Brüssel hat wieder einmal gezeigt, wie man politische Unsicherheit in eine Verwaltungsstrafe verpackt.
120 Millionen Euro für X. Offiziell geht es um Transparenz. Inoffiziell geht es darum, eine Plattform zurechtzustutzen, die zu viel Realität transportiert.
Und zu wenig Respekt vor europäischen Belehrungsbedürfnissen zeigt.
Die EU betont, sie bestrafe keine Meinung. Sie stelle nur Regeln klar.
Das klingt wie ein Hoteldirektor, der behauptet, der Feueralarm sei lediglich ein Test, während im Hintergrund bereits die Gardinen brennen.
Die Gäste wissen, was gespielt wird.
Die EU erklärt die Strafe mit einem vertrauten Vorwurf. Das blaue Häkchen bei X sei irreführend, weil Nutzer annehmen könnten, es stehe für eine echte Identitätsprüfung.
Seit Musks Umbau gilt das nicht mehr, denn jeder zahlende Kunde bekommt das gleiche Symbol.
Früher wurden die Häkchen nach einer Prüfung an Politiker, Journalisten wie mich im Jahr 2016, Prominente und andere öffentliche Personen vergeben. Standard-Praxis, auch bei anderen Plattformen.
Mit der Umstellung im Herbst 2022 verwischte die Grenze zwischen echt und gekauft. Die Folge: falsche Firmen- und Promi-Accounts, die plötzlich glaubwürdig wirkten.
Die jetzige Strafe liest sich wie ein Menü aus einem übermotivierten Kontrollamt. 45 Millionen für ein missverstandenes Symbol, 40 Millionen für Forscher, die mehr Daten forderten, 35 Millionen für Werbung, die angeblich unordentlich einsortiert war.
Wer die Summen aufschlüsselt, erkennt weniger ein Regulierungssystem als einen Haushaltsplan, der dringend eine Rechtfertigung sucht.
In den USA sorgt die Busse für eine Mischung aus Belustigung und genervtem Stirnrunzeln. JD Vance bezeichnet die EU als Meisterin des Nebenkriegsplatzes. Trump sieht darin den bekannten europäischen Reflex, amerikanischen Firmen Sand ins Getriebe zu streuen.
In Brüssel hingegen fühlt man sich heroisch. Endlich, so glaubt man, zeigt man Musk, wie Europa funktioniert.
Während X sanktioniert wird, stellt die EU das Verfahren gegen Tiktok ein. Der chinesische Konzern habe glaubhaft versprochen, künftig ordentlicher zu sein.
Das erinnert an ein Restaurant, das dem Gesundheitsamt versichert, es werde die Kühltruhe regelmässig auftauen. Und Brüssel nickt.
Musk hingegen könnte jeden Tag die Heilige Schrift rezitieren, und man würde dennoch misstrauisch bleiben.
Die Mechanik ist durchschaubar. Behörden lieben klare Opferrollen. Ein lauter, unberechenbarer Amerikaner eignet sich besser als ein chinesischer Konzern, dessen Behandlung man sich diplomatisch lieber für spätere Gelegenheiten aufspart.
Europa braucht ein Exempel, und Musk läuft frei herum.
Die EU redet von Sicherheit, doch der Öffentlichkeit drängt sich ein anderer Eindruck auf: dass Brüssel in X eine Plattform sieht, die nicht bereit ist, politische Narrative nach EU-Vorstellung zu strukturieren.
Transparenz klingt gut, Kontrolle klingt weniger gut, aber in der Praxis unterscheiden sich beide Begriffe kaum noch.
Musk hat 60 Arbeitstage Zeit, um offiziell zu reagieren. Man kennt ihn. Wahrscheinlich ein kurzer Kommentar, ein spöttischer Seitenhieb, dann das Anwaltsteam.
Brüssel hingegen hat keine Wahl. Wer als Regulator gross einsteigt, darf vor Gericht nicht klein enden. Ein verlorener Prozess würde den Digital Services Act (DSA) der EU politisch entkernen.
