknüpft und die Schweiz unter anderem bei der UNO vertreten.

Vielleicht wartet bereits die nächste Aufgabe auf ihn. Schweizer Spitzenpolitiker finden nach ihrer Zeit in Bern regelmässig neue Tätigkeiten in Politik, Wirtschaft oder internationalen Organisationen.

Alain Berset lässt grüssen. Sogar die 2003 abgewählte Ruth Metzler tauchte wieder ganz oben auf, als Präsidentin von Swiss Olympic.

Für die Bürger bleibt eine simple Frage: Wozu braucht die Schweiz Bundesräte, wenn sie gehen, wann es ihnen passt?

Vielleicht wären weniger Politiker nötig, die sich als unverzichtbar präsentieren, dafür mehr solche, die ihr Amt tatsächlich als Verpflichtung verstehen.

Parmelin geht. Die Schweiz bleibt. Und in Bern beginnt die Suche nach dem nächsten Bundesrat, der verspricht – der dann als Erstes verspricht, Verantwortung zu übernehmen.