Als hätte er mit seiner Geldmengenausweitung nicht schon genügend Schaden angerichtet: Mario Draghi ist zurück.
Und wie. Er präsentierte gestern an einer gemeinsamen Pressekonferenz mit EU-Kommissions-Chefin Ursula von der Leyen einen Plan, der es in sich hat.
Der Titel „The future of European competitiveness“ täuscht. Es geht nicht um Wettbewerbsfähigkeit. Es geht um massive Ausgaben.
Die 69 Seiten Zusammenfassung sind voll mit Warnungen und dringenden Empfehlungen. Wir befänden uns in einer Krise und müssen jetzt handeln.
Die detaillierten Empfehlungen (Part B) sind gar 328 Seiten lang.
Ein typisches Zentralbanker-Playbook: Eine Krise muss herbeschworen werden, und die Lösung sind mehr Schulden.
In diesem Fall erstaunt aber die Selbstverständlichkeit, mit der der Ex-Zentralbanker Draghi eine führende Rolle in der Kommission spielt.
Sicher, die „Unabhängigkeit“ der Zentralbanken von Regierungen gab es auch während der letzten Jahrzehnte eher auf dem Papier als auf der Realität.
Die „Revolving Doors“ sind omnipräsent. Auch auf höchster Ebene: Christine Lagarde von der französischen Regierung zur EZB, Janet Yellen von der US-Zentralbank in die US-Regierung als Secretary of the Treasury.
Aber das Duo Draghi-von der Leyen ist eine völlig neue Dimension.
Sie präsentieren ohne mit den Wimpern zu zucken einen grössenwahnsinnigen Ausgabenplan, der in praktisch alle Bereiche der Kommission eingreift und potentiell immense Änderungen für die Mitgliedsländer bedeuten würde
Und nebenbei wird auch noch erwähnt, dass die Abläufe in der EU komplett umgebaut werden müssten.
Wer hat Draghi schon wieder gewählt? Was für eine Funktion hat er momentan?
Wes Geistes Kinder Draghi und von der Leyen sind, wird schnell klar. Sie versuchen auch nichts zu verbergen.
„Die Institutionen“ in Brüssel sollen mehr Macht bekommen. Viel mehr Macht. Sie sollen bestimmen, vereinheitlichen, beschleunigen und wenn möglich mehr mit Notrecht durchsetzen.
Bisherige Staatshilfen von EU-Ländern seien fragmentiert und aufgrund „komplexer Governance Strukturen“ weniger koordoniert und skaliert als beispielsweise diejenigen aus den USA und China.
Beispielhaft genannt werden Staatshilfen für Covid, Gelder für die Ukraine und sonstige Staatshilfen.
Diese lagen 2022 „nur“ bei rund 1 bis 2 Prozent der BIPs der EU-Länder.
Um jetzt die EU-Wirtschaft zu digitalisieren, zu dekarbonisieren und gleichzeitig die Verteidigungsfähigkeit der EU zu erhöhen, müssten Investitionen von zusätzlich 5 Prozent (!) des BIPs der EU mobilisiert werden.
Dies im Vergleich zum Marshall-Plan nach dem 2. Weltkrieg, als Europa in Schutt und Asche lag und der für die Empfängerländer vergleichsweise bescheidene 1 bis 2 Prozent des BIPs ausmachte.
Draghi spart also nicht mit Superlativen. Super-Mario eben.
Der Italiener ist neuerdings auch Experte für Verteidigung, Dekarbonisierung, EU-Prozesse und Staatsausgaben. Und von der Leyen himmelt ihn an.
Kein Wunder. Mit Support des bekannten Zentralbankers ist die Schuldenorgie eigentlich garantiert.
Wer soll dagegen sein? Christine Lagarde? Würde die EZB-Chefin warnen, so ein Programm sei inflationär? Würde sie eine monetäre Staatsfinanzierung anprangern?
Unwahrscheinlich.
Aber sind denn die Empfehlungen aus dem Report wirklich so schlimm?
Einige Beispiele:
„(…) Es ist unbestritten, dass die Kapitalmarktunion (‚CMU‘) mit gemeinsamen Schuldpapieren (‚common safe asset‘) leichter zu erreichen wäre und kompletter wäre“.
