Die Daten-Offenlegung der Zürcher Kantonalbank an Uncle Sam beschäftigt mehrere Gerichte. Diese haben in den letzten Tagen und Wochen von unzähligen Betroffenen Klagen erhalten.
Nun entscheiden sie. Und zwar durchs Band für die Kläger – sprich für die Mitarbeiter, ehemaligen Angestellten und Rentner. Sie alle wehren sich dagegen, dass ihre Namen an die USA gehen.
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Zum Teil nehmen die Betroffenen hohe Kosten auf sich, um ja nicht das Risiko zu laufen, dass ihre Daten in die Hände der Amerikaner gelangen. Sie klagen superprovisorisch, sprich im Eiltempo.
So geschehen im Fall eines Betroffenen, der am Bezirksgericht Zürich an den zuständigen Einzelrichter gelangte. Dieser verfügte Anfang Dezember zugunsten des Betroffenen.
Laut dem Richter liege eine „Persönlichkeitsverletzung“ vor, wenn Daten ohne Einwilligung des Betroffenen ausgehändigt würden. Ausser im Falle eines „überwiegenden öffentlichen Interesses“.
Ob die ZKB ein solches zu Recht vorbringen könne, sei erst später zu prüfen, hält der Bezirksrichter in seinem Entscheid fest.
Sicher sei hingegen jetzt schon, das der Angestellte „durch die beabsichtigte Datenherausgabe ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil“ drohe.
Umgekehrt sei nicht einzusehen, dass der ZKB „ein Nachteil“ entstehen würde, „wenn sie die Daten nicht sofort“ den USA aushändigen könne.
Damit war der Weg frei für einen Stopp der ZKB-Offenlegung.
Der Richter verbot der Kantonalbank „im Sinne einer superprovisorischer Massnahme mit sofortiger Wirkung“, die „Personendaten (…) direkt oder indirekt ins Ausland zu übermitteln oder direkt oder indirekt an US-Behörden weiterzugeben“.
Die Bank erhielt eine Frist von 20 Tagen, um gegen diesen Entscheid zu protestieren. Sie läuft in diesen Tagen ab.
Die ZKB war gestern nicht sofort erreichbar. Die Bank muss gemäss Richter aufzeigen, welche „Tatsachenbehauptungen“ im Einzelnen falsch seien.
Der Entscheid wirft ein Licht auf eine immer härter geführte Schlacht zwischen ZKB und Mitarbeiter.
Die Bank und ihre Spitze wollen endlich den US-Steuerkonflikt hinter sich bringen.
Die USA haben die ZKB in die sogenannte Gruppe 1 im Steuerkonflikt eingeteilt. Das heisst, sie hat ein Steuer-Strafverfahren gegen die Zürcher KB eröffnet.
Im schlimmsten Fall droht der ZKB eine strafrechtliche Verurteilung. Dann gälte sie als kriminelles Institut.
Um dies zu verhindern und die Strafe in US-Dollars möglichst nicht noch höher werden zu lassen, als diese ohnehin ausfallen dürfte, kooperieren die ZKB-Chefs bis zur Schamgrenze.
Sie haben im Herbst unzählige aktuelle und ehemalige Mitarbeiter angeschrieben, um ihren mitzuteilen, dass deren Daten an die USA gehen sollen.
Man müsse sich aber keine Sorgen machen, meinte im Brief ZKB-Vizechef Christoph Weber, der das Private Banking der Bank leitet, um das es hier geht.
Die USA würden nach heutigem Kenntnisstand keine Massnahmen gegen Mitarbeiter ergreifen.
Die Worte klingen in den Ohren vieler Betroffener wie blanker Hohn. Sie kennen das Schicksal von zwei ZKB-Leuten, die in den USA im Steuerkonflikt angeklagt sind.
Von ihrem Ex-Chef Weber hatten die beiden monatelange nichts gehört. Sie wurden von den US-Häschern in Übersee festgehalten und durften das Land nicht verlassen.
Ob und falls ja wie hart sie an die Kasse kommen, ist offen. Derweil wollen die ZKB-Kapitäne das Portemonnaie weit öffnen, um am Ende nicht selbst noch persönlich belangt zu werden.
Es ist nicht ihr eigenes Geld, sondern jenes des Kantons, das über den Teich fliesst.
Sprich: Der Zürcher Bürger zahlt.
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Die beliebtesten Kommentare
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Scheint so als geht das Sesselrutschen in der ZKB weiter geht. Daniel Heinzmann. Leiter IT-Architektur & Sicherheit hat sich inoffziellen Sourcen aus gesundheitlichen Gründen beurlauben lassen, andere sprechen von einem Rauswurf aufgund strategischen Differenzen und Kompetenzüberschreitung. Für das erste grun wünschen wir gute Besserung und schnelle Erholung.
