„Dynamische Rechtsübernahme“ verharmlost Realität, sagt SP-Urgestein Rudolf Strahm. Schweiz müsse allein bei Personenfreizügigkeit 200 Seiten EU-Recht 1-zu-1 übernehmen, neu schwebe über Initiativen Damoklesschwert von dem, was Brüssel noch alles beschliesse.
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Schon bald wird bekannt dass keiner die Verträge gelesen und verstanden hat.
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Was für einen Unsinn, dass keiner die EU-Verträge – EU-Unterwerfungsverträge – gelesen hat.
Das SP-Urgestein Rudolf Strahm hat diese – EU-Unterwerfungsverträge – als ehemaliger Preisüberwacher und SP-Nationalrat gelesen.
SVP Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher hat diese – EU-Unterwerfungsverträge – auch gelesen und gab dazu detailliert Auskunft.
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Lest die Verträge selbst und sucht darin nach den Begriffen „verfassungsrechtlichen Verpflichtungen“, „Anwendungsschwierigkeiten“ und „Ausgleichsmassnahmen“.
Im Gegensatz zu den Verträgen zum F-35 sind die Verträge vor der Abstimmung öffentlich.
https://www.europa.eda.admin.ch/de/vernehmlassung-paket-schweiz-eu#Abkommen
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Es gibt noch vernüftige Menschen, die gegen den Strom EU/Nato sich widersetzen.
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Nein zum russischen Imperialismus.
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Was kostet die Uebernahme dieser Verträge dann pro Jahr ? Habe nirgends Angaben gefunden, was nach Annahme nach Brüssel abzuliefern wäre.
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Es geht doch bei all diesen Verträgen überhaupt nicht um Geld. Wer kann denn schon sagen, was ist in 5, 10, 20 Jahren? Nieman weiss das. NEIN, ES GEHT UM FREIHEIT, SOUVERÄNITÄT, UNTERTAN SEIN, etc. Wenn wir Entscheidungsfreiheit bewahren wollen, braucht es ein kräftiges NEIN.
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Natürlich tut er das. Und er wird auch damit durch kommen.
Solange mehr als 50% der Schlafschafe genau so abstimmen, wie das die Medien der Globalo-Feudalo-Fascho-Atlantoiden-Billionarios hüben und drüben in einem Dauerloop vorbeten, wird genau so demokratisch abgestimmt werden, wie diese Leute wollen
Und, wenn das mal nicht mehr funktionieren würde (was ich nicht glaube), dann gewinnt der, der auszählt
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Ist die Selbsbestimmung einmal weg – ist die dann für immer weg.
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Strahm ist der einzige intelligente Mensch bei der SP.
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Es stimmt.
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Alle anderen wie Mario Fehr, Jositsch und andere haben diesen Juso- Kindergarten verlassen.
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Können die in Bundesbern überhaupt Verträge lesen. Oder müssen wir wieder mit einem Debakel à la F35 rechnen?
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schlimmer
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Beim F35 geht es ’nur‘ um Geld, bei den Knebelverträgen mit der EU geht es ans Eingemachte.
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Jeder Mensch schätzt Freunde – aber keine die einem dominieren wollen.
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Sehe ich aus der Romandie auch. Ich mag nicht, was die Deutschschweizer „Freunde“ uns bei Abstimmungen auftischen.
Sie wollen doch nicht behaupten, dass die Romandie und die Deutschschweiz gleichwertige Partner sind.
Ich bin auch immer für Demokratie, wenn ich die Stimmenmehrheit kontrolliere.
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Eigenartig offenbarend eigennütziges Demokratieverständnis.
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Weitere 2000 Seiten Juristenfutter brauchen wir nicht.
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Ablehnung wird weniger schmerzhaft als Unterwerfung.
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Kann ich mich künftig bei Verstössen darauf berufen, dass ich das Gesetz nicht kennen konnte, da ich leider über 55 bin und meine Restlaufzeit nicht ausreicht um den gesamten Text samt Anhängen zu lesen?
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Unkenntnis schützt vor Strafe nicht….
