Pirate of the Caribbean

Es ist ein Märchen aus dem Kalten Krieg. In seiner Executive Order gegen Kuba, die der Insel Öl, Strom und damit die Luft zum Atmen abschneidet, behauptet Donald Trump, Kuba sei Ursache für einen „nationalen Notstand“ in den USA.

Diese „ausserordentliche Bedrohung“ wird damit begründet, dass Kuba den Terrorismus unterstütze und mit „gefährlichen Gegnern“ der USA zusammenarbeite.

Darunter der Iran, die Hamas, Russland und China. Ausserdem beherberge Kuba „Russlands grösste Auslandsanlage zur Fernmeldeaufklärung“.

Im März nahm die New York Times (NYT) diese Behauptungen auf, bestätigte die Existenz dieser Spionagebasis, sie verfüge über Antennen und Abhörtechnik, die das US Central Command, Cape Canaveral und Trumps Anwesen Mar-a-Lago überwachen könne.

Sie befinde sich auf dem ehemaligen sowjetischen Stützpunkt Lourdes am Stadtrand Havannas. Dieser sei zwar 2001 geschlossen, aber 2014 wieder eröffnet worden.

Das US-News-Portal „Belly of the Beast“ ging der Sache nach und besuchte Lourdes. Zwei Tage lang suchten sie dort nach den angeblichen Abhöranlagen.

Was sie fanden, war die Universität für Informatik-Wissenschaften. Sie zitieren den Kunstprofessor Malcolm Jarrozai, der seit 2006 auf dem Campus lebe und unterrichte.

“Sehe ich aus wie ein russischer Spion? Es ist geradezu lächerlich, dass solche Behauptungen aufgestellt werden und renommierte Medien wie die New York Times ihnen eine Plattform bieten.“

Weder die NYT noch die US-Regierung antworteten auf entsprechende Anfragen.

Richtig ist, dass Lourdes bis 2001 eine wichtige Basis für Russlands militärische Aufklärung war. Als Präsident Putin ihre Schliessung verkündete, begrüsste das der damalige US-Präsident George W. Bush als Ende eines „Relikts des Kalten Kriegs“.

Zwischenzeitlich wurden Spekulationen über Lourdes durch Behauptungen ersetzt, dass China in Bejucal und an drei anderen Orten in Kuba Abhörstationen aufbaue. Sie wurden von Reportern besucht, Hinweise auf chinesisches Personal fanden sie nicht.

Dafür verlassene Wachtürme, verrostete Zäune, mit Efeu überwachsene Antennen und eine mit Schmutz bedeckte Satellitenschüssel.

Was auch mehr dem aktuellen Zustand der Karibikinsel entspricht.

Aus dem Bericht des Besuchs von Lourdes: Die Reporter bewegten sich stundenlang frei auf dem weitläufigen Campus. Die Sicherheits-Vorkehrungen beschrieben sie als minimal.

Militärische Kontrollposten seien nicht vorhanden gewesen. Als einziges Relikt der früheren sowjetischen Basis fanden sie einen verfallenen Wachturm.

Die von der NYT erwähnten „zahlreichen Antennen“ entpuppten sich schliesslich als zwei gewöhnliche Mobilfunkmasten des staatlichen Telekom-Unternehmens ETECSA.

Sie fanden eine fast leere Universität vor – Benzinmangel. Auch hier wird versucht, auf Fernunterricht umzustellen.

Zum ersten Mal seit dem Beginn der US-Sanktionen gegen Kuba im Jahr 1960, die sich Schritt für Schritt zu einem Handelsembargo ausweiteten, kann man seit dieser Presidential Order von einer Blockade sprechen:

Die USA verbieten allen Ländern der Erde, ohne ihre Einwilligung Öl nach Kuba zu liefern.

Nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Lagers und der Sowjetunion Anfang der 90er-Jahre des letzten Jahrhunderts wurde Venezuela zum neuen Sponsor und Öllieferanten. Denn viel bedeutender als die US-Handelsblockade war die Unfähigkeit des revolutionären Regimes, die Wirtschaft zum Laufen zu bringen.

Es war und ist von Milliardenspenden von Unterstützern abhängig, die die Schäden des Embargos bei Weitem übertrafen und von Milliarden-Zahlungen der Exil-Kubaner an ihre notleidenden Verwandten auf der letzten Insel des Sozialismus ergänzt wurden.

Der dritte Pfeiler war der Tourismus, dessen Einnahmen, ebenso wie aus den Dollar-Shops mit ihren obszönen Preisen, vom militärisch-industriellen Komplex GAESA abgeschöpft wurde.

Der befindet sich fest in der Hand des Clans um Raúl Castro und alimentiert eine korrupte Oberschicht aus Militärs und Parteifunktionären. Man erkennt sie ganz leicht an ihren obszön dicken Bäuchen.

Nach wenigen fetten Jahren am Anfang wankt Kuba von einer Wirtschaftskrise zur nächsten. Ein Regime, das es fertigbringt, dass eine fruchtbare, karibische Insel rund 90 Prozent der Nahrungsmittel importieren muss, weil die Landwirtschaft völlig ruiniert wurde, hat keine Existenzberechtigung mehr.

Das sieht inzwischen wohl auch die Mehrheit der Bevölkerung so, die von tagelangen Stromausfällen, versiegender Wasserzufuhr, einer zusammengebrochenen Infrastruktur, dysfunktionalen Spitälern und aufgegebenen Schulen gebeutelt wird.

Schlimmer noch: Das Regime hat keine Zukunftsperspektive anzubieten. Den angekündigten, wirtschaftlichen Reformen, die vieles erlauben sollen, was jahrzehntelang verboten war, traut kein Mensch.

Angesichts einer parteihörigen Justiz wagt kein ausländischer Investor das Risiko, in Kuba Geld zu verlieren.

Das ist die hausgemachte Misere, geprägt von Bürokratie, abgründiger Unfähigkeit und Korruption.

Dass die Trump-Regierung allerdings, in bester Tradition der angeblichen Massenvernichtungs-Waffen des irakischen Diktators, Kuba zur angeblichen Bedrohung der nationalen Sicherheit der USA hochschwurbelt, ist zutiefst verlogen.

Die angebliche Unterstützung des Terrorismus – unbewiesen. Die Existenz von russischen oder chinesischen Abhöreinrichtungen – gelogen.

Das kubanische Regime stellt höchstens eine Bedrohung der eigenen Bevölkerung dar. Ganz sicher nicht der USA.

Im Gegenteil. Die unterhalten nicht nur in der Bucht von Guantánamo seit Jahrzehnten gegen den Willen Kubas eine ausgedehnte Militärbasis.

Im rechtsfreien Raum dort halten die Amerikaner seit vielen Jahren angebliche Terroristen gefangen. Ohne dass die jemals vor Gericht gestellt würden.

Absurd, aber wahr: Sowohl das Regime wie die USA verletzen die Menschenrechte auf Kuba.

Das Regime lügt die US-Sanktionen als Begründung für alle eigene Unfähigkeit herbei.

Die USA lügen die Vorwände zusammen, um zu einer offenen Blockade und einer möglichen militärischen Intervention übergehen zu können.

Währenddessen laufen Verhandlungen zwischen dem Trump-Clan und dem Castro-Clan, wie man sich analog zu Venezuela allenfalls die Beute teilen könnte, wenn die Sanktionen aufgehoben würden.

Was die Exil-Kubaner entschieden anders sehen; auch sie wollen einen Anteil vom Kuchen und ihre nationalisierten Güter zurück.

Nur das Schicksal und das Wohlergehen der kubanischen Bevölkerung, das ist allen Big Players um die Insel schlichtweg schnurzegal.