Ein Autorenkollektiv hat ein dokumentiertes Dossier über die umfassenden völkerrechtswidrigen US-Sanktionen gegen Kuba veröffentlicht: „Schweizer Banken gegen Cuba – Chronik eines amtlich beglaubigten Skandals“.
Weil grosse Medien dem Thema wenig Platz einräumen, veröffentlicht Infosperber zwei Teile aus den einleitenden Kapiteln.
(René Lechleiter) Wie ist es möglich, dass renommierte Grossbanken wie beispielsweise eine Credit Suisse durch lasches Kreditgebaren in Milliardenhöhe ganze Länder wie Mosambik und deren Bevölkerung in den Ruin treiben können;
an der vielbeschworenen internen Compliance vorbei – aber gleichzeitig dieselbe Compliance-Abteilung selbst Kleinstüberweisungen von 5 Franken in der Schweiz akribisch aufspürt und die Zahlungen verweigert und blockiert?
Wohlverstanden: Kleinstüberweisungen, die nicht fürs Ausland bestimmt sind, sondern von einem Schweizer Privatkonto auf ein anderes Bankkonto in der Schweiz getätigt werden sollten.
Oder noch deutlicher, von Schweizer SpenderInnen an eine humanitäre Organisation wie konkret mediCuba-Suisse oder an eine im Bildungsbereich tätige Solidaritätsorganisation wie die Vereinigung Schweiz-Cuba.
Beides sind nach schweizerischem Recht nicht sanktionierte Organisationen, deren Geschäftstätigkeiten im Gesundheitsbereich sowie im Bildungs- und humanitären Bereich offen ausgewiesen sind und im Falle von mediCuba-Suisse auch von der DEZA unterstützt werden.
Das wirft zahlreiche Fragen auf. Doch die zuständigen Stellen im Bankenwesen wie Bankenombudsmann, FINMA, CEOs der BKB und der Bank Cler oder der Bankrat drücken sich vor Antworten.
Ebenso die kantonale und eidgenössiche Politik. Auch Schweizer Medien greifen das Thema nur punktuell auf.
Die Boykottpolitik der Schweizer Banken entbehrt jeglicher juristischen Basis. Mehr noch, die offiziell immer wieder stereotyp vorgebrachte „Begründung“ unter Bezug auf das OFAC-Büro in New York (Office of Foreign Assets Control) ist weder wahr noch wurde diese angebliche „Begründung“ je belegt.
Es handelt sich vielmehr um einen vorauseilenden Gehorsam und einen Kniefall vor den Drohungen seitens der USA. So findet die US-Boykottpolitik extraterritorial auch innerhalb der Schweiz Anwendung.
Auch bleibt die Frage unbeantwortet, wie sich dies alles mit dem innerhalb der Schweiz immer noch geltenden Bankgeheimnis in Einklang bringen lässt:
– Wer hat denn alles Einblick in die innerhalb der Schweiz getätigten Banküberweisungen?
– Auf welchem Weg würden allfällige Boykott-Stellen in den USA erfahren, dass sich darunter eine Transaktion zugunsten einer für Kuba tätigen Organisation befindet?
– Wovor fürchten sich die Banken und ihre Compliance-Abteilungen denn konkret?
(Willi Egloff) Zahlreiche Schweizer Banken unterbinden systematisch den Zahlungsverkehr innerhalb der Schweiz in Schweizer Franken, wenn bei Auftraggeber oder Adressat das Wort „Cuba“ oder „Kuba“ vorkommt.
Dann werden Zahlungen von den betroffenen Konten nicht überwiesen bzw. angenommen. MediCuba-Suisse und die Vereinigung Schweiz-Cuba sind von dieser Praxis direkt betroffen, vor allem bei Spenden oder Mitgliederbeiträgen, aber auch bei innerschweizerischen Zahlungen etwa für medizinische Geräte oder Medikamente.
Die Basler Kantonalbank (BKB) und ihre Tochterbank Cler sowie die beiden Grossbanken CS und UBS begründen ihre diskriminierende Geschäftspraxis mit angeblichen Rechts- und Reputationsrisiken, die sich aus einer Missachtung US-amerikanischer Sanktionsbestimmungen ergeben würden.