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Haetten das nur die vielen CS Mitarbeiter gewusst. Naja, Geld selber in die Hand nehmen und rasch agieren haette man trotzdem noch muessen, aber dort lief die genau gleiche Schweinerei und nur ganz ganz wenige machten diesen Schritt, leider.
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„Risk Taker‘s“ – damit rechtfertigen die Führungskräfte von heute ihre hohen Saläre und Boni.
Wenn ich diese Scharade betrachte, frage ich mich, welche Risiken hier übernommen werden? Wie bei anderen Instituten, zeigt auch die ZKB mit Ihrer Führungskräften, dass alles heisse Luft ist. Die Devise lautet, die eigene Haut zu retten und die kleinen hin- oder aufzuhängen! Ach ja, die Zeche zahlt in diesem Fall der Steuerzahler. -
Ich zitiere: „Man müsse sich aber keine Sorgen machen, meinte im Brief ZKB-Vizechef Christoph Weber, der das Private Banking der Bank leitet…“
Echt jetzt, und so einer leitet irgendwas in einer Bank? Solch eine Aussage sollte doch eigentlich einen fristlosen nach sich ziehen…
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Ideal, wenn man nicht bei der ZKB arbeitet, sondern in deren Bankrat sitzt. Da macht man strategische Aufgaben und operative Angelegenheiten mit ehemaligen Mitarbeitern haben nicht zu interessieren. Einige Bankräte wurden auch mal vom Volk, ev. auch von ZKB-Mitarbeitern gewählt. Das hat nicht zu interessieren. Auch die Image-Wirkung ist für Bankräte nicht interessant. Schön ruhig sein und Geld kassieren.
Am Schluss sind Scholl und Weber Schuld. Einfach niemandem sagen, dass jeder Chef die Mitarbeiter hat, die er verdient. -
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Wir haben unser Geschäftskonto bei der ZKB gekündigt ! Der Schritt hat sich schon länger aufgedrängt !
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Weber will vermutlich ausser in Breitenloo auch einmal in Florida vom Golf-Tee schlagen. Man darf gespannt sein wie die Border Patrol reagiert 😂
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Wer war für das Private Banking und die Geschäfte mit den US Kunden bei der ZKB verantwortlich, welche nun durch die US Behörden sanktioniert werden?
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Stellen sie doch diese Frage ihrem Freund, Dr. J. Müller-Ganz
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Beim lustigen Hütchenspiel ist es immer das Geld der anderen. Sonst wär’s ja keine Marktwirtschaft sondern bloss mühsames arbeiten.
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Es sind diesselben Leute in den USA (und ich meine nicht die Indianer..), welche Jerusalem für sich proklamieren und gleichzeitig die ganze Welt erpressen; selber jedoch dasselbe Versteckspiel mit Schwarz- und unversteuertem Geld im eigenen Land (Dalaware) gewähren.
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Erfahrungsbericht:
Nachdem ich bereits seit 2001 bei einer andern Bank tätig war, erhielt ich nach 14 Jahren einen «Eingeschriebenen» dieser ehemaligen Bank mit der Mitteilung der GL, dass man meinen Namen im Zusammenhang mit der Betreuung von US-Kunden den US-Behörden melden werde. Es gehe um höhere Interessen.
Ich teilte der Bank dann mit, dass ich seit 2001 nicht mehr in deren Dienste stehe und weder extern, noch sonst über irgendwelche US-Mandate zur Vermögensbewirtschaftung verfüge.Die Bank schrieb dann via Rechtsdienst zurück, dass es um höherwertiges öffentliches Interesse gehe und beharrte auf Ihrem Standpunkt.
Erst durch eine superprovisorische Verfügung erwirkte ich dann eine Reaktion der Bank. Ich erhielt in der Folge ein Schreiben, unterzeichnet durch den CEO und den Leiter Rechtsdienst, dass es sich in meinem Fall um ein «technisches Versehen» gehandelt habe und man mich daher nicht melden werde. Immerhin war die Antwort noch mit einer Entschuldigung verbunden.Aus bankinternen Kreisen erfuhr ich dann, dass ich offensichtlich als «virtueller Betreuer» geführt wurde; m.a.W., dass nach meinem Austritt die Betreuer-ID nicht auf den neuen Betreuer mutiert wurde. Das war also das «technische Versehen».
Offenbar hoffte die GL, sich mit der Meldung von Ehemaligen und/oder Pensionierten mittels «technischem Versehen» aus der Verantwortung zu ziehen. Dies auf dem Hintergrund, dass diese GL (inkl. Rechtsdienst) über Jahre hinweg die aktive Akquisition von US-Kunden nonverbal «belohnte» und vorsätzlich wegschaute.