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Einer der letzten lebenden und handschlagfähigen Sozialdemokraten.
Mit Erfahrung: Als Chemiker (vom Lehrling über die HTL/FH) bis zum Volkswirtschafter (lic./Master). Preisüberwacher, Buchautor, Nationalrat usw..
Wir tun gut daran, ihm zuzuhören.
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Von SP über die Mitte bis zur FDP gilt Rudolf Strahm fallweise als Ketzer des Sozialismus, als einer, der das Wirtschaftswachstum abwürgt oder als Staatsverräter.
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Die negativen Erfahrungen der vergangenen Jahre sind kein Garant für eine bessere Zukümunft – trotz weiteren 2000 Seiten neuer Regelungen.
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Passierschein a38 – Das Haus das Irre macht!
Die F35 Verträge wurden offensichtlich gar nicht erst vollständig gelesen. Seien es sprachliche Herausforderungen, akuter Mangel an Arbeitswut, Unlust, Desinteresse oder „nicht zuständig“.
Die KI-Zusammenfassung reicht wohl nicht aus und niemand scheint die Bedeutung und Tragweite wirklich und erklärbar zu verstehen; alle interpretieren ein bisschen und sorgen für Wasser auf die eigenen Mühlen. Zumindest die Verhandler sollten die Tragweite kennen.
Die spinnen in der EU – und im gallischen Dorf Europas.
Darum: NEIN!
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Der BuRa und 2/3 des Parlaments machen im Wesentlich was sie wollen, bzw. was Uschi, Donald und andere wollen. Volksvertretung ist nicht mehr „in“.
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wer sich nur kurz die Zeit nimmt mit einem ChatGPT Prompt die Frage stellt, welche „Freiheiten“ verloren gingen wird festgestellten können, dass über all die wirtschaftlichen Fragen nie abgestimmt wurde und einzig die Masseneinwanderung nicht umsetzbar wäre. einfach aufhören mit dem Geschwätz.
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Das SP-Urgestein Rudolf Strahm hat diese – EU-Unterwerfungsverträge – als ehemaliger Preisüberwacher und SP-Nationalrat gelesen.
SVP Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher hat diese – EU-Unterwerfungsverträge – auch gelesen und gab dazu detailliert Auskunft.
Ist die demokratische Selbstbestimmung einmal weg – ist die Schweiz für immer dem Brüsseler-Bürokratie-Molloch ausgesetzt.
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Ich glaub, mit dem EWR wär uns viel erspart geblieben. Island und Norwegen sind doch souverän geblieben. Jetzt bastelt die Schweiz sei Jahrzehnten an diesem Problem herum, und es wird nur immer schlimmer. Danke Christoph Blocher! „Un dimanche noir“ sagte Delamuraz und hat recht behalten. Und jetzt auch noch dieser Neuttalitätsfurz. Ohjeh!
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Zur Aussage der Hauptzeile: „Der Bundesrat ’stylt‘ den EU-Vertrag nach seinem Gusto“ Könnte möglich sein, dass der Bundesrat erkannt haben könnte, dass die EU-Verhandlungspartner, die Stärkeren sind. Die CH-Verhandlungspartner, die Schwächern waren, weil das Selbstvertrauen fehlt, den Willen durchsetzen zu können.
Gunther Kropp, Basel
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@Kropp
Mit mangelndem Selbstvertrauen hat das meines Erachtens wenig zu tun. Vielmehr könnte dahinter die Erkenntnis stehen, dass der Bundesrat die gravierenden strukturellen Schwächen der Schweiz kennt – Schwächen, über die seit Jahrzehnten kaum offen gesprochen wird. Wer diese Ausgangslage berücksichtigt, kommt möglicherweise zu einer anderen Einschätzung der Verhandlungsmacht gegenüber der EU. Realismus bedeutet dann nicht, dass man den eigenen Willen nicht durchsetzen will, sondern dass man weiss, wo die tatsächlichen Grenzen der eigenen Verhandlungsmöglichkeiten liegen.