Die FINMA äussert sich zu diesen angeblichen Risiken nicht inhaltlich, sondern verweigert eine Intervention mit der Begründung, es sei Sache der beiden Banken zu entscheiden, mit wem sie Geschäfte eingehen wollen und mit wem nicht.
Auch könne sie nur einschreiten, wenn eine Bank ein zu hohes Risiko eingehe, nicht aber, wenn eine Bank Risiken fälschlich zu hoch einschätze und deshalb in einem Geschäftsbereich nicht aktiv sei.
Tatsache ist, dass ein solches Rechtsrisiko gar nicht existiert. Keine der jemals erlassenen US-Sanktionsvorschriften bezieht sich auf den innerstaatlichen Zahlungsverkehr in anderen Ländern, welcher in den dortigen Landeswährungen erfolgt.
Es gibt, mit anderen Worten, keine Sanktionen, die sich auf Überweisungen innerhalb der Schweiz in Schweizer Franken beziehen.
Dazu kommt, dass die heute geltenden US-Sanktionen ausdrücklich nicht für Unterstützungsprojekte im Gesundheits- oder Bildungsbereich gelten. Diese rechtliche Lage wird in einem Gutachten von Robert L. Muse vom 14. Juli 2020 detailliert begründet.
Es trifft im Übrigen auch nicht zu, dass die BKB und die Bank Cler in ihrer Entscheidung frei seien, mit wem sie Geschäfte tätigen wollen und mit wem nicht.
Gemäss § 4 BKB-Gesetz ist die Basler Kantonalbank „in erster Linie in der Region Basel tätig“. Geschäfte in der übrigen Schweiz und im Ausland sind nur zulässig, soweit „dadurch die Befriedigung der Geld- und Kapitalbedürfnisse im Kanton nicht beeinträchtigt wird“.
Das Gleiche gilt gemäss § 5 BKB-Gesetz auch für Unternehmen, die von der Basler Kantonalbank kontrolliert werden, also beispielsweise für die Bank Cler AG.
Der Basler Grosse Rat hat in diesem Sinne eine Motion überwiesen, welche die Wiederherstellung einer gesetzeskonformen Situation verlangt. Ohne Erfolg.
Schon ein erster Blick auf die tatsächliche Rechtslage zeigt, dass es das von den Schweizer Banken behauptete Rechtsrisiko nicht gibt. Die US-Regierung verlangt von ihnen gar nicht, die in Frage stehenden Zahlungen nicht vorzunehmen.
Auch das behauptete Reputationsrisiko gibt es nicht. Ein solches entsteht vielmehr durch das diskriminierende Geschäftsgebaren der Banken, weil die bestehenden US-Sanktionen gegen die Republik Kuba völkerrechtswidrig sind.
Das zeigt die regelmässige Verurteilung dieser Sanktionen durch die UN-Generalversammlung. Auch die Schweiz ist Teil dieser überwältigenden Mehrheit von Staaten, welche Jahr für Jahr die sofortige Beendigung dieses völkerrechtswidrigen Wirtschaftskriegs der USA gegen Kuba verlangen.
Dass diese Sanktionsmassnahmen völkerrechtswidrig sind, wird im Übrigen auch durch eine Studie der Professorin für Bankenrecht an der Universität Bern Susan Emmenegger (Arizona Journal of International & Comparative Law, 2016) deutlich.
Der frühere Staatsanwalt des Bundes, Lienhard Ochsner, hat in einem Beitrag in der „NZZ“ vom 30.6.2021 darauf hingewiesen, dass das Nichtstun der Schweiz einem stillen Souveränitätsverzicht gleichkomme.
Denn eigentlich wäre es Aufgabe eines souveränen Staates, seine Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen vor dem Zugriff und dem Urteil fremder Gerichte zu schützen. Gleiches forderte der Völkerrechtsexperte Alfred de Zayas aus international-rechtlicher Sicht schon im Mai 2020.
Dass dies ohne weiteres möglich ist, zeigt die am 22. November 1996 von der EU erlassene „Verordnung 2271/96/EG zum Schutz vor den Auswirkungen von einem Drittland erlassener Rechtsakte“ sowie von darauf beruhenden oder sich daraus ergebenden Massnahmen“.
