Was Ende Februar mit Luftschlägen der USA und Israels auf den Iran begann, ist heute ein festgefahrenes Patt:
Ein Konflikt, der politisch blockiert ist – und juristisch folgenlos bleibt.
Die Angriffe trafen die iranische Führung empfindlich. Die Antwort folgte postwendend: Raketen und Drohnen auf Israel, US-Basen und Infrastruktur am Golf.
Seither eskaliert ein Konflikt, der sich zunehmend jeder diplomatischen Kontrolle entzieht.
Am härtesten trifft es, wie so oft, die Zivilbevölkerung. Zerstörte Quartiere, überlastete Spitäler, Menschen auf der Flucht.
Der Luftschlag auf eine Schule in Minab mit Dutzenden getöteten Mädchen steht exemplarisch für die Eskalation. Sofort stellen sich die bekannten Fragen:
War das Ziel legitim? Wurde die Schule militärisch genutzt? War der Angriff verhältnismässig?
Doch diese Debatten wirken zunehmend wie Ritual. Die eigentliche Frage ist eine andere: Selbst wenn all das geklärt würde – wer würde zur Rechenschaft gezogen?
Die Antwort ist ernüchternd: Wahrscheinlich niemand.
Das Kriegsvölkerrecht ist nicht das Problem – seine Missachtung ist es. Der Schutz von Zivilisten ist klar geregelt. Ebenso klar ist aber inzwischen, dass diese Regeln selektiv gelten.
Syrien, Jemen, Gaza: Das sind alles keine Ausnahmen, sondern Präzedenzfälle. Die internationale Justiz greift ein, wo sie kann. Und bleibt stumm, wo sie blockiert wird.
Im aktuellen Konflikt heisst das: Vorwürfe werden zwar formuliert und Empörung geäussert – aber danach passiert nichts.
Die gefährlichste Entwicklung dieses Kriegs liegt also nicht in der militärischen Logik, sondern in der politischen Botschaft: Verstösse bleWeder die USA noch Israel oder der Iran unterstehen effektiv dem Internationalen Strafgerichtshof. Der UNO-Sicherheitsrat? Gelähmt durch politische Interessen.iben folgenlos.
Wer weiss, dass nichts passiert, kalkuliert anders. Die Hemmschwelle sinkt, die Risiken werden abstrakt, das Recht irrelevant.
Damit verschiebt sich der Kern des Problems: Nicht die Verletzung des Rechts ist das Entscheidende – sondern seine faktische Bedeutungslosigkeit.
Dieser Krieg zeigt nicht nur, dass internationales Recht gebrochen wird. Er zeigt, dass es für mächtige Akteure keine verlässliche Grenze mehr darstellt.
Es ist doch paradox. Es wird ein Krieg um Oel geführt. Oel ist der Umweltzerstörer schlechthin.
Wir schlagen uns die Rüben ein um ein Substanz, die für unsere Lebensgrundlagen (Luft, Wasser, Erde) absolut tödlich ist. CO2, Mikroplastik sind nur zwei der durch Oel verursachten Probleme.
Wir haben das Ende der Fahnenstange erreicht. Weiter geht es nicht.
Hauptsache mehr mehr mehr mehr….. woher das mehr kommen soll, weiss niemand.
Iran, Saudi Arabien, Katar, Vereinigte Arabische Emirate, Oman, Syrien, Libyen, und Türkei sind auch nicht „Statute of Rome“ Mitglieder, d.h. sie haben das Abkommen nicht unterschrieben/ratifiziert und unterstehen deshalb der IStGH Gerichtsbarkeit nicht. Russland und China übrigens auch nicht.
Da sich die Bestimmungen dieses ‚Römer Status‘ nur auf dessen Unterzeichner/Ratfizierenden anwenden lassen, gibt es hier kein Problem mit dem Völkerrecht sondern nur eines mit dem Gerechtigkeitsempfinden.
Man vergisst auch gerne, Völkerrecht funktioniert nicht gleich wie nationales Recht.
Gratuliere dem Autor für die Erkenntnis, dass europäisches Wunschdenken (und der Ausdruck „international“) auf der Weltbühne keinerlei Bedeutung hat. Der IStGH ist eine Beschäftigungstherapie für politische Fantasierer.
„ Am härtesten trifft es, wie so oft, die Zivilbevölkerung“.
Die Zivilbevölkerung WÜNSCHT den Krieg.
Die Schulen, Krankenhäuser und Öffentlichen Einrichtungen werden bewusst als Deckung gebraucht.
Wieso spricht niemand von den fast 40‘000 Toten in 2 Tagen und 10‘000den schwer verletzten aber dafür immer von dieser Schule?
