Hitze, Gewalt, Migration

Hitzetote, sexualisierte Gewalt, Fluchttragödien: Drei reale Herausforderungen, drei unterschiedliche Ursachen – und doch soll dahinter dasselbe System stecken.

Die SP-Spitzen Mattea Meyer und Cédric Wermuth liefern dafür im „Tages-Anzeiger“ die grosse Gesamterklärung: den „petromaskulinen Kapitalismus“.

Die Frage ist nur: Wird hier tatsächlich etwas erklärt, oder werden möglichst viele aktuelle Herausforderungen unter einer politischen Weltanschauung zusammengefasst?

Bei Mattea Meyer beginnt es mit der vergangenen Hitzewelle. Ältere Menschen sterben häufiger, wenn es über längere Zeit sehr heiss ist.

Das ist keine politische Glaubensfrage, sondern eine medizinische und statistische Tatsache. Die Schweiz muss sich deshalb Gedanken darübermachen, wie Altersheime, Spitäler, Schulen und Städte besser mit zunehmender Hitze umgehen.

Bis da ist die Sache klar.

Nun kommt die Politik ins Spiel. SP-Co-Präsidentin Meyer nimmt die zusätzliche Sterblichkeit zum Anlass, die Finanzpolitik des Bundes, die Klimapolitik von Bundesrat Albert Rösti und die geplanten zusätzlichen Militärausgaben miteinander zu verknüpfen.

Aus einer gesundheitlichen Herausforderung wird ein Beleg für eine falsche politische Prioritätensetzung.

Auch das ist legitim. Politik besteht schliesslich darin, Prioritäten zu setzen. Nur dürfen politische Wertungen nicht mit Beweisen verwechselt werden. Dass Hitze Menschenleben kostet, beweist noch nicht, dass jede zusätzliche Milliarde im Klimaschutz besser eingesetzt ist als eine zusätzliche Milliarde für die Landesverteidigung.

Und dass der Bund seine Einnahmen vorsichtig budgetiert, beweist ebenfalls nicht, dass dahinter ein politisches System steckt, das bewusst soziale Ausgaben kleinhalten will.

Hier beginnt die eigentliche Herausforderung: Aus einzelnen Tatsachen werden ziemlich schnell grosse Erklärungen.

Von der Hitzewelle zum „petromaskulinen Kapitalismus“: Bei Cédric Wermuth wird diese Methode noch deutlicher. Er verbindet im „Tages-Anzeiger“ Rekordhitze, sexualisierte Gewalt und die Fluchttragödie an der europäischen Aussengrenze.

Auf den ersten Blick, schreibt er selbst, hätten diese Ereignisse kaum etwas miteinander zu tun. Auf den zweiten Blick seien sie aber allesamt Ausdruck einer „fundamentalen Krise des petromaskulinen Kapitalismus“.

Das ist eine bemerkenswerte These.

Natürlich gibt es Zusammenhänge zwischen Umwelt, Wirtschaft, Macht, Geschlecht und Migration. Gesellschaften sind keine Ansammlung voneinander isolierter Bereiche. Wer darüber nachdenkt, kann interessante Verbindungen entdecken.

Aber ein Zusammenhang ist noch keine gemeinsame Ursache. Die Frage lautet deshalb nicht, ob man über Petromaskulinität sprechen darf. Natürlich darf man das.

Die Frage muss lauten, ob dieses Konzept die verschiedenen Phänomene tatsächlich erklärt oder ob sie nachträglich in ein bereits vorhandenes Erklärungsmuster eingeordnet werden.

Ein Mann, der eine Frau missbraucht, handelt nicht deshalb so, weil irgendwo ein Ölkonzern fossile Energie fördert.

Ein Mensch, der aus Afrika nach Europa flieht, tut dies nicht wegen eines bestimmten Männlichkeitsbildes.

Und eine Hitzewelle entsteht nicht, weil Männer SUV fahren, auch wenn der fossile Energieverbrauch langfristig zur Erderwärmung beiträgt.

Zwischen diesen Aussagen liegen mehrere Ebenen: Ursache, Zusammenhang und politische Interpretation. Wer sie überspringt, gewinnt zwar eine beeindruckende Gesamterzählung.

Er verliert aber an Erklärungskraft. Das Muster ist schnell beschrieben: Begonnen wird mit einer realen Herausforderung. Im Anschluss findet sich ein gesellschaftlicher Zusammenhang.