Am Ende bleibt ein Bild von Europa, das seine eigene Öffentlichkeit nicht ganz ernst nimmt. Man regelt, statt zu erklären. Man büsst, statt zu vertrauen.
Und man verwechselt kosmetische Massnahmen mit politischer Stabilität.
Das Häkchen ist dafür nur das kleinste Zeichen. Der eigentliche Konflikt betrifft eine Union, die sich vor unberechenbaren Debatten fürchtet und deshalb jene Plattform bestraft, auf der sie stattfinden.
120 Millionen Euro für ein Symbol. Und für die stille Hoffnung, dass die Wirklichkeit sich dadurch leichter ordnen lässt.
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Und nun rechnen wir mal nach. Die Strafe ist 120 Millionen, während Musk um die 500 Milliarden hat.
Das ist also so, wie wenn ein typischer Bürger, der mit einer Eigentumswohnung usw. etwa 500.000 Vermögen hat, eine Strafe von 120 Euro bekommt.
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Es ist sehr symptomatisch für die heutige Zeit, wenn Trump das Gleiche tut, zucken wir nur mit der Schulter aber wenn die EU sich wehrt, wird das als Schwäche ausgelegt. Dies zeigt, wie verzerrt die Wahrnemung momentan ist. Wer am lautesten und längsten schreit, bekommt am Ende Recht. Sehr bedenklich.
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Ja klar, Meinungsfreiheit ist eine kleine Nebensache, viel wichtiger ist es sicht für das Teile-und-herrsche Spiel weiter einspannen zu lassen, nicht wahr?
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Michi: Trump ist legitimiert gewählt. Die EU-Kommission nicht.“You get it?“
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Erklären und Vertrauen, ja klar? Firmen die ein Oligopool bilden, bei denen das stärkste Kartellrecht (USA) nicht greift, aufgrund Ihrer Skalierungseffekte jeglichen Innovations- und Preiswettbewerb aushebeln. Ich halte nicht viel vom EU-Dirigismus und -Bürokratismus aber ich möchte Alternativen und Wettbewerb haben wie es mir der Kapitalismus verspricht. Europa ist im digitalen Wettbewerb abgehängt obwohl Talente und Basisindustrie für Alternativen existieren. Umdenken ist für alle Stakeholder angesagt mit Risikokapital und Paradigmenwechsel in der Unterstützung von Innovativen Initiativen.
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Elends-Union schwimmen die Felle davon.
Wirtschaftlicher Totalniedergang soll mit Kriegstreiberei vertuscht werden.
Danke Musk, Trump und Vance, diesen Sumpf auszutrocknen.
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Quiet, piggy.
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Oh, Du kannst Englisch…toll!
Hast Du einen Auffrischungsbooster zu viel reingezogen?
🙂 🙂 🙂
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Diesen Elends Union Sumpf auszutrocknen.
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Die Versager Elite der EU welche sich wie gewohnt gegen die freie Meinung aufstellt. DSA bedeutet, dass die EU nur ihre linken Meinungen gelten lassen wollen, etwa so wie in Deutschland, wo sie auch den Karren ohne abzubremsen in den Abgrund steuern.
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Die EU darf eine Konkurrenzplattform entwickeln und die Benutzer der X mit besseren Konditionen abwerben. Die EU darf besseren Internet anbieten als Elon, sie darf auch bessere E-Autos bauen als der Elon das tut.
A propos: wie geht es dem Galileo, der EU Kampfansage an GPS ?
Aus irgendeinem Grund tritt die EU Kommision in einen Konkurrenzkampf gegen Elon nicht. Gemäss EU sollte die EU die führende technologische Macht des Planeten („Lisbon Strategie“, aus dem Jahre 2000) werden, Zitat:
„wettbewerbsfähigster und dynamischster wissensgestützter Wirtschaftsraum der Welt“
Was ist passiert ?
