„Bireweich“-Satiriker angeklagt wegen Satire über Rassisten

Im Februar schrieb ich hier über den Fall Mirco Casorelli. Mirco ist ein TikTok-Satiriker, der unter dem Pseudonym „Bireweich“ humorvolle Videos auf Schweizerdeutsch produziert.

In mehreren seiner Beiträge nahm er ein anonymes, offen rassistisches Video aufs Korn, das Schweizer Fussballspieler mit Migrationshintergrund beschimpfte, weil sie die Nationalhymne nicht mitsangen.

Casorelli griff einzelne Schmähungen des Originals auf, wiederholte sie bewusst in übertriebener Form und hielt so dem Rassismus des Ausgangsvideos den Spiegel vor.

Nachdem der Schweizer Fussballverband (SFV) ihn wegen dieser satirischen Videos angezeigt hatte, leitete die Staatsanwaltschaft Schaffhausen ein Verfahren gegen ihn ein.

Der Vorwurf lautete auf Aufruf zu Diskriminierung und Hass gemäss der Anti-Rassismus-Strafnorm. In der Folge wurde Mirco Casorelli zu einer bedingten Geldstrafe von 10’800 Franken sowie zu einer Busse von 2’700 Franken mit Strafbefehl verurteilt.

Mirco erhob dagegen Einsprache und muss sich demzufolge bald vor Gericht verantworten; das Bündnis Redefreiheit unterstützt ihn dabei.

Kürzlich hat die Staatsanwaltschaft eine Schlussanklage für das Gericht verfasst, in der sie versucht, ihr Vorgehen zu rechtfertigen – und dabei kläglich scheitert.

Dort steht geschrieben: „Eine Äusserung erfüllt den Strafbestand von Art. 261^bis Abs. 4 erster Satzteil StGB, wenn sie von einem ‚unbefangenen durchschnittlichen Dritten unter den gesamten konkreten Umständen in einem rassendiskriminierenden Sinne verstanden wird und der Beschuldigte eine Interpretation seiner Äusserung in diesem Sinne in Kauf genommen hat.'“

Die Staatsanwaltschaft redet von „der Würdigung des gesamten Kontexts“ und vom „unbefangenen Durchschnittsadressaten“, aber sie tut genau das Gegenteil von dem, was sie vorgibt: Sie ignoriert den Gesamtkontext.

Wenn man den „gesamten Kontext“ anschaut, nämlich dass Casorelli ein eindeutig rassistisches Originalvideo nachgespielt hat, um es lächerlich zu machen, dass er das offen als Satire bezeichnet, dass er mehrmals erklärt, dass es nicht ernst gemeint ist, und dass er damit gerade den Rassismus kritisiert, nicht befördert:

Dann kann kein vernünftiger Mensch behaupten, er habe tatsächlich jemanden diskriminiert oder diskriminieren wollen.

Die Logik der Staatsanwaltschaft bricht in sich zusammen, weil sie Ursache und Ziel vertauscht: Sie schaut auf die Wörter, aber nicht auf das, was damit gemacht wird.

Satire funktioniert, indem sie das Falsche so übertrieben zeigt, dass man das Falsche als solches erkennt. Wer das nicht versteht, verwechselt verspottendes Zitat und Zustimmung.

Und wer ausgerechnet im Namen der Anti-Rassismus-Strafnorm so einen Denkfehler macht, ist humorlos und macht sich zur Gedankenpolizei.

Der „unbefangene Durchschnittsadressat““ von dem die Staatsanwaltschaft redet, ist kein Idiot. Er realisiert, dass Casorelli nicht die Spieler beleidigt, sondern die Dummheit eines echten Rassisten verspottet.

Wenn der Staat diesen Unterschied nicht mehr erkennen will, dann schützt er nicht den Bürger vor Hetze, sondern erstickt die Satire vor lauter Überempfindlichkeit.

Was hier aus der Feder der Staatsanwaltschaft tropft, ist nichts weniger als der feuchte Traum jedes Autoritären: das Verbot, sich über Rassismus lustig zu machen.

Wenn Satire, die den Rassismus verspottet, als moralisch oder rechtlich unzulässig gilt, dann ist das der Tod von Meinungs-, Rede- und Kunstfreiheit. Denn wer das Lächerliche am Hass nicht mehr zeigen darf, der muss ihn ertragen, als wäre er normal.

Eine solche Haltung kann nur jemand vertreten, der den Rassismus nicht wirklich bekämpfen will, sondern ihn (bewusst oder unbewusst) konserviert, indem er jede Kritik an seiner Lächerlichkeit kriminalisiert.

Das ist der Reflex der Macht, die ihre eigene Unfähigkeit, zwischen Verhöhnung und Zustimmung zu unterscheiden, in Gesetzesform giesst.

Und so entsteht das Paradox einer Justiz, die vorgibt, Minderheiten zu schützen, indem sie die Freiheit zerstört, Fanatiker zu verhöhnen. Eine Justiz, also, die sogar lieber die Ironie einkerkert als die Intoleranz.

Es ist die höchste Form staatlicher Selbstparodie, wenn eine Behörde, die sich auf Vernunft und den „gesamten Kontext“ beruft, beides im gleichen Atemzug abschafft.

Diese ganze Argumentation der Staatsanwaltschaft beruht auf der Annahme, Casorellis Publikum sei geistig unterbemittelt oder gar unzurechnungsfähig. Dabei steht wohl eher die Zurechnungsfähigkeit der Staatsanwaltschaft zur Debatte.

Mit ihrem Unvermögen zu differenzieren sowie ihrer zeitgeistigen Einseitigkeit beleidigt sie nicht nur den Angeklagten. Sie beleidigt auch die Intelligenz und die intellektuellen Fähigkeiten der Gesellschaft.

Damit wird aus dem Hüter des Rechts ein Zensor der Sprache, der glaubt, die Menschen vor Worten schützen zu müssen, weil er ihnen abstrahierendes Denken und Sinn für Humor nicht zutraut.

Erwähnenswert und irritierend ist folgender Umstand: Im Anzeigerapport der Kantonspolizei Bern wird der Fussballspieler Ardon Jashari erwähnt.

Dem Rapport zufolge soll er als vermeintlich Betroffener beim Schweizerischen Fussballverband in Bern auf das angeblich rassistische Video von Mirco Casorelli hingewiesen haben.

Doch gemäss seiner eigenen schriftlichen Aussage an einen Kollegen von Herrn Casorelli hat Ardon Jashari in dieser Angelegenheit nie beim SFV in dieser Sache vorgesprochen und damit die Strafanzeige ins Rollen gebracht.

Diese Diskrepanz wirft ein weiteres grelles Schlaglicht auf diverse Ungereimtheiten und stellt die Grundlage, auf der das Verfahren gegen Casorelli überhaupt eingeleitet wurde, infrage.