Sie verbietet die Anerkennung und die Anwendung von Rechtsakten ausländischer Staaten, die auf Sanktionsvorschriften beruhen, welche die EU für völkerrechtswidrig erklärt hat. Diese Verordnung gilt ausdrücklich auch für Sanktionen der USA gegenüber der Republik Kuba.
Die Autoren sind Mitglieder von mediCuba-Suisse oder der Vereinigung Schweiz-Cuba.
Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Die USA hat doch die Schweiz faktisch schon längst übernommen bzw. diktiert was zu laufen hat. Das beste Beispiel war und ist die Beschaffung von der F35. Man höre und staune, die USA haben der Schweiz erlaubt das vorgenannte Flugzeug zu kaufen. Ich lach mich schief. Brauche ich jetzt als Kunde künftig eine Erlaubnis wenn ich in der Mirgros einkaufen will?
Auch bei den Banken hat längst die USA das Sagen. Und nun sind sie grad daran, die erste Grossbank zu liquidieren und auszurauben. Und wer etwa glaubt, sich in die Arme der EU zu flüchten helfe etwas, der glaubt an den Storch.
Selbst die ach so grosse EU wurde von den Amis über den Tisch gezogen. Anders kann man es nicht ausdrücken, wenn ein Land den automatischen informationsaustausch von allen Ländern verlangt, selber aber keine Informationen liefert. Und die dämliche EU nimmt das widerspruchslos hin. Dass die Schweiz das so hin nimmt verwundert indes nicht.
Aber eines ist auch klar, die USA ist auf dem absteigenden Ast. Das mit den Waffenlieferungen an die Ukraine und der Leaderschaft bei den Russland Sanktionen ist nur ein letztes aufbäumen. Kommende Supermächte wie China, Russland und Indien werden den USA den Rang ablaufen. Die Tage der geglaubten Weltherrschaft der USA sind gezählt.
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Kappeler,
da ist Ihnen Ihre Fantasie davongelaufen.
Bitte erkundigen Sie sich bei den Banken wie es läuft.
Und verlassen Sie sich nicht auf frustrierte Zuträger, die den Auftrag haben Fake News zu verbreiten.
Was Sie hier schreiben deutet auf Verschwörungstheorien hin.
Müssen Sie eine alte Rechnung begleichen? -
Lieber Herr Gasche, Ihrem Infosperber habe ich mal Informationen zukommen lassen, daß auch sämtliche Daten der Arbeitslosenkasse im Rahmen des Cloud Acts 2018 und Asalfutur-Projektes an die Amerikaner gehen.
Das hatte Sie damals nicht interessiert?
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Unglaublich, das unterwürfige Kriechertum unserer Behörden und Institutionen gegenüber dem Ausland in allen Bereichen und in allen Belangen. Das Ganze nur noch Krankhaft. Den ganzen zirkus abschaffen und Steuern sparen.
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Ganz einfach: Weil sie euch hochnehmen und nach Guantanamo deportieren möchten…
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Bitte korrigiert den Titel. Er ist grammatikalisch falsch. Der Inhalt des Beitrags finde ich gut.
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OFAC ist derart aggressiv, dass ich mir vorstellen kann, dass OFAC informell dazu animiert hat, im Gegenzug zu Verständnis in anderen Bereichen.
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Vielleicht schauen Sie sich einmal Art. 271 StGB an. Das ist eine Norm zum Schutz der schweizerischen Souveränität.
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Die Schweiz muss sich da nicht gut fühlen Sie versendet zB Massenhaft Steuerveranlagungen ins Ausland, was stets eine Souveränitätsverletzung des fremden Staates darstellt, Steuern darf nur der eigene Staat auf seinem Gebiet einziehen….die Schweiz ist ein solch erbärmlicher Haufen, der sich damit brüstet ach so Rechtstaatlich zu sein und es dabei nicht mal schafft die Gesetze die er selbst erkässt einzuhalten, siehe zB Postauto, ich könnte hier hunderte Beispiele aufzählen, wie sollten das unter Strafe stellen dann würden sich die Verantwortlichen und für den Staat handelnden Personen nähmlich zweimal überlegen was Sie machen aber der Staat kann ja unbegrenzt Straffällig sein, er kann die Leute schädigen und es passiert nichts gar nichts, der betroffene kann eine Staatshaftungsklage einleiten, falls er einen Schaden auch beweisen kann (auch wenn er offensichtlich ist) er sich einen Anwalt und den Instanzenzug leisten kann….
