Zürich hat nicht zu wenig politische Konzepte. Was zunehmend fehlt, ist die konsequente Umsetzung.
Statt Resultate zu liefern, erklärt die Stadtregierung, weshalb etwas nicht funktioniert, verweist auf schwierige Umstände oder auf andere Zuständigkeiten.
Drei Beispiele zeigen, dass es dabei nicht um Kleinigkeiten geht, sondern um Sicherheit, Lebensqualität und Rechtsstaatlichkeit.
Nach den wiederholten Ausschreitungen in Zürich verteidigen Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart und Polizeikommandant Beat Oppliger in Interviews mit dem Tages-Anzeiger und der NZZ das Vorgehen der Stadtpolizei.
Obwohl Festnahmen ein erklärtes Einsatzziel waren, konnte die Stadtpolizei in der Halloween-Nacht niemanden verhaften. Oppliger bedauert das ausdrücklich, Rykart verweist auf die schwierigen Einsatzbedingungen und die Gefährdung ihrer Mitarbeitenden.
Diese Überlegungen sind nachvollziehbar. Dennoch bleibt das Ergebnis unbefriedigend. Wenn gewalttätige Ausschreitungen wiederholt stattfinden und die Täter weitgehend unbehelligt bleiben, muss sich die politische Führung fragen lassen, wie sie das künftig verhindern will.
Besonders aufschlussreich sind Rykarts Antworten zur personellen Ausstattung. Seit Jahren beantragt sie jeweils 17 zusätzliche Polizeistellen, die links-grüne Mehrheit bewilligt jedoch regelmässig nur einen Teil davon.
Auf die Frage der NZZ, ob ihre Chancen diesmal besser stünden, antwortet sie: „Das weiss ich nicht.“ Sie werde die Stellen erneut beantragen und sei gespannt auf das Resultat.
Im Tages-Anzeiger erklärt sie, sie gebe jedes Jahr alles und hoffe auf eine andere Entscheidung. Doch politische Führung besteht nicht darin, Anträge einzureichen und auf deren Bewilligung zu hoffen.
Rykart gehört selbst zur links-grünen Mehrheit. Es wäre ihre Aufgabe, innerhalb dieser Mehrheit die notwendigen politischen Voraussetzungen zu schaffen.
Hinzu kommt, dass derzeit 85 bewilligte Frontstellen unbesetzt sind. Den Vollbestand will die Stadtpolizei erst 2030 erreichen. Das Problem lässt sich also nicht allein auf die fehlende Bewilligung zusätzlicher Stellen reduzieren.
Niemand erwartet, dass Rykart persönlich Polizeieinsätze leitet. Sehr wohl darf man aber erwarten, dass sie die politischen und organisatorischen Voraussetzungen für eine handlungsfähige Stadtpolizei schafft.
Am Ende zählen nicht die gestellten Anträge, die geäusserte Betroffenheit oder die guten Absichten. Es zählen die Resultate.
Auch in der Zürcher Verkehrspolitik stellt sich die Frage nach den Prioritäten. Die Förderung des Veloverkehrs und die Verdrängung des motorisierten Individualverkehrs scheinen bisweilen wichtiger als ein sicherer Verkehrsfluss für alle.
Trams können mit bis zu 50 km/h auf belebte Strassenabschnitte zufahren. Gleichzeitig bewegen sich Fussgänger, Velos und andere Verkehrsteilnehmer auf engem Raum.
Die erheblichen Geschwindigkeitsunterschiede schaffen Konflikte und können gefährliche Manöver begünstigen. Dennoch scheinen Tramfahrpläne und Taktfrequenzen weitgehend unantastbar. Dabei ist ein Fahrplan kein Naturgesetz.
Die tödlichen Tramunfälle dieses Jahres sollten Anlass sein, die Verkehrsführung und Geschwindigkeiten kritisch zu überprüfen, ohne damit bereits eine bestimmte Unfallursache zu unterstellen.
Ähnlich problematisch sind die Velovorzugsrouten, die Simone Brander und Karin Rykart vorantreiben. Der Widerstand gegen die geplante gemeinsame Nutzung der Binzallee durch Fussgänger und Velofahrende zeigt, worum es geht:
Die Bevölkerung möchte sichere, klar definierte Verkehrsflächen und keine zusätzlichen Konflikte.
Die Stadt verdrängt Autos aus dem öffentlichen Raum, öffnet diesen aber gleichzeitig zunehmend für Velos, darunter auch schnelle Elektrofahrräder. Wo solche Fahrzeuge zugelassen sind, können erhebliche Geschwindigkeitsunterschiede entstehen.
Damit wird der vermeintlich gewonnene Raum für Fussgänger teilweise wieder infrage gestellt.
Eine vernünftige Verkehrspolitik muss die verschiedenen Verkehrsteilnehmer sicher miteinander in Einklang bringen. Sie darf nicht einzelne Verkehrsmittel ideologisch bevorzugen. Daran muss sich Brander messen lassen.
Schliesslich zum dritten Punkt. Seit dem 1. September gelten in Zürich verschärfte Vorschriften gegen die kommerzielle Kurzzeitvermietung von Wohnungen. Das Bundesgericht hat die Regelung bestätigt, die Stadt hat fünf zusätzliche Stellen für den Vollzug bewilligt.
Dennoch erklärt das Hochbaudepartement, ausserhalb von Baubewilligungsverfahren primär auf Anzeigen hin tätig zu werden. Dabei gingen bereits in den ersten acht Tagen 238 Anzeigen ein. Zusätzlich erhielt die Stadt eine Liste mit über 2’200 möglichen Adressen.
Das wirft eine grundsätzliche Frage auf: Was geschieht, wenn zwei Eigentümer gegen dieselben Vorschriften verstossen, aber nur einer angezeigt und kontrolliert wird? Der eine muss seine Nutzung einstellen, während der andere weiterhin davon profitiert.
Nicht jede unterschiedliche Kontrollzeit bedeutet bereits eine Verletzung der Rechtsgleichheit. Ein dauerhaft überwiegend anzeigeabhängiger Vollzug birgt jedoch die Gefahr einer systematischen Ungleichbehandlung.
Die rechtlichen Grundlagen sind vorhanden, die finanziellen Mittel bewilligt. Nun liegt es an Hochbauvorsteher Tobias Langenegger, eine konsequente und rechtsgleiche Umsetzung sicherzustellen.
Eine Stadt, die neue Regeln beschliesst, deren Einhaltung aber nicht systematisch gewährleistet, riskiert ihre eigene Glaubwürdigkeit. Das wäre ein rechtsstaatliches Debakel.
Drei Departemente, drei unterschiedliche Probleme – und ein gemeinsames Muster: Es wird erklärt, begründet und verwaltet. Was zu wenig sichtbar wird, ist die Bereitschaft, politische Verantwortung an konkreten Ergebnissen messen zu lassen.
Natürlich kann kein Stadtratsmitglied jedes Problem allein lösen. Aber politische Führung besteht gerade darin, Prioritäten zu setzen, Mehrheiten zu gewinnen und die Verwaltung zu wirksamem Handeln zu befähigen.
Schwierige Rahmenbedingungen gehören zur Politik. Sie sind keine Entschuldigung für ausbleibende Resultate. Zürich braucht nicht mehr Erklärungen. Zürich braucht mehr Führung.
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Hauptsache es hat genügend Ressourcen im Polizeidepartement, um Bussgelder für Autofahrer auszustellen und Hausdurchsuchungen bei Menschen, welche die Serafe Angestellten nicht in ihre Wohnung lassen wollen, durchzuführen.
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Polizeiterror mit Bussenorgien an der Tödisstrasse, heute Morgen.
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Immer wenn man meint es könne mit der Stadt Zürich nicht noch schlimmer kommen, gibt es noch eins obendrauf.
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Das Gebaren des Zürcher Stadtrates erinnert in wesentlichen Teilen an einen Kindergarten. Das Verhalten scheint für manche auch in verkehrspolitischen Fragen eher zu unreifen, pubertierenden Teenes zu gehören, als an verantwortungsbewusste Regierungspersonen. In der Stadt sollen sich doch alle wohl fühlen, nicht nur Fahrer von Lastenvelos.
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Vielleicht liegt es gar nicht im Interesse Links/Grün Zürich solche Linken Saubannerzüge zu unterbinden da die Kravallanten ja eigentlich moralisch im Recht sind.
In Züri überrascht es mich, dass es nicht mehr Fahrradfahrer verschlirget. Die Mutter mit dem handgelismetem Pullover auf dem Lastenfahrrad im Stoßverkehr MIT 2 Kindern „on bord“. Kopfschütteln.
Und Tobias Langenegger mit seiner SP Genossen Wohnung 🤣👍.
Wohlgrot bleibt (besetzt)! Hoch die Internationale!
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Wohl eher IV-Tourist!
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In Zürich hat sich ein bequemes Ritual eingespielt: Nach Ausschreitungen bedauert die Führung, dass niemand verhaftet werden konnte. Gleichzeitig verweigert dieselbe rot-grüne Mehrheit der Polizei seit Jahren das nötige Personal. Das wirkt nicht mehr wie Sparpolitik, sondern wie politisches Kalkül: Ohne Einsatzkräfte muss man auch nicht gegen Krawallmacher aus dem eigenen Lager vorgehen. #Zürich #Rechtsstaat
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Null Festnahmen nach Krawallen, aber jedes Jahr streicht die rot-grüne Mehrheit in Zürich die beantragten Polizeistellen. Das ist kein Zufall, sondern System: Wer nicht will, dass gegen das eigene politische Umfeld durchgegriffen wird, hält die Polizei einfach knapp.
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Eigentlich ist der Straftatbestand des Amtsmissbrauchs durch Unterlassen und der Begünstigung erfüllt.
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Trotz riesigen Steuereinnahmen geht der Stadt offenbar schnell das Geld aus.
Dank der buchhalterischen Aufwertung des Immobilienbestandes sind über Nacht plötzlich wieder 1.3 Milliarden vorhanden.
Dies ist ein teurer Trick, der am Schluss dazu führt, dass die Stadt ihre Immobilien wegen Überschuldung an Investoren abgeben muss.
So endet schlussendlich jede Verschuldungsorgie.
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Treffende Analyse zur Zürcher Stadtregierung: Viel erklären, nichts umsetzen. Dass Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart seit Jahren zusätzliche Polizeistellen beantragt und von der eigenen rot-grünen Mehrheit regelmässig ausgebremst wird, zeigt das wahre Problem. Eine konsequente Durchsetzung des Rechtsstaats bei Krawallen ist politisch schlicht nicht gewollt man will schliesslich nicht gegen die eigene Klientel vorgehen müssen.
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In der Zentralschweiz kennt man den Begriff „gersauern“. Wie wäre es mit „brandern“ als Zürcher Synonym?
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brandern = Unter dem Begriff versteht man Sturheit beim Vorantreiben von Grossprojekte wie die geplante Franca-Magnani-Brücke mit fehlender verursachergerechte Finanzierung und geringer Verkehrsanteil im Verhältnis zu den Ausgaben.
Synonyme : Lastenvelo, blaue Zone.
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Die Insassen dieser Irren-Anstalt finden das gut. Alle anderen können die Gegend und deren Bewohner ja problemlos meiden. Who cares?
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Drei Stadträte, drei Lamenti – drei Lappi.
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2026 wurden mehr Bussen für das verwenden von Laubbläsern verteilt als Chaoten vom Schwarzen Block verhaftet.
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Tödistr- ist nicht mehr durchgehend, so dass die Autofahrer durch die bewusst verstopfte Stockerstr. fahren müssen; dank massiver Verl. der Fahrten wird viel mehr Benzin verbraucht, dies macht den ZH Stadtrat geil. in der Forts. der Tödistr. kann man nicht mehr über die Brandschenkstr., um möglichst viele Umwege als Schikanen einzubauen. Das ist Verkehrsterror. Heute Morgen terrorisierte ein ganzes Rudel von Polizisten, verteilten Hunderte von Bussen. Bei Demos von stadtratsnahen Chaoten fehlt angeblich Personal, … es wäre unverhältnismässig Sachbeschädiger zu verhaften. Faulste Ausreden.
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Frau Rykart und sowohl Frau Brander haben kein Konzept. Die eine dulded alles : Besetzungen, Ausschreitungen, Vandalenakte. Präsenz zeigen, nicht durchgreifen, immer mit Samthandschuhe. Ist aber Vorsteherin des Sicherheitsdepartement. Ihre Härte zeigt sie nur durch Bussen an Autofahrer.
Frau Brander hat eine verzerrte Vorstellung einer Stadt: keine Autos, nur Velos, Lastenvelo. Betreibt eine Pflasterpolitik: ein Veloweg hier einer dort, ohne Konzept. Verursacht mehr Abgase durch Umwege. Dann Mal Geld für städtischen Reparaturbonus ausgeben. Ein Projekt für Lastenvelosubventionen etc
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„Die tödlichen Tramunfälle dieses Jahres sollten Anlass sein, die Verkehrsführung und Geschwindigkeiten kritisch zu überprüfen, ohne damit bereits eine bestimmte Unfallursache zu unterstellen“.
Rischgasser sollte bei der Kunst bleiben oder besser recherchieren. Was können TramführerInnen wenn plötzlich ein Passant vors Tram tritt oder AutofahrerInnen den Weg anschneiden. Da gibt es auch mit 20 kmh Tote und Sachschäden
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flatmarkus, besser flachmarkus!
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Die Stadt zu verlassen und weg zu ziehen ist immer noch möglich. Die Banken machen es vor.
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Dann zieh doch weg..
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Wenn ungeplant ein normaler Bürger austickt, stehen innert kürzester Zeit 10 Polizisten vor Ort. Bei einem organisierten vorangekündigtem Krawall und Sachbeschädigung dürfen die Polizisten nur zuschauen. Rykart ist das Problem.
Brander lässt dafür in Zürich den Verkehr lahmlegen. Wählt endlich diese unbrauchbaren Quotenfrauen ab!
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Wie soll ein Organismus funktionieren, der schon vom Kopf her nicht überzeugt.
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Eine Stadt terrorisiert von oben unterstützt ihre Nachwuchsförderung.
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Nun kommt der Winter, die Chaoten bleiben an der Wärme, die Velofahrer benützen die ÖV und die Strassenbauer sind slle im Süden. Die Politiker können aufschnaufen und in ruhe überlegen welche Parkplätze bepflanzt werden können, welche ultraschnell Velorouten noch nötig sind und wie kann man noch Geld ausgeben für Biovisität
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Ein Steuerzahler mit einer Anforderung an die Verwaltung ist in der Stadt Zürich ein unerwünschter Störenfried.
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Exekutive schützt ihre chaotische Klientel und verarscht Steuerzahler.
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Wer hat sie gewählt? Und wofür?
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So lange in der Stadtregierung reine Nichtsnutze das Sagen haben geht gar nichts. Weg mit dem linksgrünen Club.
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Schönschleimern ist spezifisch für Zürcher Stadtverwaltung.
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In der Stadtverwaltung gibts viele schräge Typen. Bis zuoberst im Gebälk. Die Stadt schafft es zb. auch nicht, ein einfaches Filmli zu der SVP-Alterswohninitiative zu gestalten. Das Filmli hat den 2-Zeiler Initiativtext nicht fertig gelesen. Neben dem 20%-Anteil Alterswohnungen sollen diese zwar pro Liegenschaft erreicht werden, aber wenn das nicht möglich sein sollte, dann halt in einer anderen Liegenschaft. Also nicht in jeder Liegenschaft. So stehts schwarz auf weiss. Was solls. Aber das Fake-Filmli ist durchaus arglistig. Durchtrieben, behämmert. Wie Teile der Stadtverwaltung.