Denn es ging dieser GL wohl nur darum, einige Bauernopfer zu melden, da ohne Meldung von Namen diese Bank eben gemäss US-Justiz als kriminelle Organisation eingestuft würde. Und die Verantwortung dafür läge dann im Regress bei der GL.
Dies wollten sie mit dem «technischen Versehen» wohl kaschieren.Daher: aufgepasst, wenn die Bank z.B. mitteilt, sie hätte den Inhalt der superprovisorischen Verfügung zur Kenntnis genommen. Es kann durchaus zutreffen, dass dann – eben wegen den höherwertigen CH-Interessen – trotzdem eine Meldung erfolgt. Ich bin jedenfalls seither nie mehr in die USA eingereist.
Denn letztlich ging es dieser GL – inklusive Rechtsdienst – darum, sich aus der Verantwortung zu stehlen. Dies meine Sicht aus eigener Erfahrung.
Es gilt natürlich wie immer die Unschuldsvermutung!
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Houston – we are a problem.
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Alt Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf wollte Euch den USA namentlich bekanntgeben mit diesem damaligen Abkommen. Sie betrieb somit Verrat an mehreren 10’000 tausend Bankmitarbeitern in der Schweiz. Nur damit Sie damals Ruhe hatte vor den USA. Nun die ZKB, wie viele andere Banken in der Schweiz auch, wollen dieses Abkommen jetzt auf Druck der USA einfach umsetzen. ABer habt keine Sorgen. Zum Glück werden Euch die Schweizer Gerichte schützen und Euer Name geht nicht in die USA. Geht vor Arbeitsgericht und die ZKB wird verlieren. Es ist himmeltraurig, dass jetzt der Verrat von Eveline Widmer-Schlumpf an Teilen der Bevölkerung durch Schweizer Gerichte korrigiert werden muss. Die Betroffenen brauchen viel Zeit, Nerven und Geld, um sich vor diesem Verrat zu schützen. Wählt in Zukunft keine Partei BDP mehr (das war die Partei von Eveline Widmer-Schlumpf) welche diesen Verrat unterstützt hat.
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Alt-BR Frau Widmer ist gar nicht die einzige, was welche den AIA einführte! Da sind schon EU, China, Indien und viele andere Länder dabei.
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@ max
Eveline Widmer Schlumpf, bzw. der Bundesrat hat dem Parlament mit der Lex USA einen Vorschlag zur Kooperation mit den US-Justizbehörden ohne Namensnennung vorgeschlagen:
https://www.nzz.ch/schweiz/bundesrat-fuer-einseitige-lex-usa-statt-staatsvertrag-1.18089688
Das Parlament hat die Lex USA dann bachab geschickt und somit zugelassen, dass Namensnennungen gemacht werden müssen:
https://www.swissinfo.ch/ger/steuerstreit_nationalrat-versenkt–lex-usa–definitiv/36205324
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Im Leben gibt es Momente, da muss man einfach „das Richtige“ tun. In dem Fall halt gegen den eigenen (ehemaligen) Arbeitgeber klagen.
Wer will schon wie der arme VW-Manager enden, der loyal war, auf Jahre hinter Gitter wandert und zum Dank vom Arbeitgeber noch entlassen wird. Während die wirklich verantwortlichen Chefs mit Champagner das Jahresende feiern hockt der arme Kerl in irgendeinem Gang-verseuchten Ami-Knast.
In diesem Sinn: Unbedingt klagen. Sich mit allen Mitteln wehren. Jedes Interna gnadenlos an Inside Paradeplatz weiter reichen. Anders lernen es die Bosse nie!-
Deswegen wird sich in Zukunft kaum jemand finden, der
– sich für die Firma den A…. aufreisst
– mit einer Dienstdauer von 20-45 Jahren rechnet, und somit risikohaft konsumiert (Haus, Frau, Kinder)
– pro-Wirtschaft abstimmtMan verschaukelt eine Generation. Die erzählt dies aber der nächsten und übernächsten.
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Auf die Gefahr hin, dass ich mich wiederhole aber Hr. Weber sollte unverzüglich als leuchtendes „Liiiderschipp“-Beispiel vorangehen und für einen Urlaub in die VSA fliegen. Das wäre doch noch ein wahrhaftiges Zeichen an alle Mitarbeiter, denen angeblich keine Gefahr droht….Immer von Verantwortung heucheln aber selber den Schwanz einziehen (nun gut, das geht auch nur wenn man keine E… hat), dieses Verhalten ist einer ZKB unwürdig.