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Wieso erfahren USA? Was erlauben Banken? Wie eine Gasche – leer!
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Würde sich Kuba politisch menschlicher verhalten, sprich Meinungsfreit, Bewegungsfreit und Wahlfreit einführen, würden die US-Sanktionen schon lange fallen.
Und die sozialistische Gesellschaftsform, genannt Kommunismus (also Diktatur), führt zu allgemeiner Armut und ist unfähig deren Bevölkerung menschlich zu ernähren und medizinisch zu behandeln.
Kuba hat seit über 60 Jahren versagt; Ausnahme das touristische und kapitalistische Varadero, ein internationaler Ferienort.
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Es ist erbärmlich, wie wir von den USA kontrolliert und überwacht werden. ich frage mich, ob wir eine Enklave der USA sind?
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EU West lebt frei seit 1945 dank USA, EU Ost aber erst seit 1990 ! Belarus, Ukraine etc. leiden massivst weiter wegen Putler & Co. !!!
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Offensichtlich haben verschiedene Banken das grosse Knieschlottern wenn es um das US-Finanzdepartement geht. Nach den Erfahrungen der letzten 35 Jahre (beginnend mit der Judengold-Sache) und all den Strafzahlungen an die USA, ist der Gehorsam mehr als vorauseilend, er ist servil. Man gehorcht wo man gar nicht müsste, aber vielleicht in einigen Jahren muss. Verständlich oder nicht, berechtigt oder nicht ? Vorsicht ist gut, aber nach Prüfung sollte so eine Zahlung freigegeben werden.
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Hier wird zu viel Verschwörung reininterpretiert, obwohl es ein simples technisches Dilemma des Sparens ist. Das „Blacklist“ Prüfverfahren, ist hier das Schlagwort. Jede Zahlung in einer Bank wird automatisch gegen eine Blacklist Datenbank in den USA geprüft. Das seit nun fast 10 Jahren. Ein 9/11 Folgerelikt, das von jeder Schweizer Bank adaptiert, wurde, ja sogar von Swift, Telekurs & Co. Diese Abfrage beinhaltet nur eine Anfrage mit den Prüfparametern und wenn man Pech hat, ist einer dieser Parameter auf der Liste, dann kommt ein OK oder NOK zurück und die Zahlung wird abgewiesen oder durchgeführt. Dabei wird nicht unterschieden, ob es sich um ein Inland oder Ausland Zahlung handelt. Diese Logik wurde durch die ausführenden Parteien einfach nicht eingebaut, auch um Kosten in der Logik zu sparen und 100 % Safe zu sein. Man könnte es machen, mit etwas Kosten in den Systemen, aber weshalb kompliziert für einen minimalsten Kundenkreis der von einer Verweigerung betroffen ist.
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Meine Güte was ist das für ein himmeltrauriges Geschreibsel? Da klingen ja die Texte vom Frenkel geradzu professionell. „Wieso erfahren die USA Banküberweisungen…“? Was will Gasche damit sagen?
Zum Inhalt: es werden pro Tag nicht nur 5 Zahlungen getätigt. Der Filter muss so eingestellt sein, dass wirklich alles hängen bleibt. Die nachträglich ausgesprochenen Bussen gegen die Banken haben dazu geführt, dass selbst nur annähernd „gefährliche“ Zahlungen blockiert werden müssen. Sonst kommt in 2 Jahren Einer auf die Idee, dass diese Transaktion am Anfang einer weiteren Transaktionskette gestanden hat und man durch den Betreff hätte darauf kommen müssen – tscheggsch de Pöck?
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Nichts in US Dollar halten,alles ist offen seid wir eine Bundesratin hatten die den den Name Schlumpf hatte!!..