Die Zivilbevölkerung vom Iran WÜNSCHT den Krieg.
Wer es mir nicht glaubt sollte einmal mit Persern sprechen.
Die Situation politische und wirtschaftliche Situation im Iran war für die Bevölkerung nicht mehr auszuhalten.
Krieg ist grausam. Für viele geht es ums nackte Überleben. Fürchterlich.
Gerade deshalb: kommt gut in diese neue Woche🍀.
Altretantto!
Die Iranische Regierung rekrutiert inzwischen schon Kinder ab 12 Jahren.
Darüber könnte man auch mal schreiben.
Oder dass die bei den Demonstrationen nicht getöteten im Spital exekutiert werden. Und die behandelnden Ärzte als Abschreckung gleich mitexekutiert werden wäre auch eine Zeile wert.
Krieg ohne Preis, klar solange die Rechnung immer bei denen landet, die gar nicht mitbestimmen dürfen.
Amerika, Israel, Iran alle spielen Weltpolizei oder Weltbrandstifter, aber keiner will sich von einem Gerichtshof in Den Haag in die Karten schauen lassen.
Und die UNO, die steht daneben wie ein Schiedsrichter ohne Pfeife: sieht alles, darf nichts.
Die Großen spielen Weltgericht, solange sie selbst nie auf der Anklagebank sitzen.
Und die UNO, ein Löwe, der beim Brüllen gähnt.
Wobei Sprecherin ein Unsinn ist in diesem Zusammenhang, da sie ihre eigene Sprache nicht beherrscht, Annalenchen Bärbock heisst, kann niemand, der noch selbst denken kann, ernst nehmen.
Eine komplett lächerliche Organisation, die so jemanden als Sprecherin auch noch Deutschland weltweit der Lächerlichkeit preisgibt.
Die drei verbleibenden Machtblöcke USA, Russland und China teilen die Welt gerade unter sich auf und wir schauen tatenlos zu. Es kommen anspruchsvolle Zeiten auf uns zu. Die EU ist inexistent, in der Schweiz diskutieren die Linken, ob man bei der Armee sparen soll und dafür noch 3 Millionen „Expads“ reinlassen soll. Die Ur-Schweizer sterben mit der Boomer Generation aus. Die Generation (Secondo) Z übernimmt mit Homeoffice, Sabbatical und Spa anstatt Militärdienst. Die Neuschweizer „cruisen“ mit ihren Boliden in Spreitenbach herum, da das Limmatquai autofrei ist. Helvetia quo vadis?
Alle diese Fragen stellen sich bei einem Angriff auf eine Mädchenschule sicher nicht: „War das Ziel legitim? Wurde die Schule militärisch genutzt? War der Angriff verhältnismässig?“
Der kollektive Werte-Westen, insbesondere die USA und Israel, strotzen nur noch von Kriegsverbrechen, Menschenverachtung, Dekadenz und Verlogenheit und alle Eure Regierungen und Politiker schweigen, alle nichts als Taugenichtse! Dante Alighieri hat es einmal treffend formuliert: „Die heissesten Plätze in der Hölle sind für diejenigen reserviert, welche sich in Zeiten einer moralischen Krise heraushalten wollen.“ Der Tag der Abrechnung kommt, auch wenn viele das nicht verstehen oder wahrhaben wollen.
It’s a tragedy beyond word.
Die USA hat die Menschenrechtskonvention nie unterzeichnet.
Unterzeichnet hat die USA, aber nicht ratifiziert.
Und 2 davon sind die agressivsten Länder der Welt.
Yesssli.
Ja, China (Tibet, Spratly Inseln, Taiwan) und Russland (Baltikum).
Europa, besonders die EU, hat nie die USA boykottiert.
Wegen Trump ist dies jetzt überlebensnotwendig geworden es zu tun.
Der Kill Switch in IT-Produkten ist da am dringendsten.
Ja und wie steht es mit der schweizer Neutralität ?
Die würde natürlich von allen Parteien respektiert
und geachtet. Wers glaubt wird selig.
Wenn die Menschheit die Kriege nicht beendet, beenden die Kriege die Menschheit. Die damals von Kennedy geäusserte Prophezeiung ist aktueller den je.
Ich will mir die Grausamkeiten, das Leid und Elend, das dieser Krieg, besonders unter der Zivilbevölkerung verursacht, gar nicht mehr zu Gemüte führen. Ausser Wut und Verachtung für diese Kriegstreiber in Nahost und den USA, bleibt mir nur die Traurigkeit über diesen Frävel an Mensch und Umwelt.