(‚It is unquestionable that the issuance of a common safe asset would make the CMU much easier to achieve and more complete.‘)
„(…) Finanzierungskapazitäten müssten erhöht werden durch Verbriefung von Wertpapieren und Weiterverkauf an Investoren und Vollendung der Bankenunion“.
(‚revive securitisation and complete the Banking Union‘)
„Die EU kann sich nicht mehr auf andere verlassen bei der Verteidigung“. (‚can no longer rely on others for its security‘)
„Bessere Koordination bei Auslandsinvestitionen und bessere Screening Mechanismen“. Ein Seitenhieb Richtung Ungarn wegen Russland?
(‚enhanced coordination in the EU’s foreign direct investment (FDI) decisions‘.)
«Gemeinsames Regelwerk für Trading in Spot und Derivatemärkten um eine integrierte Aufsicht zu ermöglichen“.
(‚The EU should also put in place a common trading rulebook applying to both spot and derivatives markets and ensure integrated supervision of energy and energy derivatives markets.‘
(‚Finally, the EU should review the “ancillary activities exemption” to ensure that all trading entities are subject to the same supervision and requirements.‘)
„Mehr Notrecht, vor allem auch bei Fernwärme, Heizkesseln, Wasserstoff, Carbon Capture“.
(‚The report recommends extending acceleration measures and emergency regulation to heat networks, heat generators, and hydrogen and carbon capture and storage infrastructure.‘)
„Schnellere Verfahren beim Bau von Erneuerbaren“.
(‚Another potential avenue would be for the EU to make renewable acceleration areas and strategic environmental assessments the rule for renewables expansion, replacing individual assessments per project.‘) operate twelve types of battle tanks, whereas the US produces only one „)
Und vieles mehr.
Insgesamt wurde also gestern die Empfehlung zu einer bisher nie dagewesenen Ausgaben- und Regulierungsorgie angestossen, die wirklich ihresgleichen sucht.
Das EU-BIP betrug 2022 15,8 Billionen Euro. 5 Prozent davon sollen gemäss Draghi-Report zusätzlich ausgegeben werden.
800 Milliarden Euro pro Jahr. Wer soll diese Anleihen kaufen respektive wer stellt das Geld bereit? Das ist momentan noch offen.
Die Präsentation dieses Plans durch Mario Draghi höchstpersönlich lässt aber vermuten, dass die EZB hier nicht unweit agieren wird.
Die Grössenordnung ist vergleichbar beziehungsweise leicht über der Menge der im Rahmen des Public Sector Purchase Programme (PSPP) gekauften Staatsanleihen.
Der Gesamtbetrag belief sich von 2015 bis 2018 auf 2,2 Billionen Euro. Nach Covid wurde die EZB-Bilanz um weitere 4 Billionen Euro auf fast 9 Billionen aufgebläht.
Seit November 2022 gab es eine Reduktion der Bilanz um 2 Billionen.
Das System muss nun aber wieder „geschmiert“ werden. Mehr frisches Geld, mehr lockere Geldpolitik, der Finanzsektor braucht das jetzt.
Da kann es ja nur helfen, wenn grosse Ausgabenprogramme beschlossen werden wegen dieser neuen „Krise“: Europe’s Future Competitiveness.
Der Grund, dass „die Inflation zu niedrig ist“ – Draghis Hauptbegründung zwischen 2015 bis 2018 für sein „Whatever It Takes“ – zieht eben jetzt nicht mehr.
Muss es auch nicht. Bloss nicht über Inflation reden.
Das Wort „Inflation“ kommt neben der einmaligen Erwähnung des amerikanischen „Inflation Reduction Act“ genau einmal in dem Report (Part A) vor:
„Since supply adjusts more gradually than demand – as the build-up of additional capital takes time – the transition phase implies some inflationary pressures, but these pressures dissipate over time.“
Inflation? Kein Problem. Sagt Super-Mario. Er muss es ja wissen.
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Wenn der Typ kommt wird es brand gefährlich.
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Draghi. Ja, es geht darum, die United States of Europe zu schaffen. Nur die können, zusammen mit den United States of America in Zukunft China die Stirn bieten. Dank schrumpfendem China haben die zwei zusammen bis dann auch etwa gleich viele Einwohner. Draghi und von der Leyen sind weitsichtig.