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Stichwort SIC Remote Gate und SWIFT Regional Center in NL mit OFAC Agents, da die EU diese Analysten nicht selbst stellen (und bezahlen) will. Ich versteh die Banken.
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Darum ist auf den neuen Einzahlungsscheinen der QR-Code – damit jedes Handy infos an USA und China gespiegelt weitergibt!
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Kann sein das es stimmt.
Sehe es auch so.
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Die Blockierung ist ein Skandal. Wer trotzdem spenden will, kann mit TWINT oder der Kreditkarte die Blockierung umgehen.
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Haben Sie eine Kreditkarte von Union Pay oder eine russische Mir-Karte?
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„etwas erfahren“ = ein Erlebnis haben, eine Erfahrung machen.
„VON etwas erfahren“ = Kenntnis über etwas erhalten.Dieser „Experte“ kriegt ja nicht mal die Überschrift hin.
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Das gleiche ist mir vor ein paar Jahren passiert mit einer Überweisung in deren Kommentar „Shiraz“ stand, eine Stadt im Iran. Der Filter ist also recht ausgeklügelt und triggert nicht nur bei Ländernamen sondern auch bei Städtenamen. Dieser vorauseilende Gehorsam ist schon sehr beschämend.
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Bei Shiraz denke ich an Wein. Nicht an den Iran.
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Sind Wir alle nicht wunderbar frei? Mir wurde auch eine Transaktion durch interne „Compliance“ blockiert. Dies nach der Belastung vom Konto und schrecklichem Theater und Missverständnissen mit dem Empfänger den die Belastung war ausgewiesen aber es kam nie beim Empfänger an. Nicht mal der „persönliche“ Berater der Bank wusste/vestand das die Compliance die Transaktion blockiert hatte. Dies kam lediglich nach Wochen raus weil die Compliance einen Brief an mich sandte… dort sollte ich quasi diese Transaktion stornieren, auf meine Schuld nehmen und erst danach wird der Betrag wieder gutgeschrieben… ach was sind wir alle frei und wie das erst wird wenn der einst in naher Zukunft Bargeld eliminiert wurde !!!
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Credit Suisse „renommierte“ Grossbank? Doch wohl eher „berüchtigte“ noch Grossbank.
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Wie wäre es mit einer Namensänderung der Organisationen? Das Risiko der Banken kann bei einer US-Intervention existenzbedrohend sein. Die USA-Justiz kümmert sich keinen Deut um die nationalen, Schweizer Gesetzgebungen und mit dem „Temporären“ Auschluss aus dem USD-Zahlungsverkehr, hat sie eine „Waffe“ in der Hand, die keine CH-Bank auf Dauer überlebt. Die Banken haben aus der Vergangenheit gelernt, als ihnen die Schweizerische Eidgenossenschaft in den Rücken schoss und als Handlanger der US-Justiz agierte.
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Etwas langatmig aber interessant und aufschlussreich
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Gegenfrage warum ist der ,,Musterstaat“ Kuba auf barmherzige
Spenden für sein Gesundheitswesen angewiesen?
Das auch die Pleite-USA innzwischen kaum noch als Vorbild dienen können
müsste auch klar sein.-
Die Kubaner sind aud medizinische Medikamenten- und Gerätehilfen angewiesen weil sie seit über 60 ( sechzig ) Jahren unter einem US Wirtschaftsembargo leiden. Will heißen sie können lebenswichige Medikamente nicht auf dem Weltmarkt beschaffen.
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Hosenscheisser!
Mir fällt einfach kein anderer Begriff ein…..Und da ist die Schweiz bei weitem nicht das einzige Land, dass das klar ist. Europa allen voran, ist am Gängelband der USA!
Big Brother is watching you!
Think about! -
Compliance hat sicher ihre Berechtigung, allerdings wird sie auch missbraucht, um unliebsame Zeitgenossen vom Finanzfluss abzuschneiden. Das übliche Vorgehen beinhaltet Überweisungen zurückweisen oder blockieren, Konto blockieren oder kündigen. Infosperber ist mit Sicherheit auf der schwarzen Liste. Falls sie es noch nicht wissen, der Rechtstaat gilt nur für gute Bürger und bestenfalls teilweise für Querulanten, die schlimmsten sind diejenigen, die die Wahrheit verbreiten oder die wahre Rechtslage der Schweiz kennen und anwenden (Stichwort: Firma). Diese Menschen leben äusserst gefährlich, denn sie gefährden das System.