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@Abschaffung 2. Säule
BR24 Clemens Verenkotte 28.07.2025, 16:25: „Aus Rücksicht auf Europas Sicherheit verzichtete die EU auf Konfrontation mit Trump im Zollstreit. Die Angst vor einem Bruch mit den USA, vor allem beim Thema Nato und Ukraine, wog schwerer als der ökonomische Schaden…“
Statt „Wille“ könnte man das Wort Anstand benutzen: Die CH-Verhandlungspartner haben den Anstand die schwäche der EU nicht zum Vorteil der Schweiz auszunützen.
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Strahm ist der einzige Linke, den ich gut finde. – Und nicht so ein verdrückter Lügner, Kuschler und Mauschler wie die meisten anderen Cüpli-Sozis 👌😇
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Der Bruch der Gewaltenteilung: In einer unheiligen Allianz hebeln Exekutive, Legislative und Judikative über Verfassungsartikel 190 die Volkssouveränität aus. Die Alibi-Initiative von 2018 hat dieses Grundproblem populistisch umschifft, statt es zu lösen. Niemand von links bis rechts will Art. 190 anpacken. Dabei müssten Parlament und Behörden zwingend diszipliniert werden, zuerst die Verfassung zu ändern, bevor sie neues Recht implementieren. So aber dient der Artikel als Freipass, um die Verfassungshoheit und die Autonomie des Volkes zu verletzen.
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Dazu kommt noch Artikel 121a der Bundesverfassung. Dieser wird eindeutig durch diese EU Verträge verletzt. Auch darüber herrscht schweigen der Mainstream Parteien und Medien, die sich nur noch der EU anbiedern.
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Die politische Elite ist raffiniert und durchtrieben genug sich immer einen Weg zum gewünschten Ziel zu gestalten . Umso ungestörter weil es in der Schweiz gar keine Verfassungsklagen gibt.
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@Nebelpetard
So ist es. 1999 wurde das zusätzliche Mehrwertsteuerprozent für die AHV eingeführt. Finanzminister Kaspar Villiger verteidigte jedoch, dass 17 % dieser Einnahmen in die Bundeskasse statt direkt zur AHV flossen. Das war keine Panne. Eine politische Entscheidung unter der Verantwortung des alt Bundesrat Villiger mit Rückendeckung der wirtschaftspolitischen Eliten. Milliarden über Jahre – und der Bürger kann ein Bundesgesetz nicht einfach per Verfassungsklage überprüfen lassen. Wenn der Volkswille bei der AHV endet, wo er politisch unbequem wird, ist das ein demokratisches Problem.
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Neue offizielle Bezeichnung.
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Danke mutiger Ruedi Strahm. Die einzige eigenständige Vernunftsstimme bei der SP.
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Was mir hier fehlt: Es wird viel über die Nachteile und Risiken gesprochen, aber nichts über die Kosten, die sich aus einer Ablehnung ergeben würden. Die Industrie müsste zum Beispiel jedes Produkt in jedem Land wieder separat zertifizieren lassen, und so weiter. Der „Schweizer Igel“ wird uns nicht weiterbringen. Ich jedenfalls habe meine Meinung noch nicht gebildet und ich verstehe nicht, dass sich Herr Strahm, den ich sonst sehr schätze, so einseitig äussert – mit Argumenten, die doch sehr spitzfindig und akademisch wirken.
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Argumente für eine eigenständige Schweiz sind weder spitzfindig noch akademisch – sie sichern uns schlicht vor unumkehrbarer Unterwerfung.
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Linke sind die übelsten Kapitalisten von allen. Ihnen gehts immer nur ums Geld
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Haben die Befürworter des Vertrages diesen im Detail gelesen und sind sie sich über sämtliche Auswirkungen nicht nur wirtschaftlicher Natur, sondern auch ganzheitlich im Klaren ….? Wenn dem so ist, dann sind dies Euro-Turbos und sollten offen dazu stehen, dass ein Beitritt zur EU für sie sogar die bessere „Lösung“ wäre ….
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Den Befürwortern ist der Inhalt des Vertrages doch völlig egal – weil es nur eine weitere Vorstufe zum Beitritt ist.