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Machen wir uns nichts vor, sollte der mit Abstand grösste EU-Netto-Zahler Deutschland, weiterhin 600 illegal einreisende, teilweise hochkriminelle Fremde/Tag beherbergen und finanziell durchfüttern, werden die deutschen Sozialsysteme in absehbarer Zeit bersten. Sollte es den etablierten Parteien nicht gelingen, diesen Zustrom von anderen Kulturen massiv einzudämmen und in einen finanziellen Mehrwert für die deutsche Gesellschaft umzukehren, drohen Unruhen in Deutschland, sobald die Rente der Arbeitnehmerschaft zusammenbricht. Die EU und Brüssel sind dann Geschichte, denn andere „große“ Nationen „machen sich ebenfalls schnell vom Acker“. Die Schweiz tut gut daran, sich diesem Irrenhaus fernzuhalten.
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Es ist vorauszusehen, der Euro wird immer schwächer (er war vor gut 20 Jahren bei 1.60 !), heute knapp über der Hälfte. Und der Franken wird immer stärker, denn er ist die Währung des bald letzten stabilen Industrielandes. Denn auch der US-Dollar leidet an galoppierender Schwindsucht. Kein Wunder äugt man in Brüssel hungrig nach Bern wo die Leute sitzen, die der EU jedes Jahr Milliarden dieser harten Fränkli spenden wollen. Der Preis für den Markteintritt: Erst zahlen, dann vielleicht verdienen.
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Wachet auf! Die EU ist in dieser Form sicherlich kein Konstrukt, dem wir angehören oder dessen Gesetze wir dynamisch übernehmen wollen!
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Wer diesem linksgrünen kranken Konstrukt, mit Namen EU, beitreten will ist krank.
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Alles wird also gut – zumindest wenn es nach den Prognostikern der EU geht, die uns die Frohe Botschaft vom gerne gehörten Medien-Orchester übermittelt!
Während die Transatlantiker – Draghi ist in Führungsfunktion – vornehmlich aus geostrategischen Gründen die Euro-Zone (Akt der Verzweiflung) halten wollen, hat man vermutlich in Moskau und Peking mit einer XXL-Portion Popcorn in der ersten Reihe dieses grossen Kinos Platz genommen um mit Spannung den weiteren Verlauf der Euro-EU Kernschmelze zu beobachten.
NEIN zum Rahmenabkommen und lassen wir die Bilateralen I+II auslaufen…und ausloten, ob ein BRICS Beitritt realistisch ist…natürlich muss der Augiasstall hier zuerst ausgemistet werden….
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Und die EU Bürger dürfen zuschauen, was über ihre Köpfe hinweg entschieden wird von nicht gewählten Personen. Und die vornehmlich linken staatsverliebten Medien sprechen solche Themen auch gar nicht mehr wirklich an. Da werden keine Vor- und Nachteile diskutiert. Alles soll möglichst undiskutiert, möglichst im verborgenen oder zumindest bejubelt durchgewunken werden. Möglicher Widerspruch wird in konzertierten Medienaktionen niedergebügelt, als Anti-Europäisch oder rechtsnational diffamiert. Damit es einfach weitergehen kann.
Die EU ist partialdemokratisch organisiert. Funktionäre und Lobbyisten (wie Draghi) bestimmen wo es langgeht. Eine EU könnte ein tolles Organ sein, aber so wie es heute konstruiert ist, ist es eher ein bürokratisches, zentralistisches, partialdemokratisches Monstrum.
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Die sind doch heute schon pleite. Woher wollen die Sozialisten in Brüssel denn das viele Geld nehmen ? Unbedingt EURO verkaufen ist das Thema !
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die haben doch ihre Freunde in Bern noch!
wir schaffen das Schweiz! -
Meines Wissens sind die Burgerlichen als „EVP“ an der MACHT.
Die Sozis also -theoretisch – in der Oppositioion. Macht die Sache auch nicht besser.
Die sind auch schon längst gekauft. -
Stimmt Chrigi, nursind das linkgrüne Versager im Namen der EVP!
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Es würde keine Schuldengemeinschaft geben mit dem Euro, wollte man uns weismachen. Die Euro-Kritiker haben endgültig Recht bekommen. D, NL, FI können den Club- Med aber nicht mehr durchfüttern, besonders D ist zu schwach.
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Schweiz bleib standhaft und lass uns nie diesem maroden, sozialistischen Konstrukt beitreten.