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Naja, es gibt noch ein paar Details wie: OFAC Regeln betreffen US Personen direkt (persönliche Strafbarkeit) und umgekehrt sind humanitäre Zahlungen oft bewilligungsfähig wenn denn die Organisation das will. Allenfalls hilft die Lektüre eines Bundesgerichtsurteils zum Thema „Einhalten ausländischer Sanktionen“ um den Horizont zu erweitern?
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Lieber Herr Gasche
@InfosbergerInteressant:
Die Strafmaßnahmen ggn. Russland z.B. wurden nur im EU-Recht verankert. Ob sie auch dem Völkerrecht entsprechen, ist außerhalb der EU höchst umstritten. Der Wirtschaftskrieg der USA gegen den Rest der Welt zieht immer weitere Kreise. “Konfiszierung gesperrten Vermögens” früher nannte man das Klauen. In der Kubakrise haben die USA alles daran gesetzt, den Konflikt schnell zu entschärfen. Nun heizen sie ihn an – versäumen es aber, die Ereignisse unter Kontrolle zu halten und mögliche Mißverständnisse und Provokationen zu verhindern.
Und die Schweiz? Wie will denn dieser Staat Loyalität von seinen Bürgern erwarten, wenn rechtsstaatliche Prinzipien einfach so über Bord gehen. Das zunehmende Demokratiedefizit auch außerhalb der EU wächst zu einem großen Problem heran.
Den USA, die selbst 10 völkerrechtswidrige Kriege nach dem 2. Weltkrieg geführt haben, oder der kriegslüsternen NATOführung, zu folgen, können nur Dilettanten ohne Mumm fordern, männlich oder weiblich, die im Gegensatz zur normalen Bevölkerung nicht unter den Sanktionsfolgen – sollten sie tatsächlich (wie ständig angekündigt) eintreten, zu leiden hätten. Fazit: Wir haben es nicht nur mit einem Problem der Legalität, sondern auch der Legitimität zu tun.
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Ich kann Ihre Sicht nur unterstützen.
Es geht nicht darum Russland, China & Co. in den Himmel zu erheben. Aber was hier bei uns abgeht, ist hanebüchen. Die Schweiz hat sich der US-Hegemonialpolitik ohne wenn und aber und unter Missachtung aller rechtsstaatlichen Grundsätze unterworfen. Bei dieser willfährigen Politik ist natürlich auch das Bankgeheimnis nichts mehr wert, denn es wird ja jederzeit ein guter Grund gefunden, das Bankkundengeheimnis aufzuheben, auszusetzen oder zur Abwechslung einmal nicht zu beachten.
Dieser Verluderung der Schweiz muss dringend Einhalt geboten werden. Wählt bei kommender Gelegenheit die verantwortlichen Politiker ab!
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Dass die USA Einsicht in Transaktionen aus Schweizer Konten hat ist wohl Frau Widmer-Schlumpf zuzuschreiben, die ohne Gegenleistung das Bankgeheimnis verkauft hat. Unsere ach so sauberen Bundesräte der neueren Zeit, die die Schweiz ausverkaufen und damit uns als Bevölkerung immer mehr in Bedrängnis bringen wollen doch nur „das Beste“ für uns und den Rest der Welt, gell….
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Mir ahnt Böses, wenn Urs P. Gasche jetzt auch noch hier schreibt. Infosperber ist wahrscheinlich auch bald aus.
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Nach higgs.ch ein weiteres Projekt eines Ex-SRF-Mitarbeiters, das sang- und klanglos verschwindet. Wie tragisch.
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Weil das Bankgeheimnis ein Schwinder ist ;).