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Galileo, das europäische GNSS-System als unabhängige Alternative zum US-GPS, wurde nicht mit einer „Kampfansage“ gestartet, sondern als strategisches Projekt für Souveränität und Präzision, das seit den 1990er Jahren entwickelt wird. Es umfasst derzeit 27 Satelliten und bietet zivile Kontrolle mit hoher Genauigkeit bis zu 20 cm, ergänzt durch Dienste wie Notfallwarnungen und Suche-Rettung.
Galileo dient Europa der Unabhängigkeit von GPS und GLONASS, unterstützt Zivil- und Militäranwendungen (z. B. Public Regulated Service) und wird bis 2026/2027 mit 8 Milliarden Euro weiter ausgebaut.
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grb: Papier ist geduldig.
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Die EU mag keinen Wettbewerb. Es könnte sich jemand mit guten Produkten bzw. Dienstleistungen durchsetzen, der politisch nicht links steht.
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Der Text ist Musk-Fanfiction mit Trump-Niveau: Faktenfrei, laut, beleidigt. Die EU straft X nicht wegen „Debatten“, sondern weil Musk Transparenzpflichten sabotiert und Governance wie eine Reality-Show führt. Trumpscher Opferkitsch über „Zensur“ dient nur dazu, eigenes Versagen zu kaschieren. Wer Gesetze ignoriert, ist kein Rebell, sondern ein Betreiber, der die Basics nicht im Griff hat.
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Es lebe die freie Rede. Jeder der es liest ist schlau genug um es einordnen zu können. Alles andere ist Zensur
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Das Bürokratie- und Regulierungsmonster EU mit der von der Leine als Sonnenkönigin meint es nur gut. Alles wird verboten und verreguliert, damit ja keiner auf die Idee kommt, selber zu denken oder sogar zu handeln. Es muss alles von Oben gesteuert werden. Die alten Herren der ehemaligen UDSSR würden sich freuen.
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X unterbindet Forschungsdaten, ist intransparent mit Werbung, verbreitet rechts(extremes) und putinfreundliches Gedankengut etc. – somit völlig richtig, dass Musk eine Strafe erhält. Sie ist leider viel zu tief.
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@ TrumpVladen
Den Holocaust darf man nicht leugnen.
Aber …
… die Verbrechen des primitiven Imperium Romanum in Europa, Nordafrika und dem Nahen Osten,
… die Zwangs-Christianisierung Europa’s und die beinahe 2000 Jahre lange Verfolgung der Menschen durch die primitiven Christen,
… den Gulag mit 60 Millionen von den Roten ermordeten Menschen,
… die Kultur-Revolution mit 100 Millionen von den Roten ermordeten Menschen,
darf man leugnen.
Merken Sie etwas? Wohl kaum.
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Unterbindet X auch Borniertheit? IP offenbar leider nicht ….
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Russische Propaganda auf X: Es gibt Berichte über die gezielte Verbreitung von Informationen, die die russische Sichtweise in Konflikten wie dem Ukraine-Krieg unterstützen.
Rechtsextremes Gedankengut auf X: Auch rechtsextreme Gruppen nutzen die Plattform, um ihre Ideologien zu propagieren. Es wird oft kritisiert, dass Beiträge, die zu Hass oder Gewalt aufrufen, nicht schnell genug entfernt werden.
Unterdrückung von Forschungsdaten: Besonders evident ist der Fall des Datenanalysten Travis Brown, der versuchte, den Hass und die Desinformation auf der Plattform zu untersuchen.
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Transparenz wäre, wenn Mme v.d.Leyen ihre e-mails mit Pfizer herausgäbe.
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„…dass Brüssel in X eine Plattform sieht, die nicht bereit ist, politische Narrative nach EU-Vorstellung zu strukturieren…“
verstehe ich so:
„…dass Brüssel in X eine Plattform sieht, die nicht bereit ist, sich der links-extremen Zensur der EU-Sekte zu beugen…“
Danke Elon Musk!
