Was im EWR-Vertrag nie Thema war, sieht Brüssels Rahmenabkommen vor: EU-Gerichtshof hat das Sagen.
Das „Schiedsgericht“ im EU-Deal: Haubitze oder Chäpslipistole?
Rahmenabkommen: Ängstlicher geht’s nimmer
Entscheidend ist die faktische Unterstellung der Schweiz unter den Europäischen Gerichtshof – Dazu schweigt der Bundesrat.
Rahmenabkommen: Ist denn jedes Mittel recht?
Problem des EU-Deals ist Schiedsgericht: Das ist nur dem Schein nach neutral – Bundesrat will trotzdem Einigung – Why?
Wie die Universität St.Gallen ein globales Spitzenprogramm schlachtete
Einstige Avantgarde der Wirtschafts- und Rechtshochschulen zerfällt – Chefs opfern Top-Lehrgang auf Bonus-Altar.
Rahmenabkommen: Where’s the Beef?
Deal mit EU basiert auf Eunuchen-Schiedsgericht, gezimmert für Moldawien – Untauglich für Schweiz – Diskussionsverweigerung.
EU-Rahmenvertrag: Ein Ende mit Schrecken
Dezember scheint für die Schweiz ein europapolitischer Schicksalsmonat zu sein. Am 6. Dezember 1992 wurde der Beitritt zum EWR-Abkommen abgelehnt. Fast auf den Tag genau 26 Jahre danach, am 7. Dezember 2018, zog der Bundesrat beim sogenannten Rahmenabkommen mit der EU die Notbremse. Ersteres war eine Katastrophe, die das Land bis auf den heutigen Tag […]
Das Rahmenabkommen – Der EWR des armen Mannes
Der Bundesrat hat soeben seinen Plan B für die Schweizer Börse aktiviert. Ab 2019 dürfen Schweizer Aktien nicht mehr über EU-Börsenplätze gehandelt werden. Dahinter steht ein Nervenkrieg um das sogenannte Rahmenabkommen mit der Union. Je nachdem wird Plan B begraben. Hinter der momentanen Aufregung steht ein langes Ringen. Die Schweiz, Grossbritannien und die EWR/EFTA-Staaten Island, […]