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Willkür in der Schweiz – was ist sonst noch neu. Die Behörden, hier die FINMA, schauen weg, greifen ein, wie es ihnen passt. Der Spendezweck ist nicht illegal, er gefällt lediglich jemanden auf diesen Banken nicht – dass Schweizer Behörden gem. Verfassung VERPFLICHTET sind, gegen Vorstoss gegen Grundrechte vorzugehen (Art. 35 BV) interessiert auf Behörden keinen. https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1999/404/de#art_35
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Es sollte nun schon länger bekannt sein. Die Schweiz hat vor der USA kapituliert, nachdem diese das Bankgeheimnis geschleift hat. Die USA hat und hatte immer Einsicht in das SWIFT, ist leider so. Die lieben Amis können auch jederzeit eine Schweizer Bank schliessen, falls es ihnen beliebt. Es wäre an der Politik, etwas dageben zu machen, die Banken selbst sind machtlos (geworden, auch durch ihr eigenes Fehlverhalten aber auch durch fehlende Rückendeckung).
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Sämtliche Banktransaktionen können von bestimmten Akteuren eingesehen werden. Z.B. könnten die Schweizer Behörden auch die Transaktionen der Western Union nach Somalia und Äthiopien mal unter die Lupe nehmen, doch die wollen nicht …
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Aufpassen!!! Die Wahrheit könnte bekannt werden, dass es keine Transaktion gibt, die nicht überwacht wird. Egal wie hoch die Zahlung ist. Aber wir Schweizer träumen noch vom Bankkundengeheimnis.
Zudem stösst man, beim genannten Sachverhalt, noch auf eine völkerrechtswidrige Sanktion, seit Jahrzenten, von Seiten „unserer Demokratieretter und Freunde“ USA. Uihhh, dünnes Eis. Besser nirgends in den „Qualitätsmedien“ erwähnen.
Da lob ich mir doch Putin, da ist das Feindbild klar ersichtlich, in den „Qualitätsmedien“.
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Sehr lesenswerter Artikel! Ähnliches unterschiedliches Verhalten kann man auch im Bereich der Kreditvergabe erkennen. Während Milliarden an dubiose Staaten oder ebenso dubiose private Schuldner vergeben werden, muss das kleine KMU geradezu betteln, um einen Betriebskredit zu erhalten. Oder der Inhaber muss (persönliche) Sicherheiten leisten. Verkehrte Welt!
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Geldgeile Hosenscheisser. Gross absahnen, aber wehe, man(n) müsste dafür Verantwortung übernehmen…
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Der Hegemon befiehlt und der Bückling öffenen sein A….eine Geschichte der Schweiz
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Das Problem ist, dass die Korrespondenzbanken, welche für Transaktionen in Fremdwährungen (v.a. US Dollars) benötigt werden, nach der Verurteilung der Deutschen Bank und Zahlung einer Milliardenbusse in den USA, ihre Partnerbanken anfragen, ob sie irgendwelche Transaktionen mit von den USA sanktionierten Ländern tätigen. Falls ja (in dem Fall von Kuba), werden die Banken vom Korrespondenzbankensystem und als Konsequenz vom Swift-System ausgeschlossen. Der Fall Deutsche Bank war prägend und niemand möchte am Pranger stehen und als kriminelle Bank verunglimpft werden. Das ist der Grund.
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Die FINMA sollte abgeschafft werden und neu aufgebaut werden. Allen Mitarbeitern sollte gekuendigt werden und alle sollten sich neu bewerben. Das Versagen mit der CS, und UBS, die FINMA hat damit ihre Berechtigung zu existieren verspielt. Es ist Zeit eine Initiative zu lancieren und diesen Laden endlich neu aufzubauen. Existierende Leute raus, neue Leute rein. Der Zerfall der CS ist weitgehend auf das Versagen der FINMA zurueckzufuehren. Der FINMA CEO, Urban Anghehrn sowie das gesammte Executive Board sollte geschlossen zuruecktreten!
Sind Wir alle nicht wunderbar frei? Mir wurde auch eine Transaktion durch interne "Compliance" blockiert. Dies nach der Belastung vom…
Wie wäre es mit einer Namensänderung der Organisationen? Das Risiko der Banken kann bei einer US-Intervention existenzbedrohend sein. Die USA-Justiz…
Das gleiche ist mir vor ein paar Jahren passiert mit einer Überweisung in deren Kommentar "Shiraz" stand, eine Stadt im…