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Versuch doch mal auf Insta einen trumpkritischen Beitrag zu finden. Es ist nicht einfach. Auch das ist Zensur. Oder versuch mal in der Schweiz z B SRF einen kritischen Beitrag zu dieser unsäglichen FIFA Veranstaltung zu finden.. oder das bei Abstimmungen immer noch Firmen beauftragt werden, die Stimmen Einsammeln dürfen gegen Geld. Ist das noch direkte Demokratie? Oder das seit den neunziger Jahren bei Zivilklagen die Prozesskosten erst vorgelegt werden müssen und dadurch es vielen aus Mittelstand gar nicht mehr ermöglicht, wird ihr Recht durchzusetzen…
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@ Fakten
Ca. 2010 habe ich das erste Mal festgestellt, dass die schweizerischen rot-grünen Qualitäts-Lügen-Medien nicht-rot-grüne Meinungen in Leser-Kommentaren zensieren.
Der Zweck ist, damit die öffentliche Meinung zu steuern.
Verlang mal in einem Leser-Kommentar
– Das Ende der Einwanderung
– Das Rückgängig-Machen der Einwanderung rückwirkend per 1.1.1960 inkl. Re-Migration
– Ein Islam-Verbot und Re-Migration aller Muslime
– Das Ende des Asyl- und Flüchtlings-Wesens und der Entwicklungs-Hilfe
– Dass die Schweiz nur 5 Mio. Menschen ernähren kann
usw.
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Momentan gibt es sehr viele Plattformen mit sehr vielen chaotische Teilnehmern die über chaotische Führer und deren Gebilde & Strategien chaotisches erzählen.
Glauben tut man, was einem am besten gefällt. Wenn jetzt aber die Fussball Clubs in Deutschland jedoch schon anfangen, die fremdsprachigen Arena Gladiatoren individuell mit KITtanslators im Ohr zu trainieren/dirigieren, dann ist jetzt chaotischFremdSprachen lernen weltweit „gegessen“. Gone. Kuturelles Freizeit Hobby- wem‘ Spass macht. Die heutige Technologie verbindet alles mit allem in no time. Global “ koordinieren“ anstelle „kriegen“?
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Medwedew und Dmitriev, die auf Twitter/X über die „EU-Beschränkung der Meinungsfreiheit“ über ein VPN mötzeln, weil ihr Twitter in Russland blockiert ist: Ein episches Mass an Absurdität.
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… und da wollen wir mitmachen? Cassis und Jans müssen abtreten, sofort. Diese Politiker stürzen die Schweiz ins Ellend.
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Eine lächerlich niedrige Strafe im Vergleich zu dem, was die Amis machen. Die entziehn solchen Unternehmen direkt die Lizenz, so dass sie aufhören zu existieren. Genau das müsste die EU ebenfalls machen, aber mit ihrer moralinverseuchten DNA trauen sie sich nicht.
So, ihr lieben SVP’ler, ich erwarte eure Thumbs down, meet my expectations
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Danke für die freundliche Unterstützung aus der Schwiiz.
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Auch bei uns wollte Jans und die Mehrheit im Bundesrat mittels Verordnung das Internet derart überwachen lassen, dass es wie in China gewesen wäre. Einfach am Parlament vorbei, was soll das? In Europa gibt es definitiv einen sehr ungesunden Trend hin zur Autokratie. Die USA hat völlig recht, den Kontinent dafür zu kritisieren. Am schlimmsten von allen ist momentan England.
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Die SVP ist für Gesichtserkennung im öffentlichen Raum.
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Perception is reality: was wir nicht wahrnemen, existiert nicht!
Wenn wir zum ersten Mal in den Wald gehen, um Pilze zu sammeln, finden wir sie kaum. Das zweite Mal steigt die Ausbeute und das x-te Mal finden wir sie schon fast wie ein Profi.
Zu wissen wie etwas aussieht, hilft uns zu erkennen, was wir suchen.
Der Sinn und Zweck von Wissen ist, die Welt bessere zu sehen.
Der freie Austausch mit anderen ist eine Chance voneinander zu lernen: andere Ansichten sind immer eine Bereicherung. Ob wir damit einverstanden sind, ist wiederum eine ganz andere Baustelle.