Daraus wird eine Struktur. Aus der Struktur wird ein System. Und schliesslich wird jede neue Herausforderung zum Beleg für genau dieses System.

Hitze? Fossiler Kapitalismus. Sexualisierte Gewalt? Patriarchale Dominanz. Migration? Globale Ungleichheit. Aufrüstung? Militarisierung. Tiefe Löhne? Kapitalistische Ausbeutung.

Am Ende passt alles zusammen. Das ist politisch ausserordentlich praktisch. Eine Theorie, die nahezu jedes gesellschaftliche Problem erklären kann, liefert immer auch denselben politischen Gegner und wenig überraschend ähnliche politische Antworten.

Nur muss eine Theorie, die alles erklären will, besonders sorgfältig darauf achten, nicht irgendwann nichts mehr zu unterscheiden.

Es darf doch nicht sein, dass die Diagnose die politische Lösung praktisch schon mitliefert. Man kann Meyer selbstverständlich zustimmen, dass Hitzeschutz wichtig ist. Man kann Wermuth zustimmen, dass traditionelle Geschlechterrollen gesellschaftliche Folgen haben können.

Aber daraus folgt nicht automatisch das gesamte politische Programm der beiden.

Wer fordert, Altersheime besser gegen Hitze zu schützen, soll sagen, welche Massnahmen am meisten bringen. Wer mehr Klimaschutz fordert, soll erklären, welche Instrumente welches Ziel erreichen und zu welchen Kosten.

Wer sexualisierte Gewalt bekämpfen will, muss erklären, welche Massnahmen tatsächlich Täter abschrecken, Opfer schützen und die Strafverfolgung verbessern.

Und wer über Migration spricht, muss zwischen Fluchtursachen, Asylpolitik, Grenzschutz und Integration unterscheiden.

Das klingt weniger spektakulär als eine grosse Theorie. Es ist aber wahrscheinlich näher an dem, was gute Politik ausmacht.

Besonders weit geht Wermuth, wenn er Umweltvorschriften für Konzerne zur Gleichstellungspolitik erklärt und umgekehrt Kitas, gute Löhne in Frauenberufen und Familienzeit zur Klimapolitik.

Solche Wechselwirkungen können durchaus diskutiert werden. Aber irgendwann stellt sich eine einfache Frage: Muss wirklich jede vernünftige politische Massnahme Teil derselben grossen Theorie sein?

Eine Kita kann familienpolitisch sinnvoll sein, ohne deshalb Klimapolitik zu sein. Ein Umweltgesetz kann ökologisch sinnvoll sein, ohne primär Gleichstellungspolitik zu sein.

Und ein guter Hitzeschutz kann Menschenleben retten, ohne dass daraus eine Abrechnung mit dem Kapitalismus folgen muss.

Politik wird nicht automatisch besser, wenn möglichst viele Ziele miteinander verknüpft werden. Manchmal wird sie nur schwerer überprüfbar.

Das Bemerkenswerte an den Aussagen von Meyer und Wermuth ist deshalb nicht, dass sie auf reale Probleme hinweisen. Das tun sie durchaus.

Bemerkenswert ist die Geschwindigkeit, mit der aus all diesen Herausforderungen eine umfassende, politische Welterklärung wird.

Die Hitzewelle ist real. Die zusätzliche Sterblichkeit ist real. Sexualisierte Gewalt ist real. Flucht und menschliches Leid sind real. Der Klimawandel ist real.

Aber aus der Realität dieser einzelnen Herausforderungen folgt noch nicht die Richtigkeit einer einzigen politischen Erklärung, die sie alle unter einen Begriff bringt.

Aus drei Herausforderungen wird nicht automatisch ein System. Und aus einem System folgt noch nicht automatisch die richtige Politik.

Vielleicht ist darum eine etwas weniger grosse Theorie und etwas mehr nüchterne Unterscheidung angebracht. Denn: Demokratische Politik darf nicht darin bestehen, jedes Ereignis zum Beweis der eigenen Weltanschauung zu machen.

Sie muss darin bestehen, verschiedene Herausforderungen voneinander zu unterscheiden, ihre Ursachen zu prüfen, Zielkonflikte offenzulegen und für jede Herausforderung die wirksamste Lösung zu suchen.

Zugegeben: Das ist weniger elegant als eine grosse Gesamterzählung. Aber möglicherweise ist es genau deshalb die anspruchsvollere Politik.