Schwere Pleite für Zürichs Velo-Ministerin Brander

Simone Brander erleidet ihre bisher grösste Pleite. Ausgerechnet am Zürichberg, wo die vermeintlichen Kapitalisten leben – wenn es diese in Zwingli-Town denn noch gibt.

Das Verwaltungsgericht hat Miss Velo der städtischen Exekutive aufs Schärfste zurückgewiesen. Deren Vorhaben, die Kraftstrasse in ein Flanier- und Velo-Paradies zu verwandeln, ist gescheitert.

Es geht um den Abschnitt von der Tramhaltestelle Fluntern hoch zum Toblerplatz. Dort wollte Brander bergauf eine Baum-Allee plus einen breiten Veloweg.

Das Tram müsste sich neu die Fahrspur mit den Autos teilen. Die Folge: Bergab, also vom Toblerplatz hinunter zur Kirche Fluntern, wäre es eng geworden.

Die Strasse und damit der Lärm wären näher zu den Häusern und ihren dort lebenden Bewohnern gerückt.

Es waren denn auch die Eigentümer dieser Mehrfamilienhäuser, welche gegen das Vorhaben auf die Barrikaden gingen.

Sie zogen ihre Einwände bis ans Zürcher Verwaltungsgericht, obwohl sich der Kanton schützend vor die Stadt und ihre Madame Courage Simone Brander gestellt hatte.

Für die Richter war aber Branders Coup ein Pfusch. Sie sprechen vom 9. Juli von fehlender „Koordination“ – Juristendeutsch für Chaos.

Die Unparteiischen sehen hinter Branders Taktik ein Salamivorgehen. Husch-husch einen neuen Velostreifen installieren, ohne die grosse Frage einer Temporeduktion auf 30 km/h zu beantworten:
Das geht nicht.

„Die Vorgabe im Richtplan, kurzfristig eine Veloroute zum Zoo zu realisieren, kann nicht davon befreien, in diesem Rahmen die Koordination mit einer Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit als Lärmsanierungsmassnahme vorzunehmen, wenn sich eine solche Koordination lärmrechtlich als geboten erweist“, schreibt das Verwaltungsgericht.

Und schliesst: „Insgesamt leidet die Projektfestsetzung wegen der Rechtsverletzung im Zusammenhang mit der Koordinationspflicht betreffend Lärmsanierung an einem grundlegenden Mangel. Dies muss zur Aufhebung der Projektfestsetzung führen.“

Bumm. Pleite. Big Time.

Es ist nicht die erste. Er kürzlich zog Brander am Neumühlequai, unten an der Limmat, gegen den Kanton in den Krieg.

Sie pinselte einen Velostreifen auf den Asphalt, was dann einen Auto-Rückstau bis in den Milchbucktunnel provozierte.

Das Bundesamt für Verkehr lief Amok, der Kanton, der seine Büro direkt dort hat, sowieso. Die Richter sprachen Klartext – gegen Brander. Die musste die Waffen strecken.

Jetzt also die nächste Niederlage, diesmal oben am Zürichberg. Und am Kreuzplatz, wo Brander mit einem irrwitzigen Geflecht an gelben Velospuren alle in den Wahnsinn treibt, steigt der Unmut.

Die Zürcher Sozialdemokratin ist mit ihrem heiligen Krieg für die Drahtesel aufgelaufen – gestoppt von den Richtern des Kantons. Es bleibt ihr die Hoffnung auf Lausanne.