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Es ist mir klar, dass die elitären Besitzer von blauen Häkchen pissed sind, wenn alle zahlenden Kunden dieses nun auch automatisch erhalten.
Mir persönlich ist X völlig egal und somit auch das blaue Häkchen. Das ganze scheint ein aufgebauschter Kindergartenstreit um eine pubertäre Plattform zu sein.
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Da wird Musk aber ganz schön sauer ein. Er muss 120 Mio von seinen 500 Mia an Strafe bezahlen. Das sind 0.024%. Das wird ihn hart treffen.
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Nun,120 Mio reichen immerhin für etwa 10 goldene Toiletten, aus je 100 kg reinem Gold.
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Das ergibt doch immerhin einige Koffer voller Geld, welche dann in Brüssel in irgendwelchen Hotelzimmern „verschwinden“ können.
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Das wird böse enden für die EU – aber vielleicht endlich der letzte Sargnagel für diese undemokratische korrupte Organisation geleitet von zwielichtigen Kommissionen komplett am gewählten Parlament vorbei.
Ein Ende der EU wäre eine phantastische Chance für Europa – DEXIT, ITALIX egal wer schneller draussen ist, hat gewonnen!
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Die EU zeigt ihr wahres Gesicht, und mit denen wollen wir einen Vertrag machen, welche die dynamische Rechtsübernahme vorsieht.
Solange die EU es nicht fertig bringt eine einheitliche Aussenpolitik, geschweige denn Steuerpolitik zu installieren, ist sie nur ein nicht ernst zu nehmende leere Hülse.
Jeder kann konsumieren was er möchte an Informationen. 20 Minuten zB zensuriert Leserkommentare aufs Massivste, also kann ich das App deinstallieren, wenn ich das nicht akzeptieren kann. Ihre Entscheidung. Das gleiche gilt für diese Musk-Plattform. Braucht keine Busse!
Die EU will keine freien Debatten. Man spricht von Gefahr für die Demokratie, während sie selbst aus nicht-demokratisch gewählten Politikern besteht. Sie unterstützt Brandmauern, mit welchen die stärksten Parteien der Mitgliedsstaaten aus den Regierungen ausgeschlossen werden. Sie möchte im Stil der Stasi die privaten Chats der Bürger überwachen und Vermögensregister aufstellen, während sie selbst die eigenen Transparenzregeln bricht.
Natürlich will sie auch den freien Diskurs auf Social Media steuern, sonst könnten die Bürger gar noch aufbegehren.
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Auf dem Mars werden hochgereckte rechte Arme nicht zensiert.
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Für die EU ist Demokratie eine Gefahr für die Demokratie.
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In Russland gibt es auch keine freien Debatten. Wer es wagt, reist nach Sibirien und wird vergiftet, wenn er nicht schon am Gefängnisfressen stirbt. Lukas Hässig; es ist unanständig derartige Beiträge unkommentiert aufzunehmen. Sie und andere machen sich mitverantwortlich, wenn unsere Kinder eine SCHEISSZUKUNFT haben!
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Lumen: Sehr gut geschrieben, gratuliere. Bitte verteilen Sie das im Internet grossflächig. Aber zuerst gehen Sie Cash holen auf der Bank und kaufen Sie genug Lebensmittel und Benzin für Ihr Auto bevor die EU Ihnen Alles blockiert.
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EU hat das richtige getan. Wenn Elon das geltende Recht nicht respektiert, dann gibt es Konsequenzen. Extremisten, Islamisten, russische Trolle dürfen in sozialen Medien keinen Platz haben.
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@In Extremis: Sind Sie sicher dass Sie verstanden haben was Meinungsfreiheit bedeutet? Warum haben Sie Angst davor?
Totalitäre Kleingeister, meistens rot-grüne, hassen sie, aus nachvollziehbaren Gründen.
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Hans, bist du ganz sicher, dass du verstanden hast, dass Hassreden, Beleidigungen und andere gegen geltende Gesetze verstossende Inhalte nichts mit Meinungsfreiheit zu tun haben? Weshalb stört es dich, dass geltendes und demokratisch legitimiertes Recht durchgesetzt wird?