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Da hat sich die von der Leyen den „Richtigen“ ins Boot geholt. Beide Geisteskinder derselben Macht Lobby- Macht, Kontrolle, Zerstörung um jeden Preis „what ever it takes“ Gleichzeitig wird der Bürger auf Nebenschauplätzen mit Messerstechereien, Verhöhnung religösen Symbolen, fake News usw abgelenkt. Obengenannte sind krankhaft Machtbesessene und werden niemals aufgeben. Man muss sie aus dem Verkehr ziehen und aus dem System entfernen „what ever it takes“
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Bin ganz der gleicher Meinung! No comment…..
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Hochmut kommt VOR dem Fall.
Mr „Whatever it takes“ plädiert für neues FIAT-Geld, als gäbe es kein Morgen.
Nur: er wird den Absturz noch erleben müssen und dann dürfte sein Lächeln einem ungläubigen Staunen weichen.
Was sagte Einstein über die menschliche Dummheit?! – Eben!
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eben! – nur gut dass die Dummen dieses Mal nicht mehr mitmachen.
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Stand 2023 arbeiten ungefähr **60.000 Menschen** für die Institutionen, Agenturen und Organe der Europäischen Union (EU).
Diese Zahl umfasst Mitarbeiter der wichtigsten EU-Institutionen wie:
– Die **Europäische Kommission** (der größte Arbeitgeber mit etwa 32.000 Mitarbeitern),
– Das **Europäische Parlament**,
– Den **Rat der Europäischen Union**,
– Den **Europäischen Gerichtshof**,
– Die **Europäische Zentralbank**,
– Den **Europäischen Auswärtigen Dienst** und andere spezialisierte Agenturen und Einrichtungen in der gesamten EU.Die genaue Zahl kann je nach Neueinstellungen und organisatorischen Veränderungen variieren.
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…..Europa wurde versenkt durch Überregulation, Abschneiden günstiger Energie und dem Irrglauben die Leutchen über dem „Pond“ seien Freunde. Draghi als Goldman-Schüler zieht schon wieder ein „As“ aus dem Ärmel und will über mehr Verschuldung anstatt Wettbewerb sich als Heilsbringer auf den Sockel stellen. Höhere Verschuldung = höhere Zinsen, die Rechnung wird nicht aufgehen.
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Diese strategie falls umgesetzt, würde eine massive inflation auslösen. Die geld druck maschinen würden tag und nacht laufen. Europa ist in panik, da sich alles nach asien verschiebt. Aber mit abschottung und geld drucken ist das problem nicht gelöst.
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das haben wir in der Schweiz zum Glück anders gelöst, Esther!
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unser Held vom Schützen-Zelt. Endlich tritt er zusammen mit der Euronen-Uschi wieder live auf und setzt einen echten Schlager ab. Ja, der Jesuit Mario wusste von Rom aus schon immer was er tat. Zumindest hat der das korrupte Bankenkonstrukt der miesen Länder ordentlich zerstört und alle in den Konsum und in die Schulden getrieben. Ein Dummer ist, der nie auf seine Worte hören wollte!
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Das ist das Spiegelbild der heutigen modernen Kommunisten in der EU Zentrale, die EU Kommission beweist es auch, denn sie schlug Elon Musk vor, eine Busse von ca. 1 Milliarde zu streichen, dafür müsse er die Medien zensurieren.
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800 Mrd pro Jahr, das sind bei 450 Mio Einwohnern fast 2.000 EUR pro Nase und Jahr, vom Kleinkind bis zum Tattergreis. Wer bitte soll solche Mengen an Anleihen kaufen? Da bleibt doch nur die Notenpresse. Und wie ich die Politiker kenne wirds nicht dabei bleiben. Es gibt noch vieeeele weiter „Notfälle“ die sich auf diese Arte einfach finanzieren liessen. Wohnungsnot? Null Problemo, nimm ’n paar Milliärdchen…
Nun, wenn ich solche Dystopien lese werde sogar _ich_ zum Gold-Bug!
Schweiz bleib standhaft und lass uns nie diesem maroden, sozialistischen Konstrukt beitreten.
.....Europa wurde versenkt durch Überregulation, Abschneiden günstiger Energie und dem Irrglauben die Leutchen über dem "Pond" seien Freunde. Draghi als…
Diese strategie falls umgesetzt, würde eine massive inflation auslösen. Die geld druck maschinen würden tag und nacht laufen. Europa ist…