Keine Churchill in Zürich

„This is not Winston Churchill that we are dealing with“, so US-Präsident Donald Trump in Anwesenheit von Bundeskanzler Friedrich Merz im Weissen Haus Anfang Woche über den britischen Premier Sir Keir Starmer.

Es ging dabei um die Schwierigkeiten der USA, den sich noch unter britischer Kontrolle befindlichen Luftwaffenstützpunkt Diego Garcia im Indischen Ozean für die militärischen Einsätze im Iran zu benützen.

Keinen einzigen Namen nannte Kaja Kallas in der Aula der Universität Zürich gestern Abend anlässlich einer „Churchill Lecture“ im 80. Jubiläumsjahr der historischen Rede des Krieg-Premierministers mit den Schlussworten an die Jugend:

„Therefore I say to you let Europe arise“.

Kallas, zwischen 2021 und 2024 die erste „Female Prime Minister“ von Estland, ist Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission.

Und somit die Nummer 2 nach der deutschen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Ihr offizieller Titel: High Representative for Foreign Affairs and Security Policy. Somit die zentrale Aussen- und Sicherheitsministerin der Europäischen Union.

An der Universität Zürich herrschte Ausnahmezustand. In der vollbesetzten Aula weilten auch zwei Bundesräte:

Vizebundespräsident und Aussenminister Ignazio Cassis (FDP) und Verteidigungsminister Martin Pfister (Mitte).

Ein Novum, wie Andreas Kellerhals, Direktor des Europa Instituts, einleitend festhielt. 400 Personen verfolgten die Rede in Hörsälen.

Oder war es eher eine diplomatische Ansprache über die regelbasierte Ordnung in einer Ära von Power-Politik?

Viel Historisches wurde von der Estin erwähnt, bis tief ins letzte Jahrtausend hinein. Und wie sich Europa immer wieder nach Krisen neu und pragmatisch positionieren musste:

Jüngst nach der Finanz- und Eurokrise, der Migrationskrise, wegen der Corona-Pandemie.

Immer mit zunehmender Integration und dem Draghi-Motto „Whatever it takes“. Denn einzelne Staaten könnten die Probleme nicht selbst lösen.

„In den 27 EU Staaten gäbe es solche, die klein sind, und andere, die nicht gemerkt haben, dass sie klein seien“, so die Spitzendiplomatin bei der Beantwortung einer Frage zur gegenwärtigen Geopolitik.

In der Nachkriegs-Ära des regelbasierten Multilaterismus seien die USA, Russland und die aufstrebenden Staaten wie China und viele andere ins System „eingekauft“ gewesen.

Das habe sich nun schlagartig geändert.

Angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, der neuen Doktrin der USA und der Einflusserweiterung Chinas sei ein inner-europäisches Zusammenrücken jetzt dringend nötig.

Aber im Verbund der 27 Staaten eben ausserordentlich schwierig.

Ohne das „Veto-Land“ Ungarn und seinen Premierminister Victor Orban zu nennen, stosse die Europäische Union (EU) an Grenzen ihrer Handlungsfähigkeit.

Sei es bei den neu geforderten Sanktionsrunden gegenüber Russland oder der Positionierung gegenüber Israel.

Die internen Entscheidungsstrukturen müssten angepasst werden.

„Reform of decision making“ sei nun zentral, um die EU in einer schnelllebigen Welt als Verteidigerin von Multilaterismus und bilateralen Partnerschaften zu positionieren.

Konkret geht es um die Abschaffung von Einstimmigkeit bei gewissen Entscheiden. Auch im Militärischen sei dies entscheidend: Die „Chain of Command“ müsste klar sein.

Daher sei ein Aufbau paralleler europäischer Streitkräfte ausserhalb der bestehenden NATO-Strukturen kein Thema.

Beim Umweltschutz und dem Klimawandel sei Regulierung eine Notwendigkeit. Für die Unternehmen müsse die Bürokratie abgebaut werden, um die Wettbewerbsfähigkeit wieder zu stärken.

Widersprüchlichkeiten bleiben bestehen.

Die Einforderung der Rechenschaftspflicht – „Accountability“ – stand als überragendes Credo von Kaja Kallas im Zentrum ihrer Ausführungen.

Dafür erhielt sie viel Applaus. Eine Vision wie vor 80 Jahren wurde hingegen nicht entworfen.

Zum Abschluss kam es zu flammenden und überraschenden Bemerkungen eines britisch-irischen Doppelbürgers zu den Bilateralen III.

Sir Noel Quinn, seit einem knappen Jahr Verwaltungsratspräsident der börsenkotierten Privatbank Julius Bär und ehemaliger HSBC-Topshot, appellierte an die Wichtigkeit des Vertragswerks für die Schweiz und ihren Finanzplatz.

Ein ungewöhnlicher Beitrag – oder Einmischung – in den gegenwärtigen Diskurs in der Eidgenossenschaft.

Auf jeden Fall würde somit London seine Stellung als einzige Alternative im west-europäischen Finanzmarkt stärken.