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Zeit die ZKB zu privatisieren und sich des Risikos zu entledigen.
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Skandaloes.
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Die Mitarbeiter müssen sich wehren, denn Uncle Sam hat lange Armee und ja er vergisst nichts. Ich habe erlebt wie die Amerikaner Buch über meine Reisetätigkeiten etc. führten und das bei Immigration! Die Daumenschrauben der Amerikaner sind härter als wir alle denken d.h. der einmal gefasste ZKB-Mitarbeiter wird früher oder später das Schweiz. Bankgeheimnis brechen müssen und dann kommt die Schweizerjustiz für ihn auf den Plan. Also, keine Mitarbeiternamen in die USA oder wo auch immer hin! Die Folgen sind unabsehbar und drastisch für den einzelnen ZKB Mitarbeiter, das ist vielen Topmanager gleichgültig solange sie nicht verantwortlich gemacht werden!
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Das haben die Ex-Kollegen von Homburger wieder mal schön verbockt…
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Hamburger eher. – Es ist eben schon so: Nur ganz ganz ganz wenige Anwälte sind ihr Geld tatsächlich wert (1% vielleicht?). Der Rest ist bloss teurer Kostenfaktor.
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So oder so: Das stinkt gewaltig bei der (Zürcher) ZKB !
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Recht so; millionenhohe Klagen der Mitarbeiter werden Eindruck machen bei Weber & Co. Er und sein Umfeld merken dann schnell, dass er es mit mündigen Mitarbeitern und nicht mit willenlosen Sklaven zu tun hat.
NB. Es fehlt in der Schweiz ein „Trump“, welcher diesen „Saustall“ ausmistet und die Verursacher endlich „feuert“.-
Echt, ein Trump?
Trump wie:
– 96% aller Top-Kaderstellen sind unbesetzt
– hat bisher nichts zu stande gebracht
– für Geld gibt es attraktive Frauen
– ich verspreche eine Mauer, die aber nicht kommtFehlt wirklich so ein Trump?
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Ein paar Kraftwörter wie Saustall und feuern reichen nicht. Und besser lesen solltest Du. Es geht nicht darum, dass ZKB MA’s Millionenklagen gegen ZKB einreichen. Es geht um ein Verbot für die ZKB, die Namen der MA’s weiterzugeben. Begriffen?
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Können sich Betroffene, die in den nächsten Tagen vor den Friendensrichter müssen, an dieser superprovisorischen Massnahme, stützen ? Eigentlich sollten sich alle Kläger zusammen schliessen. Nur so kann man gegen diese „Bad Banker“ vorgehen.
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Wenn sich alle (auch durch andere Banken Verratene) zusammen tun, könnte etwas bewirkt werden. Freiwillige Anwälte vor, die die Sammelklage durchführen wollen. Hombies?
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Die USA würden nach heutigem Kenntnisstand keine Massnahmen gegen Mitarbeiter ergreifen, meint Vizechef Weber! Ja warum geht er nicht zu den Amis und sagt „Ich übernehme die volle Verantwortung!“. Das wäre Leadership, letztendlich haben die MA Geschäfte nur auf Befehl von obben ausgeführt. Aber Leadership ist bei Bankbossen ein Fremdwort, sie wollen abkassieren. Wenn nötig liefern sie dafür die MA an den Galgeb!
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Heutzutage übernehmen die Chefs den Salär- und Bonusteil der Verantwortung, aber nicht die Haftung.
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Doch, es gab einen, der vor US-Gerichten Verantwortung übernommen und sich schützend vor die betroffenen Mitarbeiter gestellt hat: Otto Bruderer. Unsung hero of Swiss Banking. Im Gegensatz zu seinem Gefährten Konrad Hummler – stets medienpräsent, bloss dann nicht, wenn es schmerzlich wird – hat er bewusst das Rampenlicht gescheut. Das zeichnet ihn ebenso aus wie eben die Verantwortung zu übernehmen. Aber stimme selbstredend zu: tempi passati. Solche Kaliber fehlen uns leider so schmerzlich wie spürbar.
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Nichts zu befürchten? Die Folgen im Ernstfall wurden ja schon bewiesen, man wird im Stich gelassen und ist auf sich alleine gestellt! Super!? Jeder der klagt wird das auch mitbekommen haben und eben auch aus diesem und anderen Gründen klagen.
Die USA würden nach heutigem Kenntnisstand keine Massnahmen gegen Mitarbeiter ergreifen, meint Vizechef Weber! Ja warum geht er nicht zu…
Houston - we are a problem.
Heutzutage übernehmen die Chefs den Salär- und Bonusteil der Verantwortung, aber nicht die Haftung.