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Zu 99,9% haben die den Vertrag nicht gelesen. Bei denen geht es um Ideologie oder Korruption. Anders kann man sich ein freiwilliges Unterwerfen, für das das Volk zahlen sollte, nicht erklären.
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Lieber Herr Strahm
Es trifft zu, dass der Bundesrat vieles beschönigt oder nur scheibchenweise kommuniziert. Aber zur Wahrheit gehört auch, dass der heutige Schlamassel rund um das Rahmenabkommen nicht aus dem Nichts kommt. Er ist auch eine Folge des Volksentscheids von 1992 und der darauf folgenden Bilateralen I und II. Beide waren politisch gewollt und vom Schweizer Stimmvolk abgesegnet.
Wer heute über die Folgen klagt, sollte deshalb nicht vergessen: Diese Entwicklung ist zu einem wesentlichen Teil das Ergebnis demokratischer Entscheide, die wir selbst getroffen haben.
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Wenn wir erkennen falsche Entscheidungen getroffen zu haben ist es jetzt höchste Zeit diesen falschen Kurs zu beenden. Einfach weiterwursteln wie bisher ist definitiv der falsche Weg.
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Stimmt. Ebenso wenig ist eine Kursänderung allein deshalb sinnvoll, weil sich kurzfristig Probleme oder unerwünschte Folgen zeigen. Ein einfaches „Alles muss anders werden“ kann ebenso wenig eine Lösung sein wie ein unkritisches Festhalten am bisherigen Vorgehen. Die SVP selbst bezeichnet den bilateralen Weg seit Jahren als Alternative zum EWR und lehnt zugleich institutionelle Lösungen mit dynamischer Rechtsübernahme ab. Opposition vs. Bundesrat? Kann in der Eidgenossenschaft funktionieren, auf internationaler Ebene endet das Ganze in einer Katastrophe für die nicht wohlhabenden Eidgenossen.
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Lieber eine einmalige als eine endlose Katastrophe.
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Haben Sie es noch immer nicht gemerkt? Die Katastrophe hat bereits stattgefunden. Hatte die Schweiz Kolonien? Die Alterskohorten der nicht „Schweizer“ in den Primarschulen sind eindeutig. Wollen Sie das rückgängig machen? Überlegen Sie einmal, was es bedeuten würde, wenn heute plötzlich eine Million Menschen die Schweiz verlassen würden. Ich sehe die zentralen Probleme weniger bei der Zuwanderung als bei den politischen und wirtschaftlichen Strukturen der Schweiz. Schauen Sie sich die Schäden der 2. Säule an: Eine Sozialversicherung, die zum Steuervehikel für Wohlhabende pervertiert wurde.
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Wer von Sozialhilfe und EL lebt kann gut auf 2. und 3. Säule verzichten.
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Ich muss schmunzeln: Der Koordinationsabzug in der 2. Säule ist ein Hauptgrund für die Vorsorgelücken bei tiefen Einkommen die der Wirtschaft zu Gute kommen – und damit ein wesentlicher Grund, weshalb später EL nötig werden können….mit Reflexen und profunder Unwissenheit kommen wir nicht weiter…
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Das stimmt eben nicht 1992 waren wir noch nicht von der NATO und EU umstellt. Als Österreich der EU beigetreten ist ging es Berg abwärts. Dazumals hätte der Bundesrat intervenieren müssen, da hat die EU uns umstellt. Denen hätte man das Ultimatum stellen müssen, ihr nehmt Österreich auf, wir müssen Atomar aufrüsten. Aber man liess sich nach den kalten Krieg einlullen. Danach hat die NATO noch zugemacht, heute ist die Situation hoffnungslos.
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R. Strahm scheint der einzige SPler zu sein, der die Tragweite dieses Vertrags für unser Land erfasst hat. Und vielleicht einer der wenigen überhaupt. Alle anderen werden sie dann zu spüren bekommen wenn er angenommen ist. Dann ist es allerdings zu spät.