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Sinnlose Plattform. Zuviel Meinungen aber zu wenig Wissen. Deppen-Dumm-Dumm-Box. Abschalten.
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Ach, wie oft haben wir schon Geschichten aus dem Ursulaner-Garten gehört, ob über „das Vertrauen in die etablierten Medien“ oder die Märchen über die armen, hoffnungslos rückständigen Russkis, die jetzt Chips aus Waschmaschinen ausbauen mussten, um ihre Raketen bauen zu können.
Auch dieses Krüppelkind von Gnaden Von der Lyings wird unter dem soeben beschlossenen Gesetz mit dem vielsagenden Namen „GRANITE“ zertrümmert werden.
In China ist mal wieder ein Reiskorn aus dem Sack gerieselt… umgefallen ist er noch nicht mal.
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Elon Musk ein Held.
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Geert Wilders bringt die Wut vieler Europäer in einen einzigen Post: „Niemand hat euch gewählt. Ihr vertretet niemanden. Ihr seid eine totalitäre Institution und könnt nicht einmal das Wort Meinungsfreiheit buchstabieren.“
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4 Lügen auf einmal. Momol.
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… Cassis und Jans sofort entmachten und wegen Landesverrats vor Gericht!
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X und all die anderen Social Media-Plattformen fördern keine Debatten, sondern kultivieren und bewirtschaften bitchfights. Nicht mehr und nicht weniger. Das hat soviel mit Demokratie zu tun wie Hooligans mit Fussball.
Übrigens sind es die USA, die zurzeit beispielhaft vorzeigen, wie man in Rekordzeit eine Demokratie ruiniert und einen autoritären deep state installiert.
Inklusive Armee in den eigenen Städten.
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Und die 120 Millionen werden auch nicht unwillkommen sein wenn auch nur ein Tropfen auf den berühmten heissen Stein. Man kratzt zusammen was geht. In Brüssel fällt den EU-Leuten sicher noch was ein. Und man freut sich schon auf die Milchkuh Schweiz.
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Weil nicht sein darf, was gemäss linksgrünwoker Optik nicht sein darf, hat der Zensurhammer bei uns schon diverse Male zugeschlagen:
– Die Wahrheit darf nicht mehr ausgesprochen werden, sonst wird man verurteilt. So geschehen beim Fall, wo jemand sich erdreistet hatte, zu sagen, dass es nur zwei Arten von Skeletten gibt.
– Gewisse Worte, welche aus dem historischen Kontext gerissen werden, werden heute verboten und zensiert. Egal, ob sie an einer Hausfassade stehen, in Büchern oder sonst wo.
– Die linksgrünwoken Moralapostel sehen hinter jeder Ecke „Rassismus“, „Rechtsextremismus“ etc.
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Auf dem Mars werden Hitlergrüsse nicht zensiert.
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Beispiele dafür, wie der Staat seine Bürger gängelt.
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Fasznierend, X kann in der EU aufgerufen werden, ist aber in Russland völlig gesperrt. Kann der Russenautor einmal erwähnen, warum ihm das egal ist?
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Wann befasst sich dieser Journalist mal mit den „demokratischen“ Zuständen in seinem Heimatland. Könnte für ihn evtl. ins Auge gehen.
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Ist Leyen auch in der DDR aufgewachsen wie so viele andere in der D Politik?
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X bestraft EU:
Elon Musk lässt EU-Kommission keine Anzeigen mehr auf X schalten.
Produktchef Nikita Bier begründete das Verbot damit, dass der Account der Kommission gegen Regeln verstoßen habe, um einem X-Beitrag zu der Strafe von 120 Millionen Euro mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen. Zuvor hatte Musk ebenfalls via X dazu aufgerufen, die Europäische Union abzuschaffen.
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EU zerschlagen und alle (Polit)-kommisare einsperren. Lebenslang !
Wer braucht diese korrupte, durch Hinterzimmer – Mauscheleien
„legetimierte“, undemokratische Bande ?