Spiess-Hegglins Schlacht endet mit 65’000 Fr. Verlust

Ein paar Tage Zeit hatte Jolanda Spiess-Hegglin. Das Urteil des Zuger Obergerichts ging vor einer Woche an ihre Mannschaft und an Widersacherin Ringier.

Vorgestern Mittwoch dann berichteten die Medien darüber. In dieser Zwischenzeit überlegte sich die Aktivistin gegen Hate-Speech, wie sie die Niederlage am besten umschreiben soll.

Sie nannte dann das Urteil „Meilenstein des Schweizer Medienrechts“.

Vielleicht ist es das auch. Ein vertiefter Blick in beide Urteile – das erste vor Kantonsgericht Zug, jetzt das revidierte vom Zuger Obergericht –, zeigt aber auch:

Für Spiess-Hegglin ist die Rechnung finanziell nicht aufgegangen.

Die zweite Instanz korrigierte die Gewinnherausgabe von 310’000 auf 139’000 Franken. So viel muss ihr der Ringier-Verlag für persönlichkeitsverletzende Berichte bezahlen.

Als Gewinnherausgabe. Es handelt sich um die vier umstrittensten Blick-Texte einer ganzen Menge im Zusammenhang mit der Zuger Landammannfeier von 2014.

Auf die 139’000 Franken fallen seit 2014 jährlich 5 Prozent Zinsen an. So gesehen erhält die Aktivistin insgesamt knapp 222’000 Franken.

Das sind ihre Einnahmen nach 12 Jahren heftigen Streits mit Ringier.

Interessant sind aber ihre Kosten.

Gemäss Urteil der ersten Instanz vom Januar 2025 macht sie Anwaltskosten von 151’000 Franken geltend.

Hinzu kommt ein Privatgutachten, das Spiess-Hegglin 86’000 Franken gekostet hat. Insgesamt sass sie auf Rechnungen von über 237’000 Franken.

Das Obergericht führt in der Erwägungsnummer 17.5.3 eine brutale Korrektur der Vorinstanz durch.

„Nachdem die beiden Parteien je zur Hälfte obsiegen (…) ist vorliegend keiner Partei eine Entschädigung zuzusprechen.“

Ringier muss also nichts an die 237’000 Franken bezahlen. Spiess-Hegglin sitzt alleine auf den Kosten.

Die erste Instanz hat Ringier noch befohlen, der Ex-Grünen-Kantonsrätin eine Parteientschädigung von 112’000 Franken zu bezahlen.

Das gilt auch für die Anwaltskosten beim Obergericht, die nicht bekannt sind. Ein Experte geht von 20’000 Franken aus, „konservativ geschätzt“.

Ausserdem muss die Zugerin noch Gerichtskosten bezahlen. Diese belaufen sich insgesamt auf 30’350 Franken.

Die Gesamtkosten für „JSH“, wie Jolanda Spiess-Hegglin von vielen genannt wird: 287’000 Franken. Macht unter dem Strich einen Verlust von 65’000 Franken.