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Interessante, fundierte Erklärung zu den neuen EU-Verträgen wie man sie sonst nie hört!
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Strahm sollte – wie Jositsch – aus der SP sofort austreten. Das wäre konsequent. Alles andere ist Wischi-Waschi.
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Er ist eben schon ein bisschen ein Mimöschen.
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Er hat von der SP i.S. Ämter nur profitiert und suhlt sich nun im Vergangenheitsbonus in der Opferrolle.
Ein eher narzisstisches Gehabe um nochmals Aufmerksamkeit zu erheischen.
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Faktisch ist es so, dass die EU die Gesetze für die Schweiz macht. Alles andere ist Beilage.
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Wir Schweizer stehen vor einer Entscheidung, die es so noch nie gegeben hat. Entscheiden wir falsch, ist es der Schweiz wegen der Dynamischen Rechtsübernahme nicht mehr möglich, über tausende von wichtigen und weniger wichtigen Fragen des Alltages selber zu bestimmen. Denn dann bestimmt Brüssel. Das wird schlimmer sein als ein Beitritt. Unsere Selbstbestimmung, Souveränität und unser Stolz sind dann weg, aber leider auch unser Geld. Denn wir bezahlen dann die höchsten Beiträge, wir sind ja „wohlhabend“.
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mann hassig….
nimm dich ein wenig zurück und lass die anderen reden.
das ist symbolisch für bern und zürich
wortschwall gegen bedacht
sorry, habe erst die hälfte gesehen und s hat mich verdätscht!
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in der zweiten hälfte wirds besser,
muss man doch auch noch sagen
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Jeder SP/Grün wählende sollte dieses Interview als Pflichtprogramm vorgesetzt bekommen… Werden diese Klauseln so eingeführt werden, dann ist die Schweiz wie wir sie kennen und lieben (mit all ihren Fehlern) vorbei…
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Leider ein Horrorvideo aber es musss sein um den Verrat der Globalisten aufzudecken. Es wird alle Aufrechten schlaflose Nächte bereiten:
Wer nochmals genau wissen will, was das aufdatierte PFZ-Abkommen für die 🇨🇭 bedeutet, sollte sich diese 6 Minuten Zeit nehmen.
Ich habe versucht, faktenbasiert die möglichen Folgen und Konsequenzen aufzuzeigen.
https://x.com/MathysRoland/status/2101967789669970209
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Dass die Schweiz 1974 die Europäische Menschenrechtskonvention übernahm, brachte nicht nur die Glaubens- und Religionsfreiheit und die juristischen Verfahrensgarantien für alle Bürger, sondern beendete auch Lobotomien, Medikamentenversuche, Kastrationen, Unterbindungen und Administrative Versorgungen (1981) von „arbeitsscheuen oder liederlichen“ Personen, unehelichen Mütter oder jungen Erwachsene, die ohne Gerichtsurteil oder Verteidigungsmöglichkeit im Rahmen von „Zwangsarbeits-“ oder „Erziehungsmassnahmen“ in Anstalten weggesperrt wurden. Vielleicht wird ja alles dann wieder noch besser.
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Eidgenossen haben 735 Jahre auf eine Hauptstadt verzichtet, …mit gutem Grund!
Binnen 25 Jahren hat eine woke Bundesverwaltung in Kollaboration mit dümmlichen Mitläufern im BR unser Land, unsere Heimat Schweiz, kaputt gemacht. Für USA, RUS, China, auch für die EU, sind wir nur noch ein Witz, eine Lachnummer mit italienischem Akzent! Wann werden wir Steuerzahler den Besen ergreifen, tüchtig fegen, in Bundes-Bern alle heimschicken die meinen wichtig zu sein, …unsere DNA aber gar nicht haben?
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Verblödung kulminiert in einer Bevölkerung die freiwillig einen Unterwerfungsvertrag zustimmt.
Dass die sieben Clowns und die meisten Lobbyparlamentarier auf einen Schoggi Job à la Tigrillo in Strasbourg schielen ist schon klar. Die haben einen Grund. Aber die Bevölkerung?